Bei der Tripartite handelt es sich um ein Kriseninstrument, das in den Siebzigern im Rahmen der Stahlkrise ins Leben gerufen wurde, um bei wichtigen wirtschaftlichen und sozialen Fragen einen Konsens zwischen Regierung und Sozialpartnern zum Wohl des Landes zu finden. Dies war denn auch die Motivation von Nora Back, Präsidentin des OGBL und der Arbeitnehmerkammer, ein solches Treffen anzuregen. Wann, wenn nicht jetzt, hatte sie gefragt, sollte ein solches Kriseninstrument Sinn haben. Und die UEL-Vertreter waren ebenfalls schnell bereit, an dem Treffen teilzunehmen, bei dem es – so viel war bereits im Vorfeld klargemacht worden – nicht darum gehen sollte, Verhandlungen zu führen.

Oberstes Ziel des Treffens, wie überhaupt der aktuellen Arbeit der Gewerkschaft, sei es, eine soziale Krise als Folge einer sanitären Krise zu verhindern. Was bei der Stahlkrise gelang, die Verhinderung von Massenentlassungen und ein Überleben der Eisenindustrie in Luxemburg, aktuell die Suche nach konsensuellen Lösungen für die derzeitigen und künftigen durch das Virus ausgelöste Probleme, sollte demnach auch am Dienstag ansatzweise probiert werden. Dass die Sozialpartner wieder intensiv miteinander reden, war noch im vergangenen Dezember nicht absehbar, als die UEL die gemeinsamen Gespräche mit den Gewerkschaften im „Comité permanent du travail et de l’emploi“ ausgesetzt hatten und diese nur langsam wieder möglich wurden.

Das Dreiergespräch über gewöhnungsbedürftige digitale Technik sei konstruktiv verlaufen, so Nora Back im Anschluss an das knapp dreistündige virtuelle Treffen. Die verschiedenen Forderungen im Sinne der Beschäftigten und der Betriebe wurden vorgelegt und bei vielen Themen konnte der angestrebte Konsens gefunden werden. 

Absicherung der Arbeitnehmer

Der Erhalt der Arbeitsplätze war bei dem Gespräch für Nora Back prioritär und hier bekamen die Gewerkschafter die Zusage, dass während der Periode des „Congé partiel“ niemand entlassen werden darf. Eine Reihe von Terminen, etwa bei arbeitsrechtlichen Prozeduren ,werden eingefroren, versicherte der Arbeitsminister und Arbeitslosengeld wird weiter bezahlt, auch wenn die Anrechtsdauer ausläuft.

Die UEL-Delegation unter ihrem Präsidenten Nicolas Buck sicherte zu, dass den Beschäftigten, die zurzeit noch arbeiten müssen, bestmögliches Schutzmaterial zur Verfügung gestellt wird. In einer solchen Situation soll niemand mit Angst arbeiten müssen.

Die Arbeitgeber wünschten sich ihrerseits schnelle und unbürokratische Hilfen seitens des Staates, um die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen zu garantieren. Neben der Finanzierung des „Chômage partiel“ sind die Steuern und die Sozialabgaben der Betriebe auf Eis gelegt und eine Reihe von finanziellen Hilfen sind seitens des Wirtschaftsministeriums vorgesehen. Diese Hilfen werden von den Arbeitgebern begrüßt, sie verweisen aber auf die Notwendigkeit, bei der Verteilung dieser Gelder keine unnötigen Hürden zu errichten. Die Liquiditäten würden schnell gebraucht. Dan Kersch unterstrich, dies sei der Regierung bewusst und es werde in diese Richtung gearbeitet. 

Große Tripartite nach Krisenende  

Weiter wurde festgehalten, dass weitere Unterredungen dieser Art eventuell auch im Beisein weiterer Ministerien stattfinden werden.

Nachdem die Krise überwunden ist, soll eine große Tripartite in klassischer Besetzung stattfinden, um die dann offensichtlich gewordenen Folgen der Pandemie für das Land zu besprechen und nach Lösungen zu suchen. 

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Robert Schneider

Robert Schneider, geboren 1964 in Luxemburg, Vater eines erwachsenen Sohnes, lebt in Niederkorn. Seit 1981 fürs Tageblatt tätig, arbeitete ebenfalls während mehrerer Jahre als Chefredakteur der Publikation des Luxemburger Gaststättenverbandes Horesca. Während zehn Jahren Chef der Lokalredaktion des Tageblatt und ebenfalls während einer Dekade Chef der Innenpolitik. Aktuelle Schwerpunkte der journalistischen Arbeit sind die Bereiche Soziales und Politik.

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