Die EU, die USA und Japan haben eine gemeinsame Offensive gegen staatlich geförderte Überkapazitäten in industriellen Schlüsselbranchen gestartet. Eine entsprechende Erklärung wurde am Dienstag von der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem japanischen Wirtschaftsminister Hiroshige Seko und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Rande der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Buenos Aires unterzeichnet.

Marktverzerrende Subventionen, staatliche Unternehmen und erzwungener Technologie-Transfer seien Gründe für ernsthafte Besorgnisse hinsichtlich der Funktionsfähigkeit des internationalen Handels, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Die EU, Japan und die USA seien sich einig, in Rahmen der WTO und anderer Foren ihre Zusammenarbeit zu stärken, um diese „unfairen marktverzerrenden und protektionistischen“ Praktiken von Drittländern abzuschaffen.

Überproduktion bekämpfen

Es wird in dem Dokument weder eine Produktionsbranche noch ein Land genannt. In WTO-Konferenzkreisen wurde aber der Text an China und dessen Stahlproduktion gerichtet interpretiert.

Der deutsche Delegationsleiter auf der WTO-Konferenz, Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig, erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, der Abbau der Überkapazitäten in der Stahlproduktion werde zurzeit im Rahmen des vom G20 eingerichteten „Global Forum on Steel“ besprochen. Das unter der chinesischen G20-Präsidentschaft gegründete Forum habe einen Mechanismus etabliert, um Transparenz zu schaffen. „Wir haben uns grundsätzlich verständigt, wie man Überkapazitäten in den nächsten Jahren abbauen will. Das wird erstmal jetzt die Grundlage sein, auf der die G20 die Arbeit fortsetzen wird“, sagte Machnig am Dienstag in Buenos Aires am Rande des WTO-Treffens.

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