Vor dem Sondergipfel in Brüssel hält Luxemburgs Premier Xavier Bettel (DP) an seiner Kritik am System der Spitzenkandidaten fest. Er unterstützt die liberale dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager als nächste Präsidentin.

„Wir sind hier nicht auf der Wahl von Miss oder Mister Europa“, meint Luxemburgs Premier am Dienstagabend bei seiner Ankunft in Brüssel. „Es soll um Inhalte, nicht um Köpfe gehen.“ Die europäischen Staatschefs beraten über den nächsten Kommissionspräsidenten. Ihnen stehen schwierige Gespräche bevor. Seit der Europawahl am Sonntag ist erstmals keine Mehrheit der Volksparteien zustande gekommen: Die Christsozialen und die Sozialdemokraten müssen mindestens einen weiteren Partner mit an Bord nehmen, damit ihr vorgeschlagener Kandidat es durch das Parlament schafft.

Laut Bettel geht es darum, einen Kandidaten zu finden, der die besten Chancen hat, eine Mehrheit zu erhalten. Die Fraktionschefs im EU-Parlament haben am Dienstagmorgen entschieden, dass sie nur einen der Spitzenkandidaten als nächsten Kommissionspräsidenten akzeptieren werden. Das System der Spitzenkandidaten ist allerdings umstritten. Luxemburgs Premier schließt sich der Kritik von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron an. Wenn ein Spitzenkandidat auf dem Wahlzettel stehe, dann sei er bereit, eine Spitzenkandidatur zu unterstützen, so Bettel am Dienstag.

Bettel: „Vestager hat alle Qualitäten“

Das war bei der Wahl am Sonntag nicht der Fall. Die meisten politischen Familien, allen voran die EVP (Christsozialen) und die S&D (Sozialdemokraten), hatten ihre Spitzenkandidaten im Vorfeld bestimmt. Andere EU-Spitzen wie der französische Brexit-EU-Unterhändler Michel Barnier sind auch im Gespräch. Sollte sich das EU-Parlament durchsetzen, haben diese Kandidaten keine Chance auf Junckers Posten. Bettel betont trotz seiner Ablehnung des Systems, dass er eine institutionelle Krise mit dem EU-Parlament verhindern wolle.

Die Liberalen seien mit den Grünen die großen Gewinner dieser Wahlen. Deshalb müsse dies bei der Zusammenstellung der Kommission berücksichtigt werden. Bettel steht hinter der dänischen Liberalen und EU-Kommissarin Margrethe Vestager: „Ich unterstütze den Kandidaten aus meiner politischen Familie, der am meisten Chancen hat, europäische Verantwortung zu übernehmen.“ Sie habe alle benötigten Qualitäten. „Sie wäre eine exzellente Kommissionspräsidentin.“

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Nico Wildschutz

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