Pressetermin / Von der Leyens „Schlamassel“: Luxemburger EP-Abgeordnete äußern sich zur künftigen EU-Kommission
Ausgerechnet die beiden CSV-Europaabgeordneten Isabel Wiseler-Lima und Christophe Hansen waren nicht anwesend, als die Personalfrage erneut zur Diskussion stand. Letzterer... View Article
ADR-Forderung / Kartheiser will im EU-Parlament Luxemburgisch reden
Der luxemburgische EP-Abgeordnete Fernand Kartheiser setzt sich dafür ein, dass luxemburgische EU-Parlamentarier ihre Reden im Straßburger Plenum auf Luxemburgisch vortragen... View Article
Editorial / Gelingt Kiew ein Wandel im Kriegsverlauf?
Die Ukrainer haben Putins Krieg gegen ihr Land nach Russland getragen. Seitdem wird darüber spekuliert, welche Ziele die Führung in... View Article
Ukraine-Krieg / Bisher keine Friedensansätze absehbar – Gebietsabtretung für Selenskyj „sehr, sehr schwierige Frage“
Vor allem Rechtspopulisten und andere dieser Art drängen in europäischen Staaten immer wieder dazu, vor allem die militärische Unterstützung der... View Article
Editorial / Putin holte sich Verbrecher, andere bekamen die Freiheit
Wir sollten uns keinen Illusionen hingeben, die Kritiker des jüngsten Gefangenenaustauschs zwischen Russland und dem Westen dürften Recht behalten: Die... View Article
„Alles korrupt“? / Eurobarometer-Umfrage: 68 Prozent der Europäer vermuten Korruption im eigenen Land
Korruption unterminiert den Rechtsstaat. Aber nicht nur diesen. Auch das Vertrauen in die staatlichen und politischen Strukturen wird schwer in... View Article
Umfrage / Die EU spielt eine wichtige Rolle für die Aufrechterhaltung des Rechtsstaats
Am Mittwoch stellte die EU-Kommission ihren diesjährigen Bericht zum Zustand des Rechtsstaates in den EU-Mitgliedstaaten vor. Dazu analysierte sie die... View Article
EU-Kommission / Rechtsstaatsbericht vorgelegt: Ungarn ist „systemisches Problem“
Der Rechtsstaatsbericht diene der „Früherkennung“ und soll „eine Kultur der Rechtsstaatlichkeit fördern“, meinte die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin... View Article
Editorial / Joe Biden bietet den US-Demokraten eine neue Chance
Nun hat sich Joe Biden doch früher aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit zurückgezogen als erwartet. Dass es dazu... View Article
Reaktionen / Was die sechs luxemburgischen EU-Parlamentarier zur Wahl von der Leyens sagen
Dass sie ihrer Kandidatin zustimmen würden, erklärt sich von selbst: Isabel Wiseler-Lima und Christophe Hansen gehören als Abgeordnete der Europäischen... View Article
EU-Parlament / Zweite Amtszeit für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Im Endeffekt verlief die Wahl doch nicht so knapp, wie viele befürchtet hatten: 401 EP-Abgeordnete haben für die EU-Kommissionspräsidentin gestimmt,... View Article
EU-Parlament / EP-Abgeordnete setzen Zeichen für die Ukraine
Die europäischen Volksvertreter wollten mit ihrer ersten Debatte wohl ein Zeichen setzen und klarstellen, dass der russische Angriffskrieg gegen die... View Article
EU-Parlament / Marc Angel zum Quästor gewählt
Der luxemburgische EU-Parlamentarier Marc Angel ist am Mittwoch zu einem der fünf Quästoren im Europäischen Parlament (EP) gewählt worden. 461... View Article
EU-Parlament / Rekordergebnis: Roberta Metsola wie erwartet als EP-Präsidentin bestätigt
Es hatte etwas von der Atmosphäre eines ersten Schultages, als am Dienstagvormittag die EU-Parlamentarier im großen Plenarsaal in Straßburg für... View Article
Nach EU-Gipfel / Ursula von der Leyen braucht jetzt eine Mehrheit im EU-Parlament
Trotz vieler Themen und im Vorfeld angekündigten schwierigen Diskussionen um die Vergabe der EU-Spitzenposten, schafften es die EU-Chefs bereits am... View Article
Euopäischer Rat / Gipfel klärt EU-Spitzenämter
Bei ihrem informellen Gipfeltreffen Anfang vergangener Woche hatten die 27 bereits im Wesentlichen festgelegt, wie das Personaltableau an der EU-Spitze... View Article
Arbeitsbesuch / Auf dem Sprung ins Amt der EU-Außenbeauftragten: Estnische Regierungschefin Kaja Kallas in Luxemburg
Der erste Arbeitsbesuch von Kaja Kallas als estnische Premierministerin in Luxemburg dürfte auch der letzte gewesen sein. Beim EU-Gipfel am... View Article
EU-Außenminister / Josep Borrell fordert mehr Hilfe für die Ukraine
Es gehe um ein „Arrondieren“ der bestehenden Sanktionen gegen Russland, brachte es der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg vor dem Ratstreffen... View Article