Am 11. Juni 2023 werden die Menschen bei den Kommunalwahlen in Luxemburg auf direktem Wege die Gemeinderatsmitglieder wählen, die sich während sechs Jahren für die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner einsetzen.  Nach Wegfall der sogenannten Residenzklausel haben, im Gegensatz zu den Parlamentswahlen vom 8. Oktober, zu denen ausschließlich Menschen mit Luxemburger Nationalität zugelassen sind, auch Volljährige mit einer anderen Staatsbürgerschaft die Möglichkeit, ihren Stimmzettel abzugeben.

Erstmals ist das ganz unabhängig von der Dauer möglich, die ein Mensch ohne Luxemburger Nationalität im Großherzogtum lebt. Denn bisher mussten eine Ausländerin oder ein Ausländer während fünf Jahren in Luxemburg wohnen, um ihr Kreuz machen zu können. Unter zwei Voraussetzungen können sie nun an den kommenden Kommunalwahlen teilnehmen: Sie müssen ihren Wohnsitz im Großherzogtum haben und in Wählerlisten eingetragen sein – aus denen man sich übrigens jederzeit auch wieder streichen lassen kann.

„Viele wissen nicht, dass die Klausel mit den fünf Jahren inzwischen entfallen ist und dass sie in ihrer Gemeinde wählen gehen können“, erklärte Guy Foetz von „déi Lénk Stad“ am frühen Donnerstagabend bei einer Aktion im hauptstädtischen Bahnhofsviertel. An einem Stand war unter anderem zu erfahren, dass Anträge für einen Eintrag in die Wahlverzeichnisse bis zum 55. Tag vor der Wahl eingehen müssen – also bis zum 17. April 2023. Denn: Während Menschen mit Luxemburger Nationalität automatisch registriert sind, müssen ausländische Mitbürger sich online via myguichet.lu oder bei der Gemeinde für die Wahl anmelden.

Direkte Gespräche

„Hier können wir im direkten Kontakt die Leute ansprechen und ihnen erklären, wie sie sich eintragen“, so der hauptstädtische Gemeinderat Guy Foetz. So viele Menschen wie nur möglich sollen zum Urnengang bewegt werden, damit in den Gemeinderäten letztlich die breite Gesellschaft repräsentiert ist. Rund zehn Mitglieder von „déi Lénk“ suchten am Donnerstag das Gespräch mit Passantinnen und Passanten, die sich offen für die Informationen und die angebotenen Heißgetränke zeigten. 

Und die Idee hinter der Aktion schien aufzugehen, wie Ana Correia da Veiga vor Ort feststellen durfte: „Eben habe ich mit einem Mann gesprochen, der dann sofort versucht hat, sich zu registrieren.“ Die Gemeinderätin wies aber auch darauf hin, dass die Informationen zu den Wahlen die Menschen am besten erreichen, wenn alle mithelfen: „Wenn man zum Beispiel jeden Tag jemand anderes im Umfeld daran erinnert, sich in die Listen einzutragen.“ In einer Art Kettenreaktion würden die Informationen so bei immer mehr Menschen ankommen. 

Die Aktion war laut „déi Lénk Stad“ nur der Anfang einer Kampagne, die im kommenden Jahr dafür sorgen soll, dass noch mehr Menschen sich in die Wählerlisten eintragen. Aktuell absolvieren Mitglieder der Partei Kurse, wie sie andere noch besser informieren können. Auch eine Pressekonferenz im kommenden Jahr soll die Aufmerksamkeit auf das Themen lenken. Denn wie Guy Foetz am Donnerstag feststellte, gibt es bis zu den Wahlen in 2023 „noch viel zu tun“. Wer sich weiter über das Thema informieren will, kann das über die Internetseite jepeuxvoter.lu tun. 

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Sandra Schmit

Geschichten, die das Leben schreibt – die bringt Sandra Schmit gerne zu Papier beziehungsweise ins Netz. Sie wurde 1991 in Luxemburg geboren, ist seit September 2021 ein festes Mitglied der Tageblatt-Redaktion und beschäftigt sich dort vorwiegend mit lokalen Themen. Mit Blick auf die Menschen schreibt sie vorzugsweise über Gesellschaftliches und Umweltthemen. Zuvor war sie als Korrespondentin für das Tageblatt unterwegs, arbeitete beim Luxemburger Wort in der Lokal-Redaktion und war als Freiberuflerin für RTL Radio Lëtzebuerg tätig. Während ihres Studiums der Medien- und Kultursoziologie (M.A.) in Trier haben Studentenjobs und Praktika in verschiedenen Redaktionen ihre Neugier für den Beruf der Journalistin geweckt.

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