Polen / Alarmstimmung nach Berichten über russische Raketeneinschläge
Berichte über russische Raketeneinschläge in Polen und zwei Todesopfer haben am Dienstagabend Alarmstimmung in westlichen Regierungszentralen ausgelöst. Die Regierung des Nato-Mitgliedslandes berief eine Krisensitzung des Nationalen Sicherheitsrates ein, wie ein Regierungssprecher in Warschau mitteilte. Die Nato und das Pentagon in Washington erklärten, die Berichte würden geprüft. Moskau wies diese hingegen als „Provokationen“ zurück.
In polnischen Medienberichten hieß es auch, zwei Menschen seien durch eine Explosion in der Ortschaft Przewodow nahe der ukrainischen Grenze getötet worden.
Polen versetzt Armee-Einheiten in erhöhte Alarmbereitschaft
Nach den Berichten über russische Raketeneinschläge auf polnischem Boden versetzt Polen Einheiten seiner Armee in erhöhte Alarmbereitschaft. Mehrere Kampfeinheiten und „andere uniformierte“ Truppen würden in erhöhte Bereitschaft versetzt, sagte ein Regierungssprecher nach einer Krisensitzung des Nationalen Sicherheitsrats am Dienstagabend.
„Wir kennen die Presseberichte, wonach zwei russische Raketen einen Ort in Polen oder an der ukrainischen Grenze getroffen haben“, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder in Washington. „Wir haben derzeit keine Information, die bestätigt, dass es einen Raketenangriff gab.“ Die Nato erklärte in Brüssel, die Berichte würden geprüft. Dabei gebe es eine enge Abstimmung mit dem Nato-Partner Polen.
Moskau weist Berichte zurück
In einer ersten Reaktion wies die Regierung in Moskau die Berichte als „Provokationen“ zurück. „Erklärungen polnischer Medien und polnischer Regierungsvertreter zum angeblichen Niedergang russischer Raketen nahe der Ortschaft Przewodow kommen einer absichtlichen Provokation gleich mit dem Ziel, eine Eskalation der Situation herbeizuführen“, erklärte das Moskauer Verteidigungsministerium am Dienstagabend im Onlinedienst Telegram.
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj beschuldigte Russland direkt, Raketen auf Polen abgefeuert und damit eine „sehr erhebliche Eskalation“ herbeigeführt zu haben. Das Abfeuern von Raketen auf Nato-Territorium sei „ein Angriff Russlands auf die kollektive Sicherheit“, sagte der ukrainische Präsident. Je länger sich Russland unanfechtbar fühle, desto größer würden die Bedrohungen für alle, die sich in der Reichweite russischer Raketen befänden. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba forderte ein „sofortiges“ Gipfeltreffen der Nato, um über eine gemeinsam Reaktion zu beraten.
Russland hatte am Dienstag dutzende Raketen auf Städte in der Ukraine abgefeuert, die an das Nato-Mitgliedsland Polen angrenzt. Es war nicht klar, ob die Raketen, die möglicherweise in Polen einschlugen, in dieser Angriffswelle abgefeuert worden sein könnten.
10.000 US-Militärs in Polen
In Polen, das sich regelmäßig an Nato-Missionen beteiligt, sind rund 10.000 US-Militärangehörige stationiert. Der Schutz des US-Personals werde „sehr ernst“ genommen, sagte Pentagon-Sprecher Ryder.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärte auf Twitter, die Bundesregierung verfolge „aufmerksam“ die Lage. Berlin stehe in Kontakt mit der Regierung in Warschau und der Nato. „Meine Gedanken sind bei Polen, unserem engen Verbündeten und Nachbarn“, schrieb Baerbock. EU-Ratspräsident Charles Michel äußerte sich „schockiert“ über die Berichte.
Nach Angaben der Nato könnte sich die Regierung in Warschau theoretisch auf Artikel 4 des Nordatlantik-Vertrags berufen und eine Aussprache der 30 Verbündeten verlangen. Eine solche Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, hieß es in Brüssel.
In Artikel 4 sichern sich die Nato-Staaten „Konsultationen“ in allen Fällen zu, in denen ein Mitglied „seine territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit“ gefährdet sieht. Daraus gehen aber nicht zwingend gemeinsame Schritte hervor.
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„Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärte auf Twitter, die Bundesregierung verfolge „aufmerksam“ die Lage.“
Dann braucht Putin sich keine Gedanken zu machen.Wenn Deutschland „aufmerksam beobachtet“,dann….kann es dauern. Oh mei.
Schon wieder ein sofortiges Gipfeltreffen. Wir Gipfeltreffen uns in Sachen Klima.Wir Gipfeltreffen uns in Sachen Migrationspolitik.Wir Gipfeltreffen uns zu Tode.
Oh déi Preisen, wann et déi net géife gin wär d’Welt verluer.