Der Konflikt zwischen „Valentiny hvp architects“ und der Gemeinde Schengen endet vor Gericht vorläufig mit einem Freispruch für den Schöffenrat und einen Ingenieur der Gemeinde. Diesen hatte das Architekturbüro Verleumdung, übler Nachrede sowie Interessenkonflikt vorgeworfen und geklagt. Keiner der Vorwürfe wurde vom Gericht zurückbehalten. In der Frage der verschiedenen Schadenersatzforderungen, die gegen die Gemeindeverantwortlichen gerichtet waren, hat sich das Gericht für nicht zuständig erklärt. Unterm Strich sei auch die Klage gegen den Gemeindeingenieur nicht zulässig.

Hintergrund des Streits ist die Auflösung im Mai 2023 zweier Verträge, welche die Gemeinde im Dezember 2022 mit dem Architektenbüro unterschrieben hatte. Es ging um das kommunale Großprojekt einer Zentralschule in Remerschen.

„Es ging nicht mehr“

„Die Chemie hat bei diesem konkreten Projekt einfach nicht mehr gestimmt, wir kamen auf keinen grünen Zweig, deshalb wollten wir einen Schlussstrich ziehen“, so Bürgermeister Michel Gloden vor Gericht und zuvor auch bereits in einer Gemeinderatssitzung, bei der er alle Mitglieder des Gemeinderates informierte. Gleichzeitig betont er stets, dass man bei anderen Projekten weiter mit dem Büro Valentiny zusammenarbeite.

Laut Vertrag von Dezember 2022 sollte „hvp architects“ den Einzelbebauungsplan (PAP) für den Schulcampus erstellen und die Sporthalle entwerfen. Die Gespräche im Rahmen der konkreten Umsetzung haben sich offensichtlich als schwierig erwiesen. Im Mai 2023 kam es zum Bruch. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, die zwei Verträge mit der Firma des Star-Architekten aufzulösen.

François Valentiny ist einer der bekanntesten Luxemburger Architekten. Seine Bauten säumen die Mosel und stehen in vielen europäischen Ländern. Er hat unter anderem das Luxemburger Pavillon bei der Weltausstellung 2010 in Shanghai oder ein Opernhaus in Brasilien gebaut. Zu bemerken ist, dass er aus Remerschen stammt, also aus der Gemeinde Schengen. Das Büro „hvp architects“, an dem Valentiny noch eine Minderheitsbeteiligung hält, befindet sich in direkter Nähe des Rathauses.

In seinem Plädoyer am letzten Prozesstag betonte Me Philippe Penning, Anwalt des Schöffenrats: „Es geht nicht darum, für oder gegen das Büro Valentiny zu sein. Nichts Böses war beabsichtigt. Eigentlich ist alles seinen normalen Weg gegangen, wenn man als Auftraggeber einen Vertrag kündigen möchte.“ Zu keinem Moment habe der Wunsch bestanden, Rufschädigung zu betreiben.

„Lächerliche Vorwürfe“

Als lächerlich beschrieb Me Rosario Grasso die Anschuldigungen gegen seinen Mandanten, den Gemeindeingenieur, einem vereidigten Beamten. Die an ihn gerichteten Vorwürfe der üblen Nachrede und des Interessenkonflikts würden jeglicher Grundlage entbehren. Es sei eine „accusation gravissime“, für die es weder Beweise noch Zeugen gebe. Das sei sehr schlimm. Der Kläger habe versucht, die fachlichen und menschlichen Kompetenzen seines Mandanten infrage zu stellen, ohne irgendwelche Anhaltspunkte. Dabei habe dieser nur seine vom Statut her vorgeschriebene Arbeit gemacht, so Me Grasso.

Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig. Beide Parteien haben 40 Tage Zeit, um Berufung einzulegen. Möglich ist, dass das Büro von „Valentiny hvp architects“ noch separat vor Gericht auf Schadensersatz wegen der Vertragsauflösung klagen wird. Unter Umständen könnte auch der Schöffenrat oder der Gemeindeingenieur der Gemeinde Schengen klagen. Wegen Rufschädigung.

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Marco Goetz

Geboren 1966 in Wiltz, nennt Marco Goetz Journalismus den tollsten Job der Welt. Nach seinem Debüt im Tageblattvor über 30 Jahren und anschließend zwei Jahrzehnten bei RTL Radio und Fernsehen sowie einem Abstecher beim Luxemburger Wort ist er seit 2019 wieder beim Tageblatt. Geblieben sind Neugierde, Leidenschaft, Empathie und der Anspruch, kompliziertere Sachverhalte möglichst einfach zu erklären. Sei es bei Justiz- und Polizeithemen oder eigentlich bei Allem was Menschen beschäftigt. Immer nach dem Motto: es gibt keine langweiligen Themen.

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