Energiepolitik / Bei Windkraft stehen Interessen der Allgemeinheit hinten an
In vielen Teilen des Landes, hauptsächlich im Norden, Osten und Westen, werden zurzeit Pläne für den Bau von Windkraftanlagen geschmiedet. In ausnahmslos allen Fällen werden die Bürger erst dann informiert, wenn die spätere Betreibergesellschaft bereits viel Geld in Studien zum Standort, den sie selbst aussucht, investiert hat. Das Ende vom Lied ist immer das gleiche: Die Bürger fühlen sich übergangen, die Anlagen werden schließlich doch laut Plan errichtet und die Anrainer sind dazu verdonnert, die Unannehmlichkeiten einzustecken.
„Der Treibhauseffekt wird verringert und somit das Ökosystem unterstützt. Beim Einsatz von regenerativer Energie benötigt man keine schädlichen Brennstoffe und verhindert somit Umwelt- und Gesundheitsschäden. Durch den Einsatz von Windkraftanlagen wird die Energie aus Kernkraftanlagen nach und nach überflüssig.“ Mit solchen und ähnlichen Phrasen werben Gesellschaften und Unternehmen für die Windenergie.
Dass ein Umdenken in puncto Energiegewinnung geschehen muss, leuchtet jedem ein und braucht hier nicht mehr hervorgehoben zu werden, doch die Art und Weise, wie mit der Windenergie geworben und mit den Bürgern umgegangen wird, lässt aufhorchen. Man kommt dabei schnell zum Schluss, dass die Partikularinteressen der Betreibergesellschaften weit über den Interessen der Allgemeinheit stehen. Und dies alles passiert unter den Augen der zuständigen Politiker und Instanzen, die in Zwischenzeit Teil der Lobby geworden sind.
Die Worte „Klimaschutz“ und „Energieversorgung“ stehen in allen Werbebroschüren zum Thema Windenergie, die als die Lösung schlechthin dargestellt wird. Doch sieht man sich z.B. die Zahlen aus unserem Nachbarland Deutschland an, das weltweit die höchste Dichte an Windrädern aufweist, dann kann man unschwer feststellen, dass nach 20 Jahren intensivem Ausbau der Anteil der über 31.000 Windanlagen an der Primärenergie gerade mal bei 4 Prozent (!) liegt.
In Luxemburg geht immer nur die Rede von den Vorteilen der Windenergie und sobald jemand aufmuckst, bekommt er den Stempel des „Nimby-Verhaltens“ aufgedrückt („Not in my backyard“). Doch es gibt sie wohl, diese Bürger, die sich mit dem Bau von Windkraftanlagen in Luxemburg ernsthaft und kritisch auseinandersetzen, und das nicht nur aus eigenen Interessen. „D’Wandenergie bréngt also weder eppes fir d’Energieversuergung nach fir de Klimaschutz. D’Wandenergie huet et just fäerdeg bruecht, fir sech e Klimaschutzimage ze ginn, fir e Geschäftsmodell opzebauen an oprecht ze erhalen. Déi objektiv Zuelen a Gréisstenuerdnunge weisen awer, datt eng Klimaneutralitéit an den nächste Jorzéngten (a wéinst de Gréisstenuerdnungen esouguer Jorhonnerten) op dëser Basis eng Illusioun ass.
Wa kloer ass, datt d’Wandenergie trotz héijem Flächen- a Ressourcëverbrauch an trotz héije vollekswirtschaftleche Käschten näischt fir d’Energieversuergung a fir de Klimaschutz bréngt, da gëtt et hei eigentlech just nach d’Partikularintressen vun de Promoteuren. Zousätzlech spillt d’Wandenergie jo och géint d’allgemeng Interessen wéinst den héijen Impakter op Natur a Liewensqualitéit, wéinst héije Käschte vum gesamte System, déi jo och zu engem groussen Deel vun de Stroumverbraucher a Steierzueler musse bezuelt ginn, wéinst potenziellen Impakter op d’Gesondheet, … asw.”, so Paul Heinen, der sich seit längerer Zeit intensiv mit diesem Thema beschäftigt.
Ganz nach dem Motto „Les chiens aboient, la caravane passe“ werden aber die Projekte für gigantische Windkraftanlagen weiter geschmiedet und realisiert. Mit einer Höhe von bis zu 230 Metern (wie z.B. das Enercon-E138-EP3-Windrad, das in Lellig geplant ist, oder dessen Schwesteranlage, die man in Bürden errichten will) sollen solche Giganten auf nur 750 bzw. 850 Meter neben Wohngebieten aufgestellt werden. Wie man vorgeht, zeigen die drei folgenden Beispiele.
Beispiel Bürden
Die Gesellschaft Nordenergie (Gemeinden Ettelbrück und Diekirch) plant zusammen mit der 2001 gegründeten „Société luxembourgeoise des énergies renouvelables S.A.“ (Soler), an der die SEO („Société électrique de l’Our S.A.“) und Enovos Luxembourg S.A. jeweils zur Hälfte beteiligt sind, den Bau des „Windparks Nordenergie“. Vorgesehen ist ein Windrad in der Nähe von Karelshof, ein zweites, mit einer Gesamthöhe von 230 Metern, soll am Ort „auf dem Hasenbach“ bei Bürden errichtet werden.
Es soll das bis dato größte Windrad Luxemburgs werden, hatte ein Mitarbeiter der Firma Soler in einer Informationsversammlung am 9. Juli 2020 angemerkt. Es werde zudem eine Windkraftanlage, die am nächsten an Wohnhäusern stehen wird, und zwar in einer Entfernung von nur 750 Metern.
Zu keinem Zeitpunkt sind weder die Bürger der Ortschaft Bürden noch der zuständige Gemeinderat aus Erpeldingen/Sauer mit in die Planung einbezogen worden. Ganz im Gegenteil. Das Projekt wurde bereits 2015 in Angriff genommen, die Gemeindeväter aus Erpeldingen/Sauer wurden laut eigenen Aussagen aber erst 2018 in Kenntnis gesetzt, ohne Einzelheiten zum Projekt zu erfahren. Zudem hatte man die Einwohner Bürdens erst am 9. Juli 2020 auf der erwähnten Informationsversammlung ins Bild gesetzt, obschon bereits drei Tage zuvor die Kommodo-Inkommodo-Prozedur für dieses Projekt begonnen hatte.
In der Zwischenzeit haben die betroffenen Bürger eine Vereinigung mit dem Namen „Energie mat Verstand“ gegründet und sich damit eine Möglichkeit geschaffen, juristisch gegen das Projekt vorgehen zu können, sollte es denn einmal nötig sein. Sie wollen sich aber nicht nur kritisch mit der geplanten Windkraftanlage in Bürden auseinandersetzen, sondern bieten der Öffentlichkeit auf ihrer Internetseite www.energiematverstand.lu eine breit gefächerte Informationspalette zum Thema Windräder.
Beispiel Beckerich
Auch im Raum Beckerich soll eine WKA errichtet werden. Am 31. Mai dieses Jahres hatte der Promoter die Bürger zu einer Informationsversammlung geladen. Erneut stellten die Gastgeber die Windenergie als „die“ Lösung für erneuerbare Energie dar. Alles sei dermaßen umweltfreundlich, nachhaltig, schadstoffarm, usw., usf. Von der Unzuverlässigkeit dieser Energiequelle, von den doch hohen Kosten für die Allgemeinheit, von den Problemen bei einer späteren Entsorgung, um nur diese Nachteile zu erwähnen, hörte man kein einziges Wort.
Die Bürger scheinen sich daran gewöhnt zu haben, wie diese Marketing-Strategen vorgehen. Es wird dem Plenum mit schmucken Grafiken klargemacht, wie viel Strom diese Propeller herstellen, wie viel Haushalte damit versorgt werden können, wie viel CO2 eingespart werden kann, usw. Dass diese Werte nur bei voller Belastung erreicht werden können, die meisten Windkraftanlagen diese aber selten bis nie erreichen, darüber war nichts zu hören.
Ach ja: Was die Marketingleute natürlich nie vergessen, ist die Aussage, dass der Bau der Windkraftanlage „natürlich“ nur in Zusammenarbeit mit den Bürgern und dem Gemeindevorstand vonstattengehen werde. Die Anwesenden sollen mit der festen Überzeugung von dannen ziehen, sie hätten ein Mitspracherecht und könnten mitentscheiden, wie, wo und was errichtet wird. – Pustekuchen!
Als dann einer der Bürger die Frage stellte, ob es denn nicht sinnvoll wäre, zuerst ein diesbezügliches Referendum in der Gemeinde abzuhalten, zeigte einer der „Verkäufer“ sein wahres Gesicht: Eine Bürgerbefragung sei nicht angebracht, denn sie würde seiner Meinung nach sowieso negativ für das Projekt ausgehen, da die Interessen der Bürger sich nicht unbedingt mit den Interessen seiner Firma decken würden. Er gab damit de facto zu, dass es einen Konflikt zwischen den Partikularinteressen der Windenergie und den allgemeinen Interessen gibt. Erstaunlich und beängstigend zugleich!
Doch der gute Mann setzte noch einen drauf: Die Windenergie sei von vornherein ohne Bedingungen als „utilité publique“ eingestuft. Nach seinen Aussagen bräuchte der Bauherr nicht einmal eine Zustimmung des jeweiligen Bürgermeisters und/oder der Bürger, er könne, wenn nötig, die Genehmigung spätestens vor dem Verwaltungsgericht aufgrund der „utilité publique“ erzwingen (siehe dazu nebenstehenden Kasten).
Beispiel Lellig
Auch hier stellen wir die (fast) gleiche Vorgehensweise fest. In der Gemeinde Manternach wird an einer WKA geplant. In der Gemeinderatssitzung vom 16. Oktober 2019 fassten die Räte einen prinzipiellen Entschluss betreffs Bau einer Windkraftanlage. Im „Gemengebuet“ stand daraufhin zu lesen: „Le conseil communal approuve avec 7 contre 2 voix de prendre un accord de principe pour l’implantation d’une éolienne dans la commune de Manternach. Monsieur le bourgmestre Jean-Pierre Hoffmann a déclaré que la société Soler est en train d’élaborer des études et que probablement l’implantation de l’éolienne se situerait au plateau de Lellig.“
Als im April dieses Jahres die interessierten und zugleich besorgten Bürger Christian Plümer und David Blaschette vom Gemeindevater wissen wollten, wie es sich denn eigentlich mit diesem Projekt verhält, wurde ihnen vom Bürgermeister mitgeteilt, dass eine Informationsversammlung einberufen wird, sobald die Studien von Soler abgeschlossen seien und der genaue Standort feststehen würde. „Same procedure!“, so einer der besorgten Bürger aus Lellig. „Zuerst Studien machen, dann Genehmigungen einholen und anschließend die Bürger vor vollendete Tatsachen stellen …“
In diesem Fall komme noch hinzu, dass der von Soler geplante Standort der WKA, für dessen Sockel – laut Fachleuten – allein schon zwischen 800 und 1.000 Tonnen Beton und etwa 50 Tonnen Eisen gebraucht werden, in einer Natura-2000-Zone liege, die zudem als „Zone de protection d’oiseaux“ ausgewiesen sei. In direkter Nachbarschaft finde man des Weiteren ein „Projet de conservation de la nature – Prakteschen Naturschutz“.
In einem Schreiben vom 5. Mai 2021 an den Eigentümer der Ländereien, auf dem das vom SIAS (interkommunales Syndikat für eine nachhaltige Entwicklung der Region) getragene und vom Staat subventionierte Naturschutzprojekt entsteht, beteuert Bürgermeister Hoffmann, dass die Realisierung des erwähnten Naturschutz-Projekts laut Verantwortlichen des SIAS und auch der SEO trotz WKA weiterhin möglich sei.
Auf Nachfrage hin lud der Bürgermeister am 2. Juni die zwei Bürger in eine Schöffenratssitzung ein, an der ebenfalls die Gemeindetechniker sowie zwei Vertreter der SEO teilnahmen. Es kam, wie es kommen musste. Die Windenergie sei wieder bis zum Gehtnichtmehr als „die Lösung schlechthin“ gepriesen worden, es sei mit Zahlen getrickst worden, ohne dabei die Kinder zu vergessen, „die ja heute bereits in der Schule bei jedem Bild, das sie von ihrem Haus malen, ein Windrad dazuzeichnen würden“.
Bürgermeister Jean-Pierre Hoffmann beteuerte uns gegenüber, alles werde gesetzeskonform über die Bühne gehen. Man werde auf jeden Fall nicht den gleichen Fehler machen wie im Fall Bürden, nämlich die Genehmigungsprozedur anlaufen lassen, bevor die Informationsversammlung für die Bürger stattgefunden hat. Er war zudem der Meinung, der geplante Standort der WKA läge nicht in einer Natura-2000-Zone, sondern „lediglich“ in einer „Zone de protection d’oiseaux“ …
Am 5. Juli soll eine Informationsversammlung für die Bürger stattfinden. Man darf gespannt sein!
Immer genehmigungspflichtig
Was die Aussagen eines Promoters zum Thema „utilité publique“ anbelangt (siehe Beispiel Beckerich), wollten wir uns Klarheit verschaffen und fragten bei Energieminister Claude Turmes nach. Die Antwort erhielten wir vom Juristen des Ministeriums für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung, Joe Ducomble. Der Promoter hätte da wohl etwas verwechselt. Im Artikel 6, Paragraf 3 des Naturschutzgesetzes stehe „Des constructions répondant à un but d’utilité publique et les installations d’énergie renouvelable peuvent être érigées en zone verte pour autant que le lieu d’emplacement s’impose par la finalité de la construction.“ Das Errichten von Windrädern sei, entgegen den Aussagen des Promoters, immer genehmigungspflichtig (Naturschutz, Kommodo, Baugenehmigung …) und gegen jede dieser Genehmigungen könnten Bürger Rekurs einlegen, sofern dazu ein Interesse im juristischen Sinne vorliege (z.B. Lärmbelästigung). „D’Erzwénge vun Naturschutzgeneemegungen ass mat dem 2018ter Naturschutzgesetz net méi méiglech, well dëst nëmme méi de ‘Recours en annulation’ (art. 68) a kee ‘recours en reformation’ virgesäit“, so der Jurist abschließend.
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„Ausbau der Anteil der über 31.000 Windanlagen an der Primärenergie gerade mal bei 4 Prozent“. Das bitte mal nachrechnen bei etwa 46 % Anteil erneuerbarer Energie in Deutschland.
Glaube, wenn der Bürger an solchen Anlagen beteiligt würden, wäre es sofort akzeptabeler, oder ?
Bravo, vorbildlicher Artikel der es auf den Punkt bringt . Wo grüne Politik draufsteht ist nicht immer das Grüne drin. Es macht mich wütend , wenn grüne Politiker und Gefolge ihre Politik im Sinne des Klimaschutzes sektiererisch verbreiten, doch bei näheren Betrachten diese grüne Politik den Bürger abzocken tut und mit Verboten zur Ökodiktatur mutiert. Ich habe schon öfters darauf hingewiesen , würde die grüne Partei, andere Politiker es ernst mit Umwelt-,Naturschutz nehmen , nach dänischen Vorbild längst jegliche landwirtschaftliche Fläche fünf Prozent an Blumenwiesen angepflanzt werden müssten. Diese nicht sehr kostenintensive gesetzliche Maßnahme würde das Bienen-, Insektensterben verhindern. Ebenfalls das Trommeln der Politik bei Starkregen , wie jetzt im Raum Differdingen, die Überschwemmungen nicht auf das Klima zurückzuführen sind , sondern viele Flächen dank politischer Entscheidungen versiegelt, verbaut worden sind, ein natürliches Abziehen des Wassers nicht möglich ist. Man rechne einmal die asphaltierten Fahrradwege im Land an versiegelter Fläche vor, man würde staunen wieviel Fläche der Natur geraubt wurde.Einfaches Beispiel auch das Fahrrad nicht gerade der Natur,Umwelt dienlich ist.Ebenso ist der CO2 Ausstoß der fossilen Energie nur ein minimaler Teil des veränderten Klimas. Würden grüne Politiker , Politiker, Klimaaktivisten sich etwas mit der Zeitgeschichte unseres Planeten beschäftigen, würden ihnen klar werden sie die Klimaveränderungen nicht aufhalten können. Unser Planet hat etliche Klimaveränderungen mit Artensterben, Verschiebung von Klima-Zonen mitgemacht die von einigen wesentlich markanteren Phänomenen ausgingen als durch CO2 Ausstoß fossiler Energie. Zwei wichtige Faktoren von Klimaveränderungen in unser Zeitgeschichte waren die Verschiebung der magnetischen Pole , die vulkanischen Aktivitäten auf der Erde.Augenblicklich verschieben sich magnetischen Pole , was enorme Auswirkung auf das Klima hat, ebenfalls wird seit Jahren ein große vulkanische Aktivität weltweit festgestellt, diverse Ausbrüche von Vulkanen gab es schon und in den nächsten Jahren ist mit einem größeren Ausbruch zurechnen, mit den Folgen wie 1815 der Tambora die Welt in das Jahr ohne Sommer stürzte , Hungersnöte, Klimasteuer um etliche Grade weltweit. Grüne,Politiker,Klimaaktivisten benennen ein Schuldigen, doch ist Klimaveränderung viel komplexer als immer vorgeführt, im Endeffekt geht es nur um wirtschaftliche Interessen bestimmter Kreise , Forderungen von Utopisten und das Auftun neuer Einnahmequellen.
@Blücher
„Man rechne einmal die asphaltierten Fahrradwege im Land an versiegelter Fläche vor, man würde staunen wieviel Fläche der Natur geraubt wurde“
Und erst die Autos, Autobahnen, Parkplätze, Garagen, Parkhäuser, furchtbar.
Eine Lachnummer, wie Sie das jeden Tag praktizieren.
…..und bei Windstille
Gute Frage , oder ?
„Das bitte mal nachrechnen bei etwa 46 % Anteil erneuerbarer Energie in Deutschland.“
Dann bitte mal nachschlagen was „Primärenergie“ bedeutet.
In naher Zukunft soll nach festem Willen der EU die gesamte Primärenergie co2-neutral sein. Im Klartext: Keine fossilen Brennstoffe mehr. Diesel/Benzin/Heizöl/Gas… alles wird durch Strom ersetzt. Und woher nehmen wenn Kernkraft nicht erwünscht ist? Mit volatilen Stromquellen wie Wind und Sonne?
Geht nicht. Leider.
Wenn der Wind von hinten weht, bauen die einen Masken und die anderen Windmühlen .
Wenn wir weiter so wachsen werden alle Windräder der Welt nicht genügen um den Strombedarf zu decken. Die Grünen sollten also den Schlüssel von AKWs nicht zu weit weg legen.Der Klimawandel ist kein Hirngespinst,er ist bereits da und er wird sich verschlimmern.Noch trauen sich die Regierungen nicht(auch die Grünen) einschneidende Maßnahmen zu ergreifen.Aber Covid hat uns gezeigt wie schnell es gehen kann wenn die Bude brennt. Es dürften längst keine Öl/Gas/Holzheizungen mehr geben,das E-Auto ist da aber wir brauchen Wasserstoffmotoren (wegen der Reichweite und der LKWs).Auch die Kernfusion wird kommen.Bis dahin könnte aber noch viel Wasser über das Land geflossen sein.Sehr,sehr viel Wasser.
@ruthenau:Natürlich argumentieren Sie richtig, aber das Fahrrad als das Non Plus Ultra grüner Umweltpolitik proklamiert beweist grüne Politik nicht gleich grüne Politik ist. Ich fahre mehrmals in der Woche zu jeder Jahreszeit Rad , bevorzuge keine asphaltierten Radwege ( es gäbe auch andere Bauweisen ) an deren Rändern der Natur ein Kurzhaarschnitt verpasst wurde , Insekten und co in die Röhre gucken. Ich mag keine grüne Politik die A sagt aber nicht B , mich mit Rosinenpicken verschei….. ,Protzobjekte finanziert, aber nicht fähig ist das nicht kostenintensive Projekt nach dänischen Muster im Sinne des reellen Naturschutzes , dem Artensterben vorzubeugen umzusetzen
Die grünen Parteien werden Europa in eine Wirtschafts- und Ennergiekrise stürzen, wie die Welt sie noch nicht gesehen hat. Überall stecken sie Milliarden in angeblich nachhaltige Energieproduktion, die niemals funktionieren kann. Auch elektrischer Verkehr wird nur zu einem kleinen Anteil funktionnieren. Gestern gab es z.B. eine Reportage über Elektrobusse, die 300 kw/h beim Laden schlucken. Das ist soviel Strom, wie ein ganzer Stadtteil normalerweise verbraucht.
Ich frag mich nur, ob es besser sein wird 2050 zu erfrieren oder zu verhungern.
Chinesen und Inder lachen sich doch tot. Und unsere Wirtschaft, unsere Umwelt und unsere Lebensqualität werden sehr bald schon tot sein. Aber das wird für uns nicht zum Lachen sein…
Keine Atomenergie, keine Windenergie, immer mehr Stromverbrauch! Woher den denn nehmen ? Ach ja, einfach aus der Steckdose. Dass man nicht eher darauf gekommen ist!