Kontrolle der Monarchie / Für Alex Bodry und Paul-Henri Meyers hat Großherzog Henris Brief politischen Charakter
Großherzog Henri und seine Ehefrau Maria Teresa haben in Anbetracht des Waringo-Berichts wenig zu lachen
Wusste die Regierung im Vorfeld über die öffentliche Stellungnahme des Großherzogs Bescheid? In einem etwas ungewöhnlichen Schritt wendet sich Großherzog Henri an die Öffentlichkeit, verteidigt Hof und Familie und ganz besonders seine Frau Maria Teresa. „Mit seiner unterschwelligen Medienkritik hat die Stellungnahme durchaus politischen Charakter“, erklärt der eben in den Staatsrat gewählte Alex Bodry gegenüber dem Tageblatt. Dieser Lesart stimmt auch Paul-Henri Meyers, der Vater der Verfassungsreform, zu.
Der Großherzog ist unantastbar. So steht es in der Verfassung geschrieben. „Für die Verfehlungen des Großherzogs muss die Regierung geradestehen“, erklärt Alex Bodry gegenüber dem Tageblatt. Deshalb sei es eigentlich üblich, dass das Staatsministerium bei öffentlichen Stellungnahmen Einblick erhält und diese vor Veröffentlichung gutheiße. Dies gelte vor allem für Stellungnahmen mit politischem Charakter – und diese hat der Brief des Großherzogs wegen seiner Medienkritik durchaus, findet Bodry: „Es ist ein Grenzfall: Einerseits stellt sich hier ein Mann vor seine Frau. Durch die Kritik an den Medien erhält dieser Brief jedoch eine politische Konnotation.“
Für den früheren CSV-Abgeordneten Paul-Henri Meyers ist die Sache hingegen klar: „Die Verfassung macht keinen Unterschied zwischen privater und öffentlicher Natur. In Artikel 45 der Verfassung steht lediglich: ‚Les dispositions du Grand-Duc doivent être contresignées par un membre du Gouvernement responsable.’“ Es stelle sich beim Großherzog stets die Frage, was denn nun privat oder öffentlich sei. Der Brief stehe jedoch ganz klar im Zusammenhang mit dem Hof.
Das mache, so Meyers, nicht zuletzt der letzte Absatz sehr deutlich: „Da steht doch geschrieben, dass sie mit ihren Aufgaben weiterfahren und uns dienen wollen.“ Dann könne der Brief keinesfalls privater Natur sein. Tatsächlich steht im letzten Abschnitt: „Nous allons continuer à vous servir, à être là pour vous et pour le Luxembourg.“ Der Brief sei somit schon politisch, pflichtet Paul-Henri Meyers Alex Bodry bei.
Privat oder öffentlich?
Das Staatsministerium ist hier anderer Meinung. „Der Großherzog hat offensichtlich eine private Nachricht verschickt. Der Premierminister musste nicht informiert werden“, lässt die Pressestelle des Staatsministeriums auf Anfrage des Tageblatt lediglich mitteilen.
Bei persönlichen oder familiären Ereignissen – anders als bei öffentlichen Anlässen – kann sich der Hof durchaus äußern, ohne dass die Regierung das gutheißen müsse. Das sei bisher gängige Praxis gewesen, erklärt Alex Bodry. „Es gibt allerdings keine festgeschriebenen Regeln, sondern ist eher Tradition.“
Waringo-Bericht: Gegenseitige Rücksichtnahme
Die Beziehungen zwischen Hof und Regierung seien seit jeher von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägt gewesen, um der Monarchie keinen Schaden zuzufügen. Deshalb glaubt Bodry nicht, dass der Waringo-Bericht zu kritisch sein werde. „Ich glaube nicht, dass er allzu scharfe Formulierungen enthalten wird.“ Dieser Umgang habe aber auch negative Konsequenzen: „Viele Probleme wurden deswegen nicht richtig angepackt. Es gibt eine Tabuisierung rund um das Thema Kontrolle der Monarchie.“
Bei einem gewählten Staatsoberhaupt sei das natürlich einfacher. „Bei einer Monarchie greifen privates und öffentliches Leben notgedrungen ineinander“, sagt Bodry. Vermögen, Organisation des Hofes und Finanzen müssten ein für alle Mal geklärt werden. „Diese Debatten werden natürlich nicht einfach werden, schlussendlich muss aber Transparenz und rechtliche Klarheit herrschen“, meint der Jurist. Er ist sich sicher: Momentan sei man weit weg vom Standard anderer Monarchien – was schlussendlich nicht im Interesse der Monarchie selbst sei.
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Wenn man sich daneben benimmt, muss man sich nicht wundern, wenn man getadelt wird. Der Grossherzog hat keinen Grund die beleidigte Leberwurst zu markieren und zu schmollen. Ihm blieb nichts anderes übrig als die Flucht nach vorne, nach dem Motto “ Angriff ist die beste Verteidigung „. Muss bloss acht geben, dass der Schuss nicht nach hinten losgeht.
Man sollte den Großherzog feuern.
Eis Letzebuerger Konstitualisten Paul-Henri Meyers an Alex Bodry leien an hierer Analyse ganz richteg, am Geigensatz zu deenen péniblelen Kommentären vum Stéphane Bern.
an Trara. Sind Sie sich wirklich bewußt,
was Sie da geschrieben haben?
Kee Wonner, de Stéphane Bern ass een 100% Monarchist!
Wenn wir uns schon mit der Verfassung beschäftigen wollen,dann laßt uns gleich mit einer Republik beginnen. Monarchien sind von gestern denn Ehre muss man sich verdienen.Die sollte man nicht in die Wiege gelegt bekommen,und nichts anderes haben die Königshäuser seit Äonen gemacht.Ehre und Reichtum mit dem Schweiß der „Untertanen“. Viive
Herr Paul-Henri Meyers und Alex Bodry haben vollkommen recht in ihrer Interpretation, Herr Stéphane Bern ist nur ein Journalist, der übrigens keinen Kompetenzen in Sache Verfassungsrecht hat. Klar ist unter diesen Umständen, dass der Großherzog samt Gattin gehen soll, und die Regierung ihn dazu nötigen kann, indem sie ihm den Geldhahn einfach zudreht, und dann “ vive la république“ das Haus Nassau ist abgegangen in die Bedeutungslosigkeit ….
Ist ein Staatspräsident oder unserPremier nicht genauso wie ein Monarch immer im Dienst
Also vermischen sich bei einem Staatspräsidenten genau wie bei unserem Premier privates und öffentliches Leben..
Ich bekomme immer mehr den Eindruck dass bestimmte Leute die sich für unser Land eine andere Staatsform sich wünschen so langsam aus der Deckung kommen.
Der Großherzog bringt den Premier mit seinem Brief in eine peinliche Situation: Wie soll der Premier jetzt noch reagieren? Entweder muss er den Monarchen öffentlich verteidigen und den Waringo-Bericht geheim halten oder er muss den Monarchen für sein Vorgehen kritisieren!
@Peter Pan
„an Trara. Sind Sie sich wirklich bewußt,
was Sie da geschrieben haben?“
Mmmh, noch mal kontrollieren….Ja, ist genau das was ich gemeint habe.
Ist da ein Tippfehler, den ich übersehen habe?
@luss
„Ist ein Staatspräsident oder unserPremier nicht genauso wie ein Monarch immer im Dienst“
Wenn Sie damit meinen, dass er sich zu benehmen hat und nicht wie ein Elefant im Porzellanladen rumrüpeln soll, ja.
„Ich bekomme immer mehr den Eindruck dass bestimmte Leute die sich für unser Land eine andere Staatsform sich wünschen so langsam aus der Deckung kommen.“
Ihr Eindruck täuscht, wir waren nie hinter irgendwelcher Deckung.
sinn ons 3 offiziell sproochen lo ofgeschaf? L. D. F. ? D. ass ersat duerch Espanol ? a wou steet dat dann ? par la dictature de la petite cubaine? Majo dann! Schreiwt den Här Waringo och op spunesch? Gett dat next Getuddels vum Heng an der Philharmonie och op spuenesch? An den Neijoschtspeech och en espanol? Kréie mir lo eng spunenesch Steirerklärung, amplaz F .D. ? fir déi 11 mio Euro fir den nassauer haff Steiergelder ze bezuelen Ziedelen vun ministären flatteren och lo neméi op D. a F. an t’haus, ma op cubano, vulgären dialekt vun hochspunesch… on aura tout vu!
de Bern sell sech em seng faillite kemmeren. hien ass och net richteg letzebuerger, ma huet origines polonaises, och seng „lux.“ bom. de pass krut hien well en en aale frend vum bettel ass, hien huet dén virun +20j , initiéiert an hirem milieu…. eng „souveraine“ (interview hier) hu mir scho guer net, ma just „la femme du grand-duc“, alors lisez et respectez la constitution luxo, monsieur franco-luxo, et plus de vos „ragots“ svp! (cf essentiel)
Effektiv léisst de spueneschen Text déif blécken.Hu mer dann elo eigentlech nach ee Staatschef oder schon eng Staatscheffin ? – Jhiddefalls huet ,,den Haff‘‘ sech eemol méi sellwer diskréditéiert …
Deen Henri a séng Frechen machen sech alt erëm lächerlech. Wou kënnen déi 2 „Universitairen“ (?) esou e blöde Bréif an och nach op spuenesch schreiwen? Wat hun déi 2 bis elo gemacht? d’Journalisten geruff vir d’Schwéiermamm ze beschéissen, d’Sëlwer an âner Bijoux’en versteeen, d’Euthanasie Gesetz net ënnerschreiwen, etc, etc. Ass dât eng modern Monarchie? Betreffend de Bern kann ee sech nëmme froen „de quoi je me mêle“?
Wann déi 2 weider wëllen de Lëtzebuerger an dem Land déngen da mussen se awer eng 180° Dréiung mâchen. Wat heescht iwregens déi 2, mir hu just a Grand Duc. Séng Frâ huet hei guer néischt ze soen an néischt ze bestëmmen!!
@ jek : De spueneschen Brei’f ass di original Fassung, vun der Mme geschriwen ! D’Iwersetzungen sin vum Heng ?
ett gett guer keng grande-duchesse hei ! laut CONSTITUTION ass dat just „LA FEMME DU GRAND-DUC“, halt op domatt mam falschen titel ! nennt t’kand beim numm M-T, oder gemengerhand tréis oder la petite cubaine …
Ob Republik oder Monarchie, diese Frage möchte ich offen lassen.Was mir Unbehagen macht , was ich hinterfrage, wird hier nicht bewusst , wie einst in der SREL Affäre, weiteren politischen Spielchen und Intrigen , versucht durch die Hintertüre die Monarchie zu stürzen.“Et ass wéi am Schachspill, „ ein paar Schritte vorausdenken , die Fehler des Gegners auszunutzen und diesen Schachmatt zusetzen.Sollte dies jetzt mit unserer Monarchie auch geschehen , so gehen die Gambianer in die Geschichte ein , die durch die Hintertüren „d‘letzebuerger Gesellschaft op d‘Kopp gedréint huet, dat iwwert d’Kierch, d’Schoul,Taxen, …..an virunallem d’Vollék entzweet huet ».Den Römern wird die Maxime „ Teile und herrsche „ nachgesagt, doch welche gesellschaftliche , politische Konsequenzen solch eine Politik haben kann, kennen wir zur Genüge. Eigentlich braucht man sich nicht zu wundern , dass der Luxemburger immer mehr zum Individualisten wird, wenn die Politik dem Bürger das Fundament der jahrzehntelangen kulturellen Identität entzieht „ an een net méi wees wou een hin gehéiert, een sech friem fillt.“ Allerdings hat die Wissenschaft längst bewiesen, der Mensch erträgt nicht zu viele, schnelle Veränderungen und das Resultat geht von Krankheit über Unzufriedenheit , Gewalt , das sich nicht mehr Zurecht finden in der Welt einher.
Der Beweis, dass die Monarchie ein Anachronismus unserer Zeit ist und im Begriff ist sich selbst abzuschaffen, liefern England, Belgien und Monaco mit ihren rezenten Skandalen und Verstrickungen in einem gewissen Milieu. Vergessen wir nicht die traurige Rolle von Marie-Adelaid im 1. Weltkrieg und der umstrittene Prinz Félix mit seiner berühmten Grünewald Affäre. Mit der alleinigen Teilnahme an der Schlussprozession und der banalen Neujahrsansprache ist es nicht getan.
„Der politischen Nicht-Verantwortlichkeit des Großherzogs steht die ministerielle Verantwortlichkeit gegenüber. Jede vom Großherzog in der Ausübung seiner politischen Befugnisse getroffene Maßnahme muss durch ein Mitglied der Regierung gegengezeichnet werden, das hierfür die ganze Verantwortung übernimmt.“
Also misst jo dann elo den Premier Minister d’Verantwortung fir all Disfonktionnementer an Misswirtschaft vun Steiergelder an der Palais Administratioun iwerhuelen iwerdeems déi Betraffen weider absolut Narrenfreiheit hun??
Mäi Gott, wat si dir all, mat e puer Ausnamen, esou eekeleg. Iwwer een hir ze falen ouni „wenn und aber“. Si mir all ouni Feeler? Géife mir gär esou duerch den Dréck gezunn? Menger Meenung no gesäit et esou aus, ass wéi wann do e puer Leit am Hannergrond ferm d’Strëppen géingen zéien fir dat alles opzebauschen? Schued datt mir Mënschen, meeschtens/dacks eréischt dann zefridde sinn wa mer anerer um Buedem gesinn. A wann dat hei dann eriwwer ass kënnt dat nächst…….. Ech fannen dat alles just nëmme méi trauereg.
@Léini. Nee, keen ass ouni Feeler, a jiddferee méicht och Feeler. Just, de falen nët sou op a fanen nët sou an d’Gewiicht, wéi wann een en öffentlecht Amt bekleed, speziell wann een als nët gewielte
Staatsoberhaupt permanent am Mëttelpunkt steet. Besonnesch da muss ee sech ze behuele wëssen a mat dem gudde Beispill virgoen. Wann ech op d’Gonscht vum Vollek ugewise sinn, a behaapten dësem Vollek ze dingen, muss ech mech dësem Vollek och wierdeg erweisen. Da muss ech als Groussherzog capabel sinn, menger Fra den Dix ze stellen, wa si hier Kompetenzen iwwerschreit. Ët muss een och aus Feeler léieren a Feeler agestoen, och e Gran Duc!
Corr. just, déi falen nët sou op……….och e Grand Duc!
@ Léini. Dies alles ist keine Verschwörungstheorie, hier wird auch niemand durch den Dreck gezogen. Das ist leider pure Realität vor der man die Augen nicht schliessen soll. Hier kommt scheibchenweise die Wahrheit ans Licht, wie es am Hofe, hinter den Kulissen ausschaut. Schlimm genug, dass unser Premier einen Sonderbeauftragten ernennen muss, um bei den “ Grossherzogs “ nach dem Rechten zu sehen. Und der Grossherzog, indem er so heftig reagiert, zieht sich den Schuh an. Wieso muss der sich vor seine Frau stellen und die in Schutz nehmen, wenn sie sich nichts hat zuschulde kommen lassen? Wessen Muttersprache ist eigentlich Spanisch?
@Léini
“ Si mir all ouni Feeler? Géife mir gär esou duerch den Dréck gezunn? “
Mir si jo och keen Héichadel duerch Gottes Gnaden.
Mir finanzéieren déi 2 an déi ganz Famill a mir hu keng Loscht méi.
@ de Schéifermisch : jo, ALL Mënsch sollt zu senge Feeler stoen, awer ALL Mënsch huet och Respekt verdéngt, schonn eleng doduerch datt en existéiert. A villes wat lo iwerall kommentéiert gëtt asw. ass onser net wierdeg, fannen ech perséinlech. Ware mir dobäi, hu mir et gesinn oder ass villes just „héiere soen“……..?
@ Armand : ech verstinn, dir finanzéiert anscheinend léiwer e President mat allem drëm an drunn. Jo jiddferengem säint.
Op wat waarden mer dann nach, wéi laang musse mir den Blödsinn do nach nokucken?
Ech fannen dat schons komesch dass Leit ze FEIG SIN HIREN RICHTEGEN NUMM ENERT DAT ZE SETZEN WAT SE KOMMENTéIEREN
Léni: wou liewt dir? 30 % personal fort, 1 suicide, 11 mio E Steiergelder verpolfert, e Pinschbréif vum heng op spuenesch…: dat sinn FAKTEN!
Sie haben Recht.Wie pflegen wir als eine freie Gesellschaft den Umgang miteinander. Was du nicht willst das man dir antut, das füg auch keinem andern zu.
Die Monarchie ist so wenig reformierbar wie die katholische Kirche- erstere kann man sofort abschaffen, die andere Institution lösst sich von selbst auf.
@ Léini. Dir hutt recht, ALL Mënsch mecht Feeler, ALL Mënsch verdingt Respekt. Awer nët ALL Mënsch kent an engem Schlass oder engem Palais op d’Welt, nët ALL Mënsch ass e gekréinte Kapp, nët ALL Mënsch gëtt vum Vollek bezuelt, eleng well en ouni perséinlech Verdingschter un der Spëtzt steet. De Souverain, de Grand-Duc, huet soss näischt ze dinn wéi seng Flicht ze erfëllen a säi Vollek, wierdeg no bauusen ze vertrieden. Iwwregens ass a Wierklechkeet d’Vollek de Souverain, well d’Vollek wielt d’Chamber an de Chamberpresident ass den 1. Bierger am Land! Dem Groussherzog seng Fra huet sech zeréckzehalen an hiert Personal respektvoll ze behandelen. Hiert sozialt Engagement ass reng Privatsaach. Déi Madame huet keen Titel, si huet absolut keng Befugnisser. Also soll si sech gefällegst dorun halen.
@ luss. In einer freien Gesellschaft müssen auch Missstände aufgedeckt, diskutiert und geklärt werden. Wir leben in einer Demokratie, in der jeder Bürger das Recht auf Meinungsfreiheit-und äusserung hat. Allerdings lässt der Umgang miteinander sehr zu wünschen übrig. Die Achtung und der Respekt vor dem Anderen, vor dem Andersdenkenden müssen unbedingt bewahrt bleiben. Gekrönte Häupter sollten mit dem guten Beispiel vorangehen indem sie beispielsweise ihr Personal wertschätzen. Wenn dem nicht so ist, darf dieses Verhalten doch wohl angeprangert werden. Es kann doch nicht sein, dass diese Herrschaften, allein durch das Privileg ihrer Geburt, glauben sich alles erlauben zu dürfen.
Bei den meisten Kommentaren über die Monarchie gibt es nur eine Erklärung und zwar die von Nicolas Chamfort:
„Die Meinung ist die Königin der Welt, weil die Dummheit die Königin der Schwachköpfe ist.“
Bei keinem anderen Thema kam so viel stumpfsinnige Einfältigkeit gepaart mit beleidigender Diskriminierung an die Oberfläche!
@Leila. Fragt sich wer hier diskriminiert wird? Wird das Personal am Hofe nicht etwa drangsaliert und beleidigt, im Sinne von gedemütigt? Ausserdem sind Stumpfsinn und Einfältigkeit Synonyme und die „Grossherzogs“ verfügen über alle finanziellen und materiellen Mittel zur Verteidigung. Mit denen muss man kein Mitleid haben. Die tun alles um Luxemburg der Lächerlichkeit preiszugeben. Die Klatschpresse reibt sich die Hände.