Gaststätten-Öffnung am 1. April? / Delles kann Datum nicht bestätigen
Werden Gaststätten, Restaurants und Hotels am 1. April wieder öffnen können? Mittelstandsminister Lex Delles (DP) wollte gestern im Parlament entsprechende Medienmeldungen nicht bestätigen. Angesichts neuer Virusvarianten und stets neuer Informationen könne er hierzu keine Ankündigung machen.
Seit über 150 Tagen schon dürfen Cafés, Restaurants und Hotels wegen der amtlich verfügten Schließung keine Gäste empfangen. Besonders hart treffe es jene Gewerbetreibende, die Miete zahlen müssen, sagte die LSAP-Abgeordnete Francine Closener, die eine diesbezügliche Dringlichkeitsanfrage stellte. Keine Einnahmen, aber weiterhin Ausgaben, so resümierte sie die Lage der Betroffenen. Sie verwies auf ein rezentes Urteil des Friedensgerichts, wonach ein Mieter, der keinen Nutzen von seiner angemieteten Fläche ziehen kann, von der Zahlung der Miete entbunden werden kann.
Das Gerichtsurteil wollte Minister Delles nicht kommentieren. Nähere Angaben, welche Vermieter auf Mieteinnahmen verzichteten bzw. stundeten, konnte er nicht machen. Stattdessen appellierte erneut an die Immobilienbesitzer, ihren Mietern entgegenzukommen.
Jungen Unternehmen, die erst im vergangenen Jahr gegründet wurden, stellte Delles staatliche Hilfe in Aussicht. Sie gingen bisher bei den Hilfen für Fixkosten leer aus. Ab Februar werde dies jedoch der Fall sein. Entsprechende Änderungen werde der Ministerrat am Freitag dieser Woche beschließen, so Delles.
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