Esch / Der „Gemengebuet“ soll sein Comeback feiern
Der Escher Gemeinderat
Der analytische Bericht der Gemeinderatssitzungen war in den letzten Jahren immer wieder Thema im Gremium, besser gesagt sein Fehlen. Line Wies („déi Lénk“) wollte es genauer wissen und stellte eine schriftliche Frage diesbezüglich an der Schöffenrat. Aus der nun vorliegenden Antwort wird ersichtlich, dass der sogenannte „Gemengebuet“ demnächst sein Comeback feiern soll.
Seit 2016 schaffte es ein einziger analytischer Bericht der Escher Gemeinderatssitzungen in die Öffentlichkeit. Die Sitzung vom 11. Juni 2021 ist auf der Gemeinde-Homepage nachlesbar. Die 16 darauffolgenden Sitzungen sollen nun nachgereicht werden, wie es in der Antwort des Schöffenrats auf eine schriftliche Frage von Gemeinderätin Line Wies heißt. Ziel sei zudem, in Zukunft den Bericht in luxemburgischer und französischer Sprache spätestens zwei Monate nach der Sitzung zu publizieren. Man werde alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um diese Zeitspanne zu respektieren, heißt es weiter. Und das, obwohl der Schöffenrat dazu rechtlich nicht verpflichtet sei.
Auch die Berichte aus den Jahren 2009 bis 2016 werden demnächst wieder online gestellt. Das, nachdem eine Überprüfung auf eventuelle Verstöße gegen die 2016 von der EU angenommene und 2018 in Kraft getretene Datenschutzrichtlinie abgeschlossen sei.
Die Verteilung des „Gemengebuet“ an sämtliche Haushalte der Gemeinde war 2016 gestoppt worden. Interessierte Bürger konnten später ein Formular ausfüllen und abgeben, wenn sie weiter die wortgenaue Abschrift der Gemeinderatssitzungen in gedruckter Form erhalten wollten. Dazu ist es aber bis heute nicht gekommen. (P.M.)
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