In ihrer Replik vermeiden die beiden Minister eine direkte Stellungnahme zu der medizinischen Bewertung, die den sonst auch in Sachen NATO wenig zartbesaiteten Donald Trump bei einer Pressekonferenz in Rage gebracht hatte, da sie  „beleidigend“, „gefährlich“ und „respektlos“ sei.

Doch dass Kritik an der NATO nicht nur zulässig, sondern auch geboten sei, stellen Asselborn und Bausch klar: Zwar sei die NATO nach wie vor „unerlässlich“, heißt es in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage, aber insbesondere das eigenmächtige Handeln der Türkei in Nordsyrien sei nicht in Ordnung gewesen: „Die jüngsten Ereignisse im Nordosten Syriens haben (…) gezeigt, dass es notwendig ist, die mangelnde Koordinierung im Rahmen der Atlantischen Allianz anzugehen.“

Kritik sei daher „gerechtfertigt, wenn die NATO nicht so funktioniert, wie sie sollte, insbesondere als politische Allianz“. Die Luxemburger Minister drücken aber auch Optimismus aus: Man dürfe „nicht vergessen, dass die Unterschiede zwischen den Bündnispartnern so alt sind wie die Allianz selbst“. Eine ihrer Stärken sei stets „die Fähigkeit zur Reaktion und Anpassung“ gewesen.

So unterstütze man einen Vorschlag aus dem jüngsten Treffen der NATO-Außenminister am 20. November in Brüssel: Deutschland hatte dort angeregt, über ein eigenes Gremium (Thinktank) die strategische Ausrichtung des Bündnisses zu prüfen. Auch einen ähnlichen Vorschlag von französischer Seite unterstütze man in Luxemburg.

Die abschließende Frage der CSV-ler, was Luxemburg denn ganz direkt oder über die EU tun könne, um den Draht zu den USA und zur Türkei zu verbessern, beantworten Asselborn und Bausch nur teilweise. Sie verweisen darauf, dass der türkische Botschafter in Luxemburg im Oktober ins Außenministerium eingeladen wurde. Dort sei die Ablehnung der „einseitigen rhetorischen Aktion der Türkei“ unterstrichen worden – in Einheit mit einem konstruktiv-guten Willen: „In diesem Zusammenhang wurde auch betont, dass Luxemburg den Koordinierungsbemühungen zwischen den Bündnispartnern große Bedeutung beimisst.“

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Frank Goebel

Frank Göbel hat beim Trierischen Volksfreund ein Volontariat gemacht und viele Jahre über Menschen, Politik und Kunst aus Trier und der Region berichtet. Als gelernter Fotograf hat er außerdem die regionale und überregionale Presse mit Bildern beliefert. Heute berichtet er vom Webdesk des Tageblatt aus über Luxemburg und den Rest der Welt. Er wohnt in Trier, stammt aber aus dem Ruhrgebiet – und fühlt sich darum in Esch/Alzette, das sich zwischen geschlossenen Minen und Hütten neu erfindet, durchaus wie zu Hause."

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