Laut Umfrage / EU-Mitgliedschaft für die meisten in Luxemburg ein Vorteil
Das Europäische Parlament sollte nach Ansicht der EU-Bürger eine wichtigere Rolle spielen, geht aus einer Umfrage hervor
In seiner Umfrage „Parlemeter 2023“ hat das Europäische Parlament (EP) EU-weit nachfragen lassen, wie die Bürger und Bürgerinnen zur EU-Mitgliedschaft im Allgemeinen und dem EP im Besonderen stehen und wie sie auf die im kommenden Jahr anstehenden Europawahlen blicken. Daraus geht unter anderem hervor, dass 86 der Befragten in Luxemburg eine EU-Mitgliedschaft wichtig ist.
Die Menschen in Luxemburg haben nach wie vor ein gutes Bild von der EU. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das EP ein halbes Jahr vor den vom 6. bis 9. Juni kommenden Jahres stattfindenden Europawahlen veröffentlichte. 60 Prozent der Befragten in Luxemburg gaben an, ein positives Bild von der EU zu haben, der EU-Durchschnitt lag bei 45 Prozent. Ein negatives Bild haben hierzulande lediglich 13 Prozent (EU: 16), mit „weder noch“ antworteten 27 Prozent (EU: 38). Entsprechend halten denn auch 86 Prozent der Befragten in Luxemburg (EU: 67) eine EU-Mitgliedschaft für wichtig. Nur fünf Prozent (EU: 10) sind gegenteiliger Meinung, während die restlichen neun Prozent (EU: 22) eine neutrale Position zu dieser Frage einnehmen. Auffallend ist, dass in Luxemburg mit 92 Prozent mehrheitlich Menschen, die sich dem linken politischen Spektrum zurechnen, die EU-Mitgliedschaft als wichtig erachten, während nur 77 Prozent des rechten politischen Spektrums und die Mitte zu 84 Prozent das so sehen.
Dass eine EU-Mitgliedschaft mit Vorteilen verbunden ist, wird vor allem in Luxemburg mit großer Mehrheit so gesehen: 93 Prozent der Befragten hierzulande (EU: 72) finden das, während nur fünf Prozent (EU: 22) vom Gegenteil überzeugt sind. Auch hier ist die Zustimmung im politisch linken Spektrum mit 96 Prozent stärker als mit 88 Prozent jene rechts der Mitte. Mehr als der EU-Durchschnitt sind die Luxemburger an den wirtschaftlichen Vorteilen der EU-Mitgliedschaft interessiert. Diese trügen zum Wirtschaftswachstum bei, brächten neue Beschäftigungsmöglichkeiten und verbesserten den Lebensstandard, finden die Befragten in teils viel höherem Maße als der Durchschnitt der EU-Bürger.
Bemühungen für eine beschleunigte Erweiterung der EU im Lichte des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine stehen die EU-Bürger und Befragten in Luxemburg mit jeweils 53 Prozent zwar mehrheitlich zustimmend gegenüber. Doch stößt dies in Luxemburg mit 45 Prozent etwas mehr auf Ablehnung als in der Gesamt-EU, wo sich im Durchschnitt 40 Prozent dagegen aussprechen.
In Luxemburg haben die Menschen ein mehrheitlich positives Bild vom Europäischen Parlament: Das gaben 51 Prozent der Befragten an. EU-weit sind allerdings nur 36 Prozent dieser Ansicht. Ein negatives Bild von der Volksvertretung haben in Luxemburg nur 16 Prozent, in der EU 18 Prozent. Mit „weder noch“ antworteten hier aber eine relative Mehrheit von 44 Prozent, während in Luxemburg nur 32 Prozent eine neutrale Position einnahmen.
Dennoch will jeweils eine Mehrheit der Befragten, dass die EU-Parlamentarier eine wichtigere Rolle spielen. 53 Prozent waren EU-weit dieser Ansicht, in Luxemburg waren es gar 67 Prozent. Eine weniger wichtige Rolle für das EP wünschen sich in der EU 30 Prozent und in Luxemburg 23 Prozent der Befragten.
Keine große Zufriedenheit mit der Demokratie
Relativ bedenklich sieht es jedoch mit der Zufriedenheit mit der Demokratie in der EU aus. EU-weit sagten sich nur 53 Prozent der Befragten zufrieden mit der Demokratie sowohl in ihrem Land als auch in der EU. 45 Prozent zeigten sich nicht zufrieden mit der Demokratie im Land und 41 Prozent sagten, sie seien mit der Demokratie in der EU nicht zufrieden. In Luxemburg sehen diese Werte besser aus. Mit dem Funktionieren der Demokratie hierzulande sind 87 Prozent zufrieden und 12 unzufrieden, mit der Demokratie in der EU sind die in Luxemburg Befragten zu 70 Prozent zufrieden, und zu 27 Prozent nicht zufrieden.
Die Demokratie wird denn auch von den meisten Befragten an erster Stelle genannt, wenn gefragt wird, welche Werte das EP am vordringlichsten verteidigen soll. Es folgen der Schutz der Menschenrechte, die Rede- und Meinungsfreiheit, die Rechtsstaatlichkeit und die Gleichheit zwischen Frauen und Männern. Von den Themen, denen das EP nach Ansicht der Befragten am meisten Priorität einräumen soll, wurden als Erste die Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung, das öffentliche Gesundheitswesen (das aber hauptsächlich in nationaler Kompetenz liegt) sowie der Kampf gegen den Klimawandel genannt. In Luxemburg wird vor allem aber auch die Zukunft Europas für wichtig erachtet.
Zwar messen sowohl die Befragten in Luxemburg als auch EU-weit der Wahlbeteiligung bei nationalen Wahlen im Vergleich zu den Europawahlen eine größere Wichtigkeit zu. Dennoch gaben EU-weit 68 Prozent der Befragten an, im Juni 2024 ihre Stimme abgeben zu wollen, in Luxemburg möchten 71 Prozent dies tun. Nur 16 Prozent in der EU wollen nicht wählen und sogar 18 Prozent nicht in Luxemburg. Wo doch hierzulande Wahlpflicht besteht und immerhin 52 Prozent (EU: 36) angegeben haben, somit ihrer Bürgerpflicht nachzukommen.
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…meisten Luxemburger, die immer bei Umfragen gefragt werden? Ist es nicht schwierig dei richtigen Luxemburger bei den vielen Luxemburger zu suchen? Gestern Abend im Bus Nachhause waren meine Frau und nach meiner Umfrage die einzigen Luxemburger, und es war ein Gelenkbus. Unser Bekanntenkreis besteht aus 79% Ausländer, damit jetz keiner kommt und Rassisten brüllt.