Insgesamt 38 Mal sind die 60 Abgeordneten des luxemburgischen Parlaments in dieser Legislaturperiode zu einer öffentlichen Sitzung am Krautmarkt zusammengetroffen. Das macht 122 Stunden reine Debattenzeit unter dem großen goldenen Kronleuchter der Chamber. Von Premier Friedens erster Regierungserklärung über die Haushaltsdebatten bis zur Lage der Nation – und vielen Gesetzesprojekten und Aktualitätsstunden dazwischen. Insgesamt hat das Parlament seit seiner ersten Sitzung am 24. Oktober 2023 80 Gesetzesprojekte verabschiedet, darunter das Staatsbudget für 2024. Noch in diesem Jahr wird es zu einer weiteren Haushaltsabstimmung kommen. Voraussichtlich im Dezember soll das Budget für das komplette Jahr 2025 von der Chamber verabschiedet werden.

Doch die öffentlichen Sitzungen sind nur ein Teil der Arbeit der Parlamentarier. In insgesamt 28 Kommissionen haben die Abgeordneten an den Gesetzestexten gearbeitet, die später in der Chamber vorgelegt werden. Dafür haben sie sich seit Beginn der Legislatur 485 Mal getroffen. Neu in diesem Jahr: Zum ersten Mal wurden neben den öffentlichen Plenarsitzungen der Chamber und den Petitionsdebatten auch fünf Kommissionen live übertragen. Das betraf die Ausschüsse für Wohnraum, Landwirtschaft, Umwelt sowie Bildung und Medien.

Die fleißigste Fraktion

Welche Partei die arbeitswütigste Fraktion im luxemburgischen Parlament stellt, lässt sich nicht so einfach beantworten. Schließlich hat parlamentarische Arbeit sehr viele unterschiedliche Ausprägungen. So ist zum Beispiel klar, dass Mitglieder der Opposition mehr parlamentarische Anfragen an die Mitglieder der Regierung stellen als Abgeordnete der Mehrheit. Insgesamt wurden seit dem 24. Oktober 2023 1.158 parlamentarische Fragen gezählt, die meisten davon schriftlich, einige jedoch auch mündlich während einer Sitzung der Chamber. In absoluten Zahlen liegt die Piraten-Partei bei der Anzahl der parlamentarischen Fragen ganz vorne. Die drei Abgeordneten haben insgesamt 308 Fragen gestellt. Es folgen die LSAP mit 235 und „déi gréng“ mit 152. Wenn man dann noch die Fraktionsstärke mit einbezieht, wird das Ergebnis der Piraten noch beeindruckender. Sie haben in dieser Legislatur pro Abgeordneten 102 Fragen gestellt. Dahinter folgen die Grünen mit 38 Fragen pro Kopf und die Linken mit 35.

Und wem wurden die meisten Fragen gestellt? Spitzenreiterin ist Verteidigungs-, Mobilitäts- und Diversitätsministerin Yuriko Backes (DP), die insgesamt seit Oktober 2023 192 Fragen von Abgeordneten erhielt. Darunter fallen jedoch auch noch einige wenige aus den ersten Tagen der Legislatur, die noch an Backes in ihrer Funktion als scheidende Finanzministerin adressiert waren. Hinter Backes folgen Gesundheits- und Sozialministerin Martine Deprez (CSV) mit 179 Fragen sowie Innen- und Polizeiminister Léon Gloden (CSV) mit 173 Fragen. Das Schlusstrio bilden Familienminister Max Hahn (DP) mit 50 Fragen, Kulturminister Eric Thill (DP) mit 33 und Digitalisierungsministerin Stéphanie Obertin (DP) mit 26 parlamentarischen Fragen.

Motionen und Resolutionen zählen ebenso wie parlamentarische Fragen zum Handwerkszeug der Parlamentsabgeordneten – mit ihnen bezieht die Chamber Position oder ruft die Regierung zu etwas auf. Seit Oktober 2023 wurden insgesamt 126 Motionen und Resolutionen im Parlament eingereicht. Auch hier ist die Opposition naturgemäß Spitzenreiter. Die meisten Motionen stammen bislang aus der Feder eines Autors oder einer Autorin der LSAP (30), der größten Oppositionspartei. Knapp dahinter die Grünen mit 27 und die Piraten mit 25 eingereichten Motionen. Von den insgesamt 126 Motionen und Resolutionen wurden 49 von der Chamber angenommen.

Volles Haus – oder nicht

Auch wenn alle Abgeordneten ihre Arbeit ernst nehmen, kommt es natürlich vor, dass nicht alle an allen Sitzungen teilnehmen können. Mal ist jemand im Namen des Parlaments auf Dienstreise – oder aus anderen Gründen verhindert oder entschuldigt. In den ersten 38 öffentlichen Sitzungen der aktuellen Legislaturperiode fehlten insgesamt 110 Abgeordnete. 32 waren in beruflicher Mission im Ausland unterwegs, der Rest fehlte entschuldigt. Etwas weniger als die Hälfte aller Parlamentarier war bei allen 38 öffentlichen Sitzungen der Chamber anwesend. 22 Abgeordnete verpassten eine bis drei Sitzungen. Sieben fehlten bei vier bis sechs Sitzungen und insgesamt vier Abgeordnete waren bei mehr als sechs Sitzungen nicht anwesend.

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