Nur ein Prozent der in Luxemburg lebenden Ausländerinnen und Ausländer im Alter von 18 bis 24 Jahren sind bisher auf den Listen für die Gemeindewahlen am 11. Juni registriert; in der Kategorie von 25 bis 34 Jahren sind es immerhin drei Prozent. Eher wenige junge Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit scheinen also aktuell vorzuhaben, im Sommer in ihren Gemeinden wählen zu gehen. Denn: Wollen sie das tun, müssen sie sich bis zum 17. April um 17 Uhr online via myguichet.lu oder bei der Gemeinde in Wählerlisten eintragen.

Und das haben bisher nur wenige getan, wie die kürzlich bei einer Pressekonferenz präsentierten Zahlen des Ministeriums für Familie, Integration und die Großregion in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Informationstechnologien des Staates (CTIE) belegen. Ändern soll sich das unter anderem durch Sensibilisierungsaktionen, wie die, die am Donnerstag auf dem Universitätscampus in Belval organisiert wurde. Das Ziel: „Darauf aufmerksam machen, dass die Menschen bei den Gemeindewahlen mitmachen können“, erklärte die Ministerin für Familie, Integration und die Großregion, Corinne Cahen (DP), bei der Eröffnung der Messe. 

An rund zehn Ständen konnten sich die Studierenden dort über die Voraussetzungen für die Stimmabgabe informieren und sich gleich vor Ort in die Listen eintragen. „Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Menschen mitmachen“, stellte Corinne Cahen fest und forderte die wenigen, bei der Eröffnung um 10 Uhr anwesenden Interessierten dazu auf, auch ihre Bekannten, Freunde sowie Kollegen über die Möglichkeit zur Mitbestimmung zu informieren. Denn, so die Ministerin: „Viele sind sich dessen einfach nicht bewusst und haben sich ganz einfach noch nie die Frage gestellt, ob sie dieses Recht wahrnehmen wollen.“ 

Das Jetzt mitbestimmen

Oder aber sie fühlen sich auf gewisse Art und Weise nicht betroffen, da sie noch nicht lange im Großherzogtum leben und möglicherweise auch nicht für immer bleiben werden. Aber: „Vor vielen Jahren haben Freunde mir gesagt, dass sie nicht in Luxemburg wohnen bleiben werden. Jetzt leben sie immer noch hier. Und dort, wo man jetzt ist, sollte man dann auch wirklich leben“, sagte Corinne Cahen und wollte so darauf hinweisen, dass der Urnengang eine Möglichkeit ist, das Jetzt mitzubestimmen. 

Erstmals können bei den diesjährigen Wahlen auch Menschen ohne Luxemburger Staatsbürgerschaft ihre Stimme abgeben, die seit weniger als fünf Jahren im Großherzogtum leben – der Wegfall der sogenannten Residenzklausel in 2022 macht das möglich. Bisher mussten ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger während fünf Jahren in Luxemburg wohnen, um überhaupt an den Kommunalwahlen teilnehmen zu können. Darüber gilt es die Wahlberechtigten nun zu informieren, was dann auch am Donnerstag in Belval geschah.

„Wenn wir dann mit den Menschen reden, merkt man, dass ihnen sozusagen ein Licht aufgeht. Das ist die erste Etappe. Danach geht es dann darum, Fragen dazu zu beantworten, wo man an alle Informationen kommt oder welche Wahl man letztlich trifft“, erklärte Ministerin Corinne Cahen. Theoretisch könnten sich 257.085 Nicht-Luxemburgerinnen und Nicht-Luxemburger auf den Listen registrieren, gemacht haben das laut den aktuellen Zahlen des Ministeriums und dem CTIE bis Ende Februar 2023 allerdings erst 32.197 Personen. Mehr Informationen zu diesem Thema und zu den Wahlen gibt es auf jepeuxvoter.lu oder auch letzvote.lu.

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Sandra Schmit

Geschichten, die das Leben schreibt – die bringt Sandra Schmit gerne zu Papier beziehungsweise ins Netz. Sie wurde 1991 in Luxemburg geboren, ist seit September 2021 ein festes Mitglied der Tageblatt-Redaktion und beschäftigt sich dort vorwiegend mit lokalen Themen. Mit Blick auf die Menschen schreibt sie vorzugsweise über Gesellschaftliches und Umweltthemen. Zuvor war sie als Korrespondentin für das Tageblatt unterwegs, arbeitete beim Luxemburger Wort in der Lokal-Redaktion und war als Freiberuflerin für RTL Radio Lëtzebuerg tätig. Während ihres Studiums der Medien- und Kultursoziologie (M.A.) in Trier haben Studentenjobs und Praktika in verschiedenen Redaktionen ihre Neugier für den Beruf der Journalistin geweckt.

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