Das Syvicol („Syndicat des villes et des communes luxembourgeoises“) ist eine Art Interessenvertretung der Kommunen des Landes. Doch was erwarten die Gemeinden oder vielmehr die Lokalpolitiker eigentlich von ihrem Verband? Wo drückt der Schuh? Was soll verstärkt oder überhaupt als Hilfestellung angeboten werden?

Um das herauszufinden, hat das Syvicol eine Umfrage bei den 1.120 kommunalen Mandatsträgern des Landes durchgeführt. Die Ergebnisse liegen jetzt vor. Am Montag wurden sie bei einer Pressekonferenz vorgestellt: „Die Gemeinden brauchen mehr als nur Unterstützung von der Politik, sie fordern vor allem auch praktische Hilfe und eine bessere Vernetzung mit dem Syvicol“, so dessen Präsident Emile Eicher.

Medien sind wichtig

Im Detail geht aus den Antworten hervor, dass sich ein Viertel nicht oder wenig informiert fühlt über die Aktivitäten des Syvicol. Die anderen 75 Prozent wähnen sich gut bis sehr gut im Bilde. Informieren tun sie sich in der Hauptsache über die Medien (68 Prozent), über Stellungnahmen des Syndikates (56 Prozent), über die Newsletter (55 Prozent) oder über die Internetseite (34 Prozent). Die Kommunikation des Syvicol wird von einer Mehrheit als klar, transparent und verständlich empfunden.

Allerdings wird bemängelt, dass es oft an einem direkten Kontakt fehle, also wohl auch an einem schnellen Austausch von Informationen. Wichtig scheint den Lokalpolitikern auch eine stärkere Weiterbildung, beispielsweise über neue Gesetzestexte oder spezifische kommunale Thematiken. Daran wird gearbeitet, so Eicher.

Das Gemeindesyndikat sieht sich aufgrund der Umfragewerte in der Pflicht. Die Kontakte zu allen kommunalen Vertretern, nicht nur den Schöffen und Bürgermeistern, sollen verstärkt werden, ein Weiterbildungsprogramm soll kommen, genau wie eine Plattform, wo „Best practice“ ausgetauscht werden kann.

Am größten ist das Interesse der Gemeindevertreter an Fragen des Wohnungsbaus, der Mobilität, der Vereinfachung auf Verwaltungsebene, der Umwelt und der Gemeindefinanzen. Gefordert wird von kommunaler Seite auch, dass das Syvicol zu allen Punkten der Gesetzgebung, welche die Gemeinden betreffen, obligatorisch um seine Meinung gefragt werden müsse.

Syvicol on Tour

Von den 1.120 kommunalen Mandatsträgern haben bei der jetzigen Umfrage 412 (Bürgermeister, Schöffen und Gemeinderäte) geantwortet – ein gutes Drittel. Das sei nicht enttäuschend, so Emile Eicher als Antwort auf eine Journalistenfrage am Montag bei der Pressekonferenz. Eicher möchte die Umfrage als einen ersten Schritt sehen, hin zu einem stärkeren und direkteren Miteinander. In dem Sinne geht das Syvicol „on tour“. Sieben regionale Treffen sind ab 1. März 2021 vorgesehen. „Wenn wir die Leute öfters sehen, werden die Kontakte auch besser“, so Eicher „und wir können uns im Zusammenspiel mit den staatlichen Instanzen gemeinsam besser und stärker für die Kommunen einsetzen“.

Die Antworten aus der Umfrage zeigen auch, dass das Syvicol richtig liegt mit dem Weg, den es vor einem Jahr eingeschlagen hat: nämlich sich personell zu verstärken, sich stärker einzumischen, öfter Position zu beziehen und das dann öffentlich auch kundzutun.

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Marco Goetz

Geboren 1966 in Wiltz, nennt Marco Goetz Journalismus den tollsten Job der Welt. Nach seinem Debüt im Tageblattvor über 30 Jahren und anschließend zwei Jahrzehnten bei RTL Radio und Fernsehen sowie einem Abstecher beim Luxemburger Wort ist er seit 2019 wieder beim Tageblatt. Geblieben sind Neugierde, Leidenschaft, Empathie und der Anspruch, kompliziertere Sachverhalte möglichst einfach zu erklären. Sei es bei Justiz- und Polizeithemen oder eigentlich bei Allem was Menschen beschäftigt. Immer nach dem Motto: es gibt keine langweiligen Themen.

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