Ein Hauch Asien weht durch Luxemburg. Duftkerze anzünden, ätherische Öle auf die Stirn tröpfeln und die innere Mitte suchen: Die Zeichen stehen auf „Harmonie“ – zumindest, wenn man den Gesängen der hohen Justizvertreter lauscht. Man habe sich nicht in die Geschicke der Chamber einmischen wollen. Es sei genug Öl ins Feuer gegossen worden, jetzt müsse die Rückkehr zur „Harmonie“ zwischen den drei rechtsstaatlichen Gewalten gelingen. Legislative und Exekutive sehnen sich nach ähnlich harmonischen Zuständen. Vom anfänglichen Widerstand ist wenig bis nichts mehr spürbar.

Was die gesamte Episode schmerzlich vor Augen führt: Die Institutionen mögen in Luxemburg gemäß der Gewaltenteilung organisiert sein. Im Alltag ist die praktische Auslegung der Teilung hingegen butterweich. Der Luxemburger Jurist und Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Georges Ravarani, beschrieb dies 2013 mit analytischer Finesse: „Les trois pouvoirs constitutionnels interagissent à telle enseigne qu’on a préféré parler de la collaboration des pouvoirs plutôt que de leur séparation. Ceci ne veut pas dire que chacun des trois pouvoirs ne jouisse pas de compétences propres, mais elles sont assez diffuses pour qu’il soit impossible de tirer une ligne de séparation nette entre les compétences de chacun d’entre eux.“ Genau diese mangelnde Trennschärfe ist das eigentliche Problem.

Gewaltenteilung „à la luxembourgeoise“

Das Verhältnis zwischen den Staatsgewalten ist nicht sauber geregelt. Vieles bewegt sich im Ungefähren, eine klare Zuordnung zentraler Kontrollfunktionen fehlt. Die Datenschutzaffäre hat dies mit jedem neuen Aspekt deutlich gemacht. Die Justizvertreter reagieren dünnhäutig, weil sie offenbar nicht daran gewöhnt sind, mit internen Missständen konfrontiert zu werden: Weder berechtigte noch unberechtigte Vorwürfe sind ein Freifahrtschein für die Aufweichung der ohnehin wackelpuddingähnlichen Gewaltenteilung „à la luxembourgeoise“. Im Gegenteil: Eine striktere Gewaltentrennung ist nicht ohne Grund eines der Hauptanliegen der Verfassungsreform.

Gerade deshalb wirken die Rufe nach „Harmonie“ und Entschleunigung nicht wie Versuche, die Justiz zu reformieren und zu modernisieren, sondern vielmehr wie ein geordneter Rückzug. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, Jean-Claude Wiwinius, hat dies gegenüber RTL auf den Punkt gebracht: „De Moment wär awer elo komm, fir aus dem Ganzen d’Loft erauszehuelen (…). Wat denken d’Leit dobausse vun eis, wann déi héchste Vertrieder vun den Institutiounen sou matenee streiden? Dat mécht kee serieuxen Androck.“ Eigentlich kann Wiwinius beruhigt sein. Was die Leute denken, wenn sich die Gewalten kritisch miteinander auseinandersetzen, lässt sich vermutlich leicht beantworten: Dass sie in einem echten Rechtsstaat mit strikter Gewaltentrennung leben. Einem Staat, dessen zentrales Anliegen nicht Harmonie, sondern das optimale Funktionieren rechtsstaatlicher Institutionen ist.