/ Luxemburgs Polizei arbeitet mehr, als das Gesetz erlaubt
Wer umstrukturiert, sorgt manchmal auch für Chaos. Das ist derzeit bei der Luxemburger Polizei der Fall. Wegen der Änderungen am Staatsbeamtenstatut im Zuge der Einführung des Zeitsparkontos mussten etliche Administrationen umdisponieren – unter anderem auch die Polizei. Das Schichtsystem wurde geändert – und plötzlich arbeiten die Polizisten illegal.
In den Artikeln 18-2 bis 18-5 des Staatsbeamtenstatuts sind die Rahmenbedingungen der Arbeitszeiten festgehalten. Es dürfen zum Beispiel nicht mehr als 10 Stunden an einem Tag gearbeitet werden, und zwischen zwei Arbeitsschichten müssen mehr als 11 Stunden Ruhezeit liegen. Das ist allerdings derzeit bei der Polizei nicht immer garantiert, besonders in den Einsatzzentren in Esch und Luxemburg, kritisiert Marc Goergen (Piratenpartei) in seiner parlamentarischen Frage.
In ihrer Antwort räumen der Minister für innere Sicherheit, François Bausch, und der Minister für den öffentlichen Dienst, Marc Hansen, die Vergehen ein. Es könne sein, dass gegen die Statuten verstoßen werde, beispielsweise wenn ein Beamter wegen eines Noteinsatzes Überstunden leisten müsse oder er im Bereitschaftsdienst zu einem Einsatz gerufen werde. Wie oft es zu solchen Vorfällen gekommen sei, können die Minister nicht sagen. Eine genaue Auflistung gebe es derzeit nicht.
Die Polizei habe allerdings Lösungen ausgearbeitet, wie die Arbeitszeitdirektiven eingehalten werden können. Die Ministerien seien dabei, diese Vorschläge zu analysieren.
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*In ihrer Antwort
Wenn die Polizei in Esch schneller kommen würde wenn man sie ruft und nicht für eine Entfernung von Luftlinie ca 1 – 1,5 Km ungefähr eine Stunde oder länger braucht kämen sie mit den Arbeitszeiten hin, aber im Büro ist es schön warm, Kaffee und kein Stress. Präsenz der Polizei nur im Auto mit laufendem Motor in der Fußgängerzone manchmal auch ein Stopp zum Quatschen mit Bekannten auch mit laufendem Motor.
Sind sie mal da heißt es “ em wat geht et, mengt er mer hätten neischt aners se din „, wozu bezahlen wir denn überhaupt die Polizei, wenn man so ab gekanzelt wird, man traut sich ja schon gar nicht mehr dort anzurufen, kann ja sein das sie überlastet sind aber dann sollten sie ihre hübschen Aufkleber “ ZESUMME FIR IECH “ schnell wieder entfernen.