Chamber in aller Kürze / Mammografien, Agrarsubventionen und der IWF
Frauengesundheit im Fokus
Die Wartezeiten für Frauen, um im Verdachtsfall eine Mammografie zu erhalten, sind zu lang. Das weiß auch Ministerin Martine Deprez (CSV). Stetig steigt die Zahl der Frauen, die das Untersuchungsangebot des Gesundheitsministeriums in Anspruch nehmen, das von 50 auf 45 Jahre herabgesenkt wurde. Auch hinsichtlich der Endometriose, der Postpartalen Depression und menopausalen Beschwerden soll die medizinische Ausbildung und Versorgung verbessert werden. Bei der Diagnose von Schlaganfällen ist der „Gender Health Gap“ fatal. Frauen kommen mit einem Schlaganfall bis zu einer Stunde später in die Notaufnahme als Männer, weil die Symptome schwerer zu deuten sind – und das Personal auf Männer geschult ist. Die Chamber sprach sich einstimmig dafür aus, diese Missstände zu beheben.
Agrarsubventionen ausgeweitet
Die Chamber beschloss eine Gesetzesanpassung, um bestimmte Förderprogramme im Agrarbereich auf Bauern jenseits des Pensionsalters auszuweiten. Ursprünglich waren diese ausgenommen, um eine Minimalbewirtschaftung zulasten des Grundstückmarktes für junge Bauern zu verhindern. Agrarministerin Martine Hansen (CSV) will den Erhalt der Weinbauflächen, die Bekämpfung des Traubenwicklers sowie die Senkung der Stickstoffemissionen fördern. Der Weinbau in Luxemburg sei in Bedrängnis. Nur ein Fünftel des in Luxemburg konsumierten Weins komme aus dem Land.
IWF-Beitrag um 810 Mio. Euro erhöht
Das Parlament erhöht den Beitrag Luxemburgs am Internationalen Währungsfonds (IWF). Laut Finanzminister Gilles Roth (DP) hält Luxemburg aktuell einen Anteil von 0,29 Prozent der Quote und liegt damit über Neuseeland. Durch das am Donnerstag verabschiedete Gesetz darf die Regierung die Quote Luxemburgs beim IWF um einen Betrag 810 Millionen Euro erhöhen. Außerdem wird die bilaterale Kreditvereinbarung mit dem IWF bis zum 31. Dezember 2027 verlängert. David Wagner („déi Lénk“) kritisierte die Sparzwänge, die der IWF abhängigen, ärmeren Ländern auferlege. „Überall, wo der IWF interveniert hat, wächst kein Gras mehr“, sagte Wagner und verwies auf massiven Sozialabbau in Ländern wie Griechenland. Roth entgegnete, dass der IWF eine wichtige Rolle bei der Modernisierung von Ländern spiele, beispielsweise bezüglich des Klimawandels.
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