Der S&D-Abgeordnete Marc Angel hat es in seinem ersten Mandat als EU-Parlamentarier weit gebracht. Im Herbst 2019 trat er als Zweitgewählter auf der LSAP-Liste im Straßburger Parlament die Nachfolge von Nicolas Schmit an, der bereits zuvor als Luxemburgs Vertreter in der EU-Kommission nominiert war und dort das Ressort Soziales und Beschäftigung übernahm. Im Januar 2023 dann übernahm Marc Angel den Posten eines Vize-Parlamentspräsidenten, nachdem er sich fraktionsintern bei den Sozialdemokraten (S&D) gegen mehrere Mitbewerber durchsetzen konnte. Das bedeutet schon etwas.

„Ich wollte schon immer ins Europäische Parlament“, sagt der LSAP-Politiker, der in der Chamber bis zu seinem Wechsel in die Europapolitik zuletzt den Vorsitz der außen- und europapolitischen Kommission innehatte. Im EU-Parlament war er vor allem im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten tätig. Was ihm wiederum die Gelegenheit gab, eng mit Nicolas Schmit zusammenzuarbeiten, „um die soziale Dimension in der EU zu stärken“, so Marc Angel. So arbeitete er für seine Fraktion unter anderem an neuen Vorschriften über die Lohntransparenz mit, wobei es darum ging, das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern zu beheben. In der EU würden Frauen durchschnittlich noch immer 13 Prozent weniger Lohn als Männer für die gleiche Arbeit erhalten. Und das, obwohl bereits 1957 in den Römischen Verträgen das Prinzip der Lohngleichheit verankert worden sei, gibt der EP-Abgeordnete zu bedenken.

„Ganz aktiv“ habe er sich an der Ausarbeitung der Richtlinie zur Einführung des Mindestlohns beteiligt. In diesem Gesetzesvorschlag, der vom luxemburgischen EU-Sozialkommissar vorgelegt wurde, wird ebenfalls gefordert, dass mindestens 80 Prozent der Beschäftigten in den EU-Staaten einen Kollektivvertrag erhalten. Eingebracht habe er sich auch bei Themen wie dem „Geoblocking“ – wobei es hauptsächlich um audiovisuelle Dienste ging, die weiterhin nicht länderübergreifend verfügbar sind – sowie den beiden großen Gesetzen über die digitalen Dienste (DSA) und die digitalen Märkte (DMA), mit denen neue Regeln für soziale Medien und die Betreiber großer Internetplattformen eingeführt wurden.

Federführend tätig war Marc Angel beim Bericht über „Standards für Gleichstellungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung und Chancengleichheit von Frauen und Männern in Arbeits- und Beschäftigungsfragen“. Dabei ging es darum, die in den Mitgliedstaaten bestehenden Gleichstellungsstellen zu stärken und unabhängig von politischer und finanzieller Einflussnahme zu machen. Er habe in diesem Dossier viel gegen konservative Einstellungen ankämpfen müssen, erzählt Marc Angel. Die Gleichstellungsstellen sollten nicht nur Opfer vor Gerichten vertreten, sondern auch selbst Klage erheben können. Zudem sollten alle Menschen, die Diskriminierung ausgesetzt sind, Zugang zu den Gleichstellungsstellen erhalten. Dies sei keine Frage der Ideologie, sondern der Menschenrechte, stellt der S&D-Abgeordnete klar: „Antidiskriminierung bedeutet nicht, dass die einen mehr bekommen als andere, sondern alle gleich behandelt werden.“

Aufstieg ins Parlamentspräsidium

„Im Januar 2023 hat sich mein Arbeitsleben komplett verändert“, sagt der damals zum EP-Vizepräsident gewählte S&D-Politiker. Als Mitglied des Präsidiums des EP muss er eine Reihe weiterer Aufgaben übernehmen, vor allem auch administrativer Natur. So ist er unter anderem mit zuständig für Informatik, Cybersicherheit und Telekommunikation im EP, leitet eine Arbeitsgruppe über IKT-Innovationsstrategien, gehört einer Arbeitsgruppe für ein umweltfreundlicheres Arbeiten im EP an, die sich auch um Fragen des Transports und der EP-Gebäude kümmert, und er vertritt die EP-Präsidentin in nicht sicherheitsbezogenen multilateralen Gremien, von denen die Vereinten Nationen und die Welthandelsorganisation die bedeutendsten sind. „Das ist alles sehr bereichernd“, sagt Marc Angel.

Zufrieden zeigt sich der EU-Parlamentarier darüber, wie die EU-Staaten „gemeinsam“ die Pandemie gemeistert haben. So habe das von EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit eingeführte „Sure“-Programm dazu geführt, dass viele Unternehmen Millionen von Arbeitnehmern nicht entlassen mussten. Der Corona-Wiederaufbaufonds habe ebenfalls erlaubt, schneller aus dieser Krise als aus der Finanzkrise zu kommen. „Es ist besser auf Solidarität zu setzen als auf Austerität“, schlussfolgert Marc Angel.

Die Arbeit im EU-Parlament gefalle ihm sehr. „Du merkst, dass deine Arbeit eine Wirkung hat“, so der EP-Vizepräsident, der nun alles darauf setzt, in den kommenden fünf Jahren in Straßburg und Brüssel weitermachen zu können. „Wir haben eine starke Liste“, findet Marc Angel mit Verweis auf eine Umfrage von RTL und Luxemburger Wort, in der drei LSAP-Kandidaten unter den ersten sechs Genannten sind, wenn es um Sympathie und Kompetenz geht. „Wir kämpfen für ein dickes Plus.“

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Guy Kemp

Guy Kemp (Jahrgang 1967) arbeitet seit 1997 Journalist im Tageblatt. Seine ersten Jahre verbrachte er in der Lokalredaktion. Ab dem Jahr 2000 war er in der außenpolitischen Redaktion tätig mit als Themenschwerpunkt (seit 2003) die EU-Politik. Seit 2003 berichtet er unter anderem regelmäßig von Brüssel aus über die Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs, sowie von den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments in Straßburg. Guy Kemp studierte in Wien Politikwissenschaft, sowie Publizistik und Kommunikationswissenschaft.

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