Die DP hatte sich im „Centre sociétaire et sportif“ im hauptstädtischen Bahnhofsviertel eingefunden, um über das Koalitionsabkommen abzustimmen. Dabei stellte Parteipräsident Lex Delles die Eckpunkte des Abkommens vor, das schließlich vom „Comité directeur“ der Liberalen abgesegnet wurde. Während aus der großen Halle des Gesellschafts- und Sportzentrums das Aufprallen der Basketbälle und das Quietschen der Sportschuhe zu hören war, hatten sich die Delegierten im zweiten Stock in einem Raum versammelt und hörten aufmerksam zu, was der Parteichef vortrug.

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Nach einer Dreiviertelstunde war die Entscheidung einstimmig gefallen. Delles sowie der DP-Delegationschef bei den Koalitionsverhandlungen im Senninger Schloss, Noch-Premierminister Xavier Bettel, traten vor die Journalisten und gaben das Ergebnis bekannt. Dabei stellte Bettel die DP-Ministerriege vor und hatte gleich die eine oder andere Überraschung parat: So wird etwa Eric Thill, der derzeitige Bürgermeister von Schieren, Minister für Kultur und delegierter Minister für Tourismus. Er ist mit 29 Jahren jüngster Ressortleiter in der 15-köpfigen Regierungsmannschaft.

Frage der Fraktionsleitung

Ein neues Gesicht unter den liberalen Ministern ist auch die 49-jährige Allgemeinärztin Stéphanie Obertin, die die Ressorts Forschung, Hochschulbildung und Digitalisierung übernimmt. Zu den erfahrensten Ministern gehört derweil Claude Meisch, der nach zehn Jahren Bildungsminister bleibt und noch das wichtige Ministerium für Wohnungsbau und „Aménagement du territoire“ (Landesplanung) hinzubekommt.
Die bisherige Finanzministerin Yuriko Backes wird Ministerin für Verteidigung, Gleichstellung von Geschlechtern und Diversität, Mobilität und „Travaux publics“. Max Hahn, der erst dieses Jahr Corinne Cahen als Ministerin abgelöst hat, behält das Familienressort und wird außerdem noch verantwortlich für das „Office national de l’accueil“ (ONA), also für die Aufnahme von Flüchtlingen. Lex Delles wird Wirtschafts- und Energieminister und bleibt auch Tourismusminister.

Schließlich wird Xavier Bettel selbst Außenminister und Vizepremier, ebenso Minister für Außenhandel, Kooperation sowie für die Großregion. Bettel sprach davon, das Beste für das Land anzustreben, „ohne das Rad zurückzudrehen“. Auf die Kritik, dass unter den sieben Ministern nur zwei Frauen sind, entgegnete Bettel, dass es sich um gewählte Personen handelte und seine Partei nicht eine der Quoten sei. Die neuen Minister werden am Freitag vereidigt.

Ins Parlament rücken für die DP Guy Arendt und Patrick Goldschmidt (Zentrum), Barbara Agostino und Mandy Minella (Süden) sowie Gilles Baum (Osten) nach. Am Dienstag wird die Leitung der Fraktion bestimmt.

20231115, Luxembourg, Centre Culturel Gare, Rue de Strasbourg 29, Comité directeur DP, Lydie Polfer, Collette Flesch, Foto:Editpress/Fabrizio Pizzolante

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Stefan Kunzmann

Nach dem Studium der Politikwissenschaft, Philosophie und Literatur in München war der Baden-Württemberger zuerst am Theater tätig. Danach arbeitete er in Südamerika, von wo er für verschiedene deutsche Tageszeitungen berichtete. Seit 1998 ist Stefan Kunzmann hauptberuflich Journalist, zuerst für das Badische Tagblatt, ab 2002 in Luxemburg zunächst für die woxx, dann 18 Jahre lang für die Revue, deren Chefredakteur er von 2017 bis 2023 war, und seit 2023 fürs Tageblatt.

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