In der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war es Ende September recht hoch hergegangen zwischen dem Schöffenrat und den Vertretern der Oppositionsparteien. Unter anderem kam die Mobilität im Zusammenhang mit der aktuellen, durch Langzeitbaustellen geprägten Verkehrssituation in der Stadt zur Sprache. Dabei stellte die LSAP auch die Frage nach der Strategie der Mobilität. Nach einer kurzen Diskussion schlug der neue Mobilitätsschöffe Meris Sehovic („déi gréng“) der Opposition vor, die Fragen schriftlich zu beantworten. 

Die Antworten liegen seit zwei Wochen vor, jedoch beschränken sie sich im Wesentlichen auf Formulierungen allgemeiner Natur. Der vorherige Schöffenrat hätte sich zwischen 2017 und 2023 das Ziel gesetzt, die multimodale Planung via den lokalen Mobilitätplan 2035 (PLM2035) voranzutreiben. In der Tat wurde zum Ende der letzten Legislaturperiode im April dieses Jahres der PLM2035 vorgestellt. Die Opposition sprach damals von Ankündigungspolitik der schwarz-grün-blauen Mehrheit.

Nun wollten die LSAP-Räte in ihren schriftlichen Fragen an den Schöffenrat zum Beispiel wissen, welche drei Maßnahmen des PLM2035 als Erste umgesetzt würden. Antwort: „Le Plan local de mobilité 2035 définit le concept multimodal du développement en termes de mobilité à l’horizon 2035. Ce document propose une vue d’ensemble de la mobilité au niveau local et prend en considération les infrastructures de transport structurantes prescrites par la politique nationale, notamment le tram rapide, les corridors à haut niveau de service (CHNS), les pistes cyclables express, le renforcement multimodal du réseau autoroutier et la restructuration du réseau routier urbain. Le PLM 2035 est conçu comme un outil dynamique qui s’adapte en permanence aux priorités politiques, aux perspectives économiques et démographiques ainsi qu’aux contraintes budgétaires et du temps requis pour la mise en œuvre d’infrastructures importantes. Il s’ensuit que les études de détail suivront en fonction des choix politiques respectivement budgétaires.“

Mobilitätsstudien

Ähnliche allgemein formulierte Antworten gab es zu den Fragen über die von externen Firmen in Esch durchgeführten Mobilitätsstudien. Die LSAP wollte wissen, wie viele Studien durchgeführt wurden, wie viel das kostete, welche Ziele sie hatten, welche Firmen beauftragt wurden und welche Projekte durch die Studien entstanden seien. Die Schlussforderungen der Studien seien in den PLM2035 eingeflossen, hieß er vom Schöffenrat, und was ihre Kosten angeht, so seien die Zahlen in den außerordentlichen Haushalten der vergangenen Jahre nachzulesen. Verschiedene Büros seien mandatiert worden, allesamt beim OAI („Ordre des architects et ingénieurs“) eingeschrieben. Auch zum Organigramm des im Koalitionsabkommen angekündigten neuen Dienstes zur Umsetzung des PLM2035 („Cellule Planification du réseau de mobilité“) könne man noch nichts sagen, dafür sei es noch zu früh. 

Im Koalitionsabkommen der neuen schwarz-blau-grünen Mehrheit im Escher Gemeinderat sind der Mobilitätspolitik unter dem Titel „Urbane Mobilität im Dienst der Nutzer*innen“ fast zwei Seiten gewidmet. „Mehr Verkehr, zu hohe Emissionen und Platzmangel machen es notwendig, unsere Mobilität ständig zu innovieren, um eine lebenswerte Stadt zu erhalten“, heißt es in der Einleitung. Man wolle die Mobilität so gestalten, „dass jede*r, unabhängig von der Mobilitätsform, jedes Ziel in Esch bequem und sicher erreichen kann“. Priorität sei dabei, „die Sicherheit von allen zu garantieren, besonders von Kindern und Menschen mit besonderen Mobilitätsbedürfnissen“.   

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Philip Michel

Philip Michel startete seine journalistische Laufbahn beim Tageblatt 1995 unmittelbar nach seinem Sportwissenschaftsstudium in Köln (Schwerpunkt Sportpublizistik). Er berichtete u.a. von vier Olympischen Spielen (1996-2008) und zwei Fußball-Weltmeisterschaften (1996, 2006). Ab 2004 war Michel als Chef vom Dienst und Mitglied der Chefredaktion verstärkt mit organisatorischen Aufgaben betraut. 2020 gab er diese Funktionen auf, um sich exklusiv dem Schreiben widmen zu können. Wiederkehrende Themenbereiche sind die sanfte Mobilität, der Gesundheitssektor und die Aktualität in seiner Wahlheimat Esch. Dem Leser ist er zudem als regelmäßiger Editorialist und Kommentator ein Begriff.

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