EU-Kommission / Nominierung von Christophe Hansen – überraschte LSAP: „Das ist eine verpasste Chance“
Statt „Schwergewicht Nicolas Schmit“ hat Premierminister Luc Frieden Christophe Hansen als Luxemburgs nächsten EU-Kommissar nominiert. Die LSAP ist alles andere als erfreut.
Premierminister Luc Frieden (CSV) hat am Donnerstagnachmittag bekannt gegeben, dass Christophe Hansen (CSV) der kommende luxemburgische EU-Kommissar werden soll. Dan Biancalana, Co-Parteipräsident der LSAP, zeigt sich im Gespräch mit dem Tageblatt überrascht über die Vorgehensweise.
Frieden habe mit seiner Entscheidung die Vorgabe von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht eingehalten, sagt Biancalana. Diese hatte gefordert, dass die Regierungen der EU-Länder jeweils eine Frau und einen Mann – oder einen bestehenden Kommissar für den Posten vorschlagen. Im Interview mit dem Tageblatt erklärte Frieden am Donnerstag, warum er den Wunsch nicht respektiert hat: Kein anderes Land habe bisher zwei Kandidaten mitgeteilt.
„Frieden hat nicht mit dem aktuellen Kommissar, Nicolas Schmit (LSAP), geredet“, sagt Biancalana. Es gebe oft den Fall, dass der Kommissar einer Partei entstammt, die nicht Teil der Regierung im jeweiligen Land ist. Von der Leyen sei dafür das beste Beispiel. Auch hätte die Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) im Europaparlament die EU-Kommissionspräsidentin bei ihrer Wahl unterstützt. „Frieden hat das Gleichgewicht innerhalb der EU-Kommission durch seinen Vorschlag in Gefahr gebracht“, sagt Biancalana. Man dürfe nicht vergessen, dass auch die S&D ein Wort mitzureden habe. „Hansen wurde zwar jetzt vorgeschlagen, ist aber noch nicht bestätigt worden“, sagt Biancalana.
Man müsse schauen, was gut für Luxemburg – und was gut für Europa sei. „Bei dieser Entscheidung kann man herauslesen, dass die Partei im Vordergrund steht“, sagt Biancalana. Der scheidende Kommissar Schmit hätte in den vergangenen Jahren gute und wichtige Arbeit geleistet. Falls er seine Arbeit fortführen könnte, würde Luxemburg ein „ganz wichtiges Portfolio“ behalten. Frieden würde dem mit seiner Entscheidung nicht Rechnung tragen. „Das ist eine verpasste Chance“, sagt Biancalana.
Franz Fayot (LSAP) sieht es in einem Kommentar auf die Ankündigung von Frieden auf X (ehemals Twitter) ähnlich: „Luxemburg hätte mit Nicolas Schmit ein Schwergewicht mit einem strategischen Portfolio als Kommissar haben können“. Stattdessen bekomme das Land mit Christophe Hansen ein „Federgewicht“.
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