Eine Mutter mit zwei Kindern wurde vom „Office national de l’accueil“ (ONA) auf die Straße gesetzt – mitten im Winter. Nur durch eine Privatinitiative konnte in letzter Minute verhindert werden, dass die Familie tatsächlich auf der Straße gelandet ist. Der Ombudsmann für Kinder und Jugendliche (OKaJu) betont in einer Pressemitteilung am Donnerstagnachmittag, wie wichtig eine sichere und geschützte Umgebung für Kinder ist.

Zwar seien in erster Linie die Eltern für das Lebensumfeld ihrer Kinder verantwortlich, steht in der Mitteilung. Doch wenn die Mittel der Familie nicht ausreichen, muss „der Staat aufgrund seiner internationalen Verpflichtungen und insbesondere des Übereinkommens über die Rechte des Kindes eine sichere und schützende Umgebung gewährleisten“.

Doch das scheint nicht immer der Fall zu sein: „Aufgrund unserer Erfahrungen im Winter 2023/2024 hat der OKaJu bei mehreren Ministerien Alarm geschlagen“, schreibt der OKaJu. Doch Lösungen ließen auf sich warten – und die Situation verschlechtere sich weiter. 

Problem geht weit über Einzelfälle hinaus

Denn im November sei der OKaJu von zehn notleidenden Familien mit Migrationshintergrund kontaktiert worden. Im oben beschriebenen Fall hat sich sogar der „Comité international des droits de l’enfant“ nach Beschwerde einer Anwältin eingeschaltet und den Staat dazu veranlasst, provisorische Maßnahmen zu ergreifen. Doch in Wirklichkeit gehe das Problem weit über Einzelfälle hinaus, schreibt der OKaJu.

Zwar würde die Überlastung der Betreuungseinrichtungen sowie die Ausübung der Aufgaben des ONA reale Schwierigkeiten mit sich bringen – doch das sei keine Ausrede. Im Gegenteil: „Diese Tatsache unterstreicht jedoch noch mehr die Dringlichkeit, die derzeitigen Einrichtungen zu überdenken, um dauerhafte Lösungen anzubieten, die den Bedürfnissen von Familien und Kindern gerecht werden.“ Konkret bedeute dies, dass Infrastrukturen geschaffen werden müssen, um die Achtung der Kinderrechte abgelehnter Familien gewährleisten zu können – ohne andererseits Neuankömmlingen und ihren Familien die notwendige Unterbringung vorzuenthalten.

Bereits im November habe der OKaJu darauf hingewiesen, dass gefährdeten Familien nach der Ablehnung ihrer Anträge die Ausweisung aus den Aufnahmestrukturen drohe. „Um die Gefährdung von Kindern und die schwerwiegenden psychologischen Folgen solcher Abschiebungen zu vermeiden, müssen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Ministerien Lösungen erarbeitet werden“, schreibt der OKaJu. Doch dazu ist es noch nicht gekommen: „Sie scheinen den Ernst der Lage zu verkennen.“

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