Ursula von der Leyen will ihre EU-Kommission paritätisch besetzen. Luxemburg hält vorerst an seinem männlichen Kandidaten Nicolas Schmit fest. Über Alternativen will niemand sprechen, bevor es so weit ist.

„Wenn die Mitgliedstaaten nicht genügend Frauen vorschlagen, werde ich nach weiteren Namen fragen.“ So formulierte die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Versprechen an die Europaabgeordneten, die nächste EU-Kommission paritätisch zu besetzen. Doch der Satz sorgt nun in Luxemburg für Kopfzerbrechen. Die Regierung hatte sich eigentlich schon darauf geeinigt, wen sie nach Brüssel schicken will.

Der Posten wurde bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst nach den Parlamentswahlen dem LSAP-Politiker Nicolas Schmit versprochen. Dieser hat dafür sogar auf einen Ministerposten verzichtet. Doch wenn von der Leyen ihr Versprechen einhalten will, wird sie tatsächlich einige Länder auffordern müssen, einen anderen Kandidaten zu nominieren. Das passt Luxemburg überhaupt nicht, denn es wird befürchtet, dass vor allem die kleineren Länder daran glauben müssen, da diese weniger EU-Abgeordnete stellen und alternative Kandidaten in dem Fall im Europäischen Parlament eher durchgewunken werden.

Von der Leyen: „I encourage“

Die Luxemburger Regierung hat beschlossen, bei ihrem Entschluss von Dezember zu bleiben. Ebenso die Sozialisten. Wie das Staatsministerium dem Tageblatt gegenüber erklärt, sei tatsächlich ein Brief von Ursula von der Leyen angekommen. Nur ist der Ton in dem Schreiben weitaus weniger kämpferisch als bei ihrer Rede in Brüssel. Laut einer Sprecherin des Premierministers Xavier Bettel (DP) sei die englische Formel „I encourage“ benutzt worden. Die Regierungen werden also lediglich ermutigt und nicht aufgefordert, eine Frau zu nominieren.

Diese Ermutigung wird Luxemburg in einer ersten Phase nicht wahrnehmen. Die Regierung wird lediglich Nicolas Schmit und keine Frau ins Rennen schicken. Für die Sozialisten ist er der „natürliche Kandidat“ für den Posten. „Nicolas Schmit wurde sowohl von der Partei als auch von der Regierung für den Posten nominiert“, sagt LSAP-Präsident Franz Fayot gegenüber dem Tageblatt. Außerdem habe er sich erfolgreich einer Wahl gestellt. Fayot meint damit die Wahlen für das EU-Parlament Ende Mai dieses Jahres. Schmit konnte den einzigen Sitz für die Luxemburger Sozialisten ergattern und zog als EU-Abgeordneter ins Parlament.

Marc Angel in den Startlöchern

Fayot führt noch ein weiteres Argument an, das er von den europäischen Sozialisten übernommen hat. Die S&D habe länderübergreifend vier Frauen und vier Männer als Kommissare vorgeschlagen. „Wenn die Kommission nicht paritätisch ist, liegt das Problem nicht bei den Sozialisten“, sagt Fayot. Die anderen politischen Familien sollten dann seiner Meinung nach ihre Kandidaten überdenken.

Die LSAP hat sich dazu entschieden, im Moment noch nicht nach einer Alternative zu suchen. „Sollte die Kommissionspräsidentin eine entsprechende Anforderung an Luxemburg stellen, werden wir uns damit auseinandersetzen müssen“, sagt der LSAP-Präsident. Etienne Schneider, Sozialist und Vizepremier, meinte am Donnerstag im Gespräch mit dem öffentlich-rechtlichen Radio 100,7, dass er bei der Personalie Schmit zuverlässig sei. Er gehe davon aus, dass die Regierung Nicolas Schmit als EU-Kommissar in Brüssel durchsetzen kann.

Das würde auch Marc Angel entgegenkommen. Der LSAP-Abgeordnete trat auch bei den EU-Wahlen an und wurde Zweitgewählter nach Nicolas Schmit. Sollte Schmit in die Kommission einziehen, würde er nachrücken. Wie er dem Tageblatt gegenüber erklärte, würde er dieses Mandat auf jeden Fall annehmen.

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Nico Wildschutz

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