Luxemburg-Stadt / Pilotprojekt der Gemeindepolizei: Léon Gloden präsentiert am 1. Juli die Details
Beamtinnen und Beamte der „Police Grand-Ducale“ sollen künftig in der Hauptstadt aber auch in Esch als Lokalpolizei unterwegs sein
Die beiden größten Städte des Landes bekommen eine Gemeindepolizei – zumindest wird das in einem Pilotprojekt ab dem 1. Juli getestet. An dem Tag wird Innenminister Léon Gloden (CSV) auch Details dazu präsentieren, wie die hauptstädtische Bürgermeisterin Lydie Polfer (DP) bei der Gemeinderatssitzung am Freitag mitteilte.
Nicht nur in Esch, sondern auch in Luxemburg-Stadt wird ab dem 1. Juli eine Lokalpolizei im Einsatz sein. Das bestätigte Lydie Polfer (DP) bei der Sitzung des städtischen Gemeinderats am Freitagmorgen. Konkrete Fragen zur praktischen Umsetzung von Ratsmitglied François Benoy („déi gréng“) beantwortete die Bürgermeisterin allerdings nicht. Sie erklärte: „In zwei Wochen soll das Pilotprojekt starten. Sie können sich also vorstellen, dass wir im Moment noch darüber diskutieren, wie das in der Praxis verlaufen wird.“
Wie viele Polizistinnen und Polizisten in der Hauptstadt in den Einsatz kommen, verriet die Bürgermeisterin ebenfalls nicht. In einer dringenden Anfrage an den Schöffenrat hatte die Oppositionspartei déi gréng“ von je zwei Patrouillen, bestehend aus immer zwei Polizistinnen beziehungsweise Polizisten geschrieben. „Diese Zahl trifft auf die Stadt Luxemburg nicht zu“, sagte Lydie Polfer und unterstrich, dass es mehr sein werden.
Gemeinsame Präsentation
Ihr zufolge sollen es „normale Polizisten mit den normalen Kompetenzen der Polizei sein.“ Details zum Pilotprojekt wird Innenminister Léon Gloden (CSV) im Beisein von Lydie Polfer aber auch dem Escher Bürgermeister Christian Weis (CSV) im städtischen Rathaus präsentieren. Das am Starttag des Projektes am 1. Juli. „Der Minister wird zu dem Zeitpunkt alles ganz genau präsentieren. Denn das fällt in seinen Kompetenzbereich“, erklärte die Bürgermeisterin. Ende Mai hatte der Escher Bürgermeister bereits in einer Gemeinderatssitzung darauf hingewiesen, dass das Verkünden der Details unter die Kompetenz von Léon Gloden falle.
Für den Innenminister, aber auch für das Programm ihrer eigenen Partei auf nationaler Ebene, hat Lydie Polfer übrigens nur Lob übrig. In Bezug auf den Regierungswechsel im vergangenem Jahr sagte sie: „Seitdem hat sich einiges verändert. Die verstärkte Polizeipräsenz hat viel bewirkt.“ Der angesprochene Minister hatte in einem Radiointerview bereits Ende April erklärt, dass es sich bei der Lokalpolizei um Beamtinnen und Beamten der „Police Grand-Ducale“ handelt. Er kündigte zu dem Zeitpunkt an, dass sie durch einen Schriftzug an ihrer Uniform erkennbar sein sollen.
Im Escher Gemeinderat hieß es, dass das Pilotprojekt sechs Monate dauern soll. Und: Dass die Patrouillen dem Regionaldirektor und nicht etwa Bürgermeister Christian Weis unterstehen sollen. Der 1. Juli wird nun zeigen, wie das Vorhaben genau umgesetzt wird. Nach der ersten Testphase wird laut Lydie Polfer ein Fazit gezogen. Wer sich die gesamte Diskussion im Gemeinderat von Luxemburg-Stadt vom Freitag ansehen will, findet Aufnahmen der aktuellen und vorangegangener Sitzungen unter vdl.lu.
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