Die Personalie Corinne Cahen und ihre Nachfolge

Das „luck of the Irish“ war Premierminister Xavier Bettels DP am Sonntag hold. Nach dem Wahlerfolg der DP bei den Kommunalwahlen ist Luxemburgs Premier entsprechend gut gelaunt am Montag mit Finanzministerin und Parteikollegin Yuriko Backes nach Dublin aufgebrochen. Auf dem Programm stehen unter anderem bilaterale Gespräche mit Dublins Präsident Michael Daniel Higgins und Premierminister – auf Irisch „Taoiseach“ – Leo Varadkar. Begleitet wird die Luxemburger Delegation von einer Wirtschaftsdelegation der Handelskammer.

„Wir sind Partnerländer, doch manchmal auch Konkurrenten“, bringt Premierminister Xavier Bettel das Offensichtliche gleich nach Ankunft in Dublin auf den Punkt. Irland und Luxemburg sind nämlich die beiden größten Niederlassungen der Fonds-Industrie in Europa. Ein „level playing field“ sei wichtig, so Bettel weiter, um beidseitige Interessen zu wahren. Und auch deshalb sei man weiterhin Partner. Nicht zuletzt auch nach dem Brexit, infolgedessen Luxemburg und Dublin zwar noch europäischen Reglementierungen unterliegen – London hingegen nicht mehr.

Ein Teil der Luxemburger Delegation hat am Dienstag mit Finanzministerin Backes den Hafen Dublins besucht, während für Bettel neben der Besichtigung eines Start-up-Inkubators vor allem ein Treffen mit Irlands Präsidenten Michael Daniel Higgins und Premierminister Leo Varadkar auf dem Programm stand. Dass beide Länder mehr verbindet als der Finanzplatz, wurde spätestens bei der Visite des luxemburgischen Premiers beim irischen Präsidenten klar. Dem offiziellen Rahmen zum Trotz vermochten es beide Politiker nicht, auf kleine Späßchen zu verzichten. Higgins, der aufgrund seiner kleineren Statur von irischen Satirikern gerne auch als Hobbit dargestellt wird, wurde dieses Mal nicht wie bei anderen offiziellen Anlässen von seinem Berner Sennenhund Misneach begleitet. Bettel ließ auch keine Gelegenheit verstreichen, den irischen Präsidenten – und später den Premierminister – darauf hinzuweisen, dass er früher in Irland gelebt hatte, um Englisch zu lernen.

Bei Bettels Treffen mit Taoiseach Leo Varadkar war dann auch erst die Büroeinrichtung des irischen Premiers Konversationsgegenstand, ehe hinter verschlossenen Türen die Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert wurde. „Wir danken Luxemburg für seine Unterstützung während des Brexits“, sagte Varadkar. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen sei aber auch die geopolitische Situation diskutiert worden. „Irlands Neutralitätspolitik bedingt, dass wir uns nicht der NATO anschließen werden. Dennoch werden wir unsere Anstrengungen im Verteidigungsbereich weiter erhöhen.“

Auf die Frage eines irischen Journalisten, wie denn Luxemburg zur Neutralitätspolitik Irlands stehe, verwies Bettel darauf, dass es nicht an ihm sei, die Politik Irlands zu kommentieren, und dankte stattdessen dem irischen Premier für Irlands Beitrag im Rahmen der „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco) der EU. Ganz konnte Bettel der heimischen Politik dann doch nicht entfliehen, ist immerhin auch Irland mit einer Wohnungsbauproblematik konfrontiert. „Wir werden mehr Wohnungen bauen müssen“, lautete die etwas lapidare Antwort des irischen Premierministers auf eine Frage der Journalisten, was man denn voneinander lernen könne, um der Krise beizukommen. Bettel verwies seinerseits auf die Verantwortung der lokalen Verwaltungen, die mehr Baugenehmigungen ausstellen sollten. „Wer stellt Baugenehmigungen aus? Das ist nicht die Regierung“, so die rhetorische Frage des Premiers an die anwesenden Journalisten.

Die Delegation war nach Ankunft am Montag zur Einweihung der neuen Büroräumlichkeiten der Luxemburger Botschaft in Irland aufgebrochen, um die Luxemburger Insignien offiziell zu enthüllen. Dass der Premierminister die Daten der Beziehungen zwischen den beiden Ländern durcheinanderwirbelte, war den eingeladenen Nachbarn egal. In gewohnter Bettel-Manier rückte der Premierminister den Fokus wieder schnell auf die Insignien-Enthüllung und bat Backes, noch einige Worte an die anwesenden Gäste zu richten.

Darüber hinaus haben Bettel und Varadkar das Luxembourg Economic Business Forum am Dienstagnachmittag eröffnet, bei dem Wirtschaftsvertreter beider Länder aus den Bereichen Digitales und Logistik für zukünftige Symbiosen zusammengekommen sind. Wie bei allen Zusammenkünften dieser Art wurde insbesondere das „Potenzial für künftige Beziehungen“ von beiden Seiten unterstrichen.

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Sidney Wiltgen

Geboren 1994, legt Sidney Wiltgen 2016 seinen Bachelorabschluss in Geschichte und Politik an der Universität Heidelberg ab. Nach einem Praktikum in der Politikredaktion des Tageblatt führt Sidney sein Studium mit einem „Master en histoire européenne contemporaine“ an der Universität Luxemburg fort. Noch während seines Studiums landet er wieder beim Tageblatt und beschäftigt sich nach seinem Abschluss vor allem mit der politischen Aktualität und der 'politique politicienne" Luxemburgs.

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