Schifflingen / Rat Admir Civovic verlässt „déi Lénk“ in Richtung LSAP
Im Schifflinger Gemeinderat ändern sich die Kräfteverhältnisse: Admir Civovic und vier Mitstreiter sind aus „déi Lénk“ ausgetreten. Vor drei Monaten hatte die Parteisektion, die erst im März dieses Jahres gegründet wurde, bei den Gemeindewahlen auf Anhieb einen Sitz errungen. Der ist nun weg und wird in Zukunft wohl der LSAP zufallen.
Mit Aldin und Admir Civovic sowie Silvia Alves sind die drei Bestplatzierten der Schifflinger Linken bei den Gemeindewahlen vom Juni aus der Partei ausgetreten. Zu ihnen gesellen sich Adelio Silva und Sargon Shamana. Was bedeutet, dass „déi Lénk“ ihren Sitz im Gemeinderat verliert – und wohl auch ihre Vertreter in den Kommissionen. „Persönliche und politische Gründe sind die Ursache. Weiter ins Detail will ich nicht gehen. Jedenfalls wollen wir keine Polemik und keinen Streit“, begründete Admir Civovic gegenüber dem Tageblatt seinen Parteiaustritt. Er hatte bei den Gemeindewahlen hinter seinem Bruder Aldin Civovic den zweiten Platz auf der Liste der Linken belegt. Da Letzterer bei der Kommune als Schwimmlehrer angestellt ist, trat er sein Amt nicht an und überließ den Sitz im Gemeinderat seinem Bruder. Aldin Civovic war auch Kandidat bei den Parlamentswahlen, wo er immerhin den siebten Platz auf der Südliste von „déi Lénk“ belegte.
Für „déi Lénk“ ist der Rücktritt eine schlechte Nachricht. Dadurch, dass man keinen Sitz mehr im Schifflinger Gemeinderat hat, wird man aller Voraussicht nach auch nicht mehr in den Kommissionen vertreten sein. Dabei ist die Besetzung der Posten erst am 9. Oktober in der Gemeinde vorgestellt worden. „Für uns als junge Sektion ist das eine Katastrophe, wenn wir nicht in den Kommissionen sitzen. Wir bekommen keine Informationen und können uns demnach auch nicht richtig einbringen“, sagt Andrea Spigarelli, Gründungsmitglied der Schifflinger Sektion. Die war erst im März dieses Jahres ins Leben gerufen worden. Dass man im Juni mit einer kompletten Liste bei den Gemeindewahlen antreten konnte, wurde bereits als großer Erfolg gewertet. 9,8 Prozent und der Sitzgewinn waren dann die Kirsche auf dem Kuchen. „Unterm Strich bleibt, dass die Schifflinger Bürger einen Vertreter der Linken im Gemeinderat sehen wollten und jetzt keinen haben. Das tut uns leid und wir verstehen die Entscheidung der fünf auch nicht richtig“, so Spigarelli weiter, „jedenfalls ist nichts zwischen uns vorgefallen. Bestätigen kann ich aber, dass es mit der Zusammenarbeit nicht so richtig geklappt hat.“ Spigarelli verweist auf die Listenstimmen der Linken, von denen auch die nun zurückgetretenen Mitglieder profitiert hätten.
Solide Mehrheit
Admir Civovic spricht derweil von zwei Lagern. Vielleicht sei die Sektion ein wenig zu schnell gewachsen, man habe sich nicht richtig gekannt, so Civovic. Momentan habe er noch keine Mitgliedskarte bei der Schifflinger LSAP, von der er zuvor zu den Linken gewechselt war. Aus der Absicht, zu den Sozialisten zu wechseln, macht er aber keinen Hehl. Jedenfalls hat der Vorstand der LSAP Schifflingen in seiner Sitzung am Montag grünes Licht für eine eventuelle Rückkehr gegeben. Man legt bei den Sozialisten Wert auf die Feststellung, dass es sich um eine Entscheidung der Betroffenen handele und die LSAP zu keinem Moment eine aktive Rolle gespielt habe.
Durch Civovic’ Wechsel zur LSAP würde sich das Kräfteverhältnis im Gemeinderat verändern, ohne dass das aber eine Konsequenz auf die Mehrheitsverhältnisse hätte. LSAP (bis jetzt 6 Sitze) und CSV (5) bilden eine große Koalition und haben eine solide Mehrheit im 15-köpfigen Gemeinderat. Die weiteren Sitze besetzen die Grünen (2), die DP (1) und bisher die Linke (1). In den Koalitionsverhandlungen hatten die beiden großen Parteien ein Splitting des Bürgermeisterpostens zwischen Paul Weimerskirch (CSV) und Carlo Feiereisen (LSAP) beschlossen.
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Es ist immer ein betrug am waehler sich auf liste A waehlen zu lassen und dann im laufenden mandat zur partei B zu wechseln