Populisten vertragen keine Hitze. Könnte man zumindest annehmen. Der Sommer neigt sich dem Ende zu –  und Österreich ist seinen HC Strache los, Italien seinen Matteo Salvini, während in London Boris Johnson angeschlagen in den Seilen hängt. Schwingt das politische Pendel wieder von rechts nach links zurück? Wie es das immer tut in gewissen Zeitabständen. Alles wieder gut in Europa?

Wohl nicht. Strache und Salvini, mit ihren Parteien FPÖ und Lega, wurden nicht aus ihrer jeweiligen Regierungsverantwortung katapultiert, weil ihre Politik den Menschen nicht mehr zusagte. Da konnten noch so viele rechtsextreme „Einzelfälle“ der FPÖ ans Tageslicht kommen, da konnte der Rassismus beider Parteien noch so offen zur Schau getragen werden, ihrem Zuspruch in der Bevölkerung schadete das alles kaum (FPÖ) oder nicht (Lega).

Strache und Salvini, beide stramm rechts, scheiterten nicht wegen ihrer Ansichten oder ihrer Politik – sie scheiterten an ihrer eigenen Dummheit. Strache mit seiner Ibiza-Geschichte, wo er sich dabei filmen ließ, wie er einer angeblichen russischen Oligarchennichte halb Österreich zum Kauf anbot. Salvini, weil er, dürstend nach Neuwahlen und noch mehr Macht, seine Koalition platzen ließ, ohne davor durchgerechnet zu haben, dass auch ein Regierungsbündnis ohne seine Lega möglich ist – Arrivederci Neuwahlen, buongiorno Opposition. Das politische Pendel wurde in beiden Fällen kräftig angeschubst,  von selber setzte es sich nicht in Bewegung.

Hinzu kommt, dass die Lage in Italien auch jetzt alles andere als stabil ist und Salvini nur darauf lauern dürfte, doch noch irgendwie an Neuwahlen zu kommen. In Österreich stehen solche bereits Ende des Monats an. Die meisten Beobachter gehen von einer Erneuerung der rechtskonservativ-extremrechten Koalition aus ÖVP und FPÖ aus. Damit wäre die FPÖ wieder mit an der Macht, zwar ohne Strache, aber mit demselben alten Geist einer einst von Nationalsozialisten gegründeten Partei.

Auch Großbritannien kommt wohl kaum ohne baldige Neuwahlen aus. Alle wollen sie, gestritten wird nur noch über die Bedingungen. Aus den Reihen von Johnsons Tories dringt immer deutlicher durch, diese in einem Pakt zusammen mit Nigel Farages Brexit-Partei zu führen. Das wäre ein klarer Rechtsruck für die britischen Konservativen. Und in einem solchen Szenario gingen die Tories wohl als klare Favoriten ins Wahlrennen.

Das sind bloß drei Beispiele von vielen. Deutschland  atmet mittlerweile auf, wenn die AfD bei Landtagswahlen nicht erste Kraft wird. In Spanien wächst die rechte Vox-Partei munter vor sich hin. Viktor Orban regiert weiter ungestört in Ungarn. Und, und, und.

Wie war das noch mal mit dem Pendel?

Die Deutungshoheit über den politischen Diskurs hat weiter die Rechte inne. Sie bestimmt die Themen. Migration, Sicherheit, Grenzschutz, die Klassiker halt.  Sie sind in den vergangenen Jahren zu unserer aller Themen geworden. Damit muss Schluss sein. Anderes gehört auf den Tisch, rein in die Diskussionen und vor allem rein in die Köpfe: Ungleichheit, Klima, Lebensqualität – es fehlt weder an Rede- noch an Handlungsbedarf.

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Armand Back

Armand Back ist seit 2006 beim Tageblatt. Über die Korrektur ging es erst in die Lokalredaktion, um dann mit der internationalen Politik in die große weite Welt hinausgeworfen zu werden. Dort treibt sich der Escher noch heute herum und behält besonders Europas neue Rechte im Blick. Andere Schwerpunkte sind der Brexit, Migration, der Mittlere Osten und sonst alles, was die Welt und damit auch den Autor gerade in Atem hält. Zuletzt und wohl auch in nächster Zeit ist die Corona-Krise hinzugekommen. Eine besondere Vorliebe gilt Esch und Wien, dem Balkan und dem Kaukasus, dem Westen Irlands und dem Süden Italiens. Entspannt wird vorzugsweise mit den vielen Lieben, sonst mit schräger Musik. Mag Unterhaltung, die gruselt, und hält sich selber für den besten Pasta-Koch.

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