Ministerium bestätigt / Schneider nennt am Montag den Zeitpunkt seines Rückzugs
Wirtschaftsminister und Vizepremier Etienne Schneider wird am Montag seinen politischen Rückzug erklären. Der LSAP-Mann will dann auch erklären, wann genau er die Regierung verlässt. Das wird „nicht mehr lange dauern“, wie eine Sprecherin des Ministeriums bestätigt.
„Es ist klar, dass Etienne Schneider zurücktritt“ – das sagt Stéphanie Wagemans, Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, am Freitag gegenüber dem Tageblatt. Zuvor hatte der 48-Jährige die Luxemburger Medien zu einer Pressekonferenz für den kommenden Montag eingeladen. Das Thema: sein Ausscheiden aus der Regierung. „Am Montag erklärt der Minister, warum er die Regierung verlässt“, sagt Wagemans dazu. Schneider habe bereits mehrmals angekündigt, dass er die aktuelle Legislaturperiode nicht als Minister zu Ende bringen würde. „Jetzt hat er entschieden, ein Datum zu nennen“, sagt Wagemans.
Wann genau der LSAP-Politiker sich aus der Regierung verabschiedet, wird noch nicht offiziell kommuniziert. „Man kann sich darauf einstellen, dass es nicht mehr so lange dauern wird“, sagt Wagemans. Die Internetseite Reporter.lu hatte am vergangenen Dienstag berichtet, dass der Minister laut Kreisen Anfang Februar den Hut nimmt. Sein geplanter Rücktritt und vor allem sein mutmaßlicher Wechsel in die Privatwirtschaft hatten zuletzt für viel Wirbel in Presse und Politik gesorgt.
Nachfolger in den Startlöchern
Als möglichen Nachfolger hatte Außenminister und LSAP-Grande Jean Asselborn und am Donnerstagabend gegenüber RTL den derzeitigen LSAP-Parteichef Franz Fayot bestärkt. Fayot hätte sowohl das Wahlergebnis als auch die Kompetenzen, die das Amt erfordert, sagte Asselborn. In Bezug auf Francine Closeners Ambitionen auf den Posten der Parteipräsidentin hielt sich der Außenminister indes bedeckt.
Etienne Schneider ist seit Dezember 2013 Vizepremier in der Regierung Bettel. Bereits 2012 übernahm er unter Premierminster Jean-Claude Juncker das Amt des Wirtschaftsministers. Von 2013 bis 2018 bekleidete er auch den Posten des Verteidigungsministers und des Ministers für Innere Sicherheit, ab 2018 den des Gesundheitsministers.
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Reden wir nicht lange um den Brei herum, der Mann war, ist und bleibt ein Karrierist, ein Opportunist, alles andere als ein Sozialist!