Es sollten bis zu drei Schiffe sowie ein Radarerkennungsflugzeug des Typs ASC890 entsandt werden, kündigte der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson am Sonntag an. Sie sollen nach seinen Worten die Infrastruktur schützen sowie die Aktivitäten der russischen Schattenflotte beobachten. In den vergangenen Monaten waren mehrere Telekommunikations- und Stromkabel in der Ostsee beschädigt worden. Westliche Experten und Politiker betrachten diese Vorfälle als Sabotageakte und machen Russland verantwortlich.

Mit einer Schattenflotte von unter fremder Flagge fahrenden Schiffen umgeht Russland das nach Beginn seines Kriegs gegen die Ukraine verhängte Öl-Embargo. Nachdem am ersten Weihnachtstag mehrere Unterseekabel beschädigt worden waren, hatten die finnischen Behörden einen in Russland gestarteten Tanker gestoppt. Das Schiff hatte den Schaden mutmaßlich durch seinen am Boden schleifenden Anker verursacht und wird verdächtigt, zur Schattenflotte zu gehören.

Kristersson sagte am Sonntag angesichts der vermuteten Sabotageakte, er sehe sein Land derzeit nicht mehr in einem wirklichen Friedenszustand. „Schweden ist nicht im Krieg, aber es gibt auch keinen Frieden“, sagte der Ministerpräsident bei einem Forum zur Verteidigungspolitik im zentralschwedischen Ort Sälen.„Wir und unsere Nachbarländer sind hybriden Angriffen ausgesetzt, die nicht mit Raketen und Soldaten ausgeführt werden, sondern mit Computern, Geld, Desinformation und Sabotage-Drohungen“, führte Kristersson aus. Bei hybriden Angriffen werden Mittel der nicht-klassischen Kriegsführung in verschleierter Form eingesetzt, um anderen Ländern zu schaden.

Ähnlich hatte sich auch Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius letzte Woche ausgedrückt: Er warnte eindringlich vor den Gefahren durch permanent erfolgende hybride Angriffe Russlands gegen westliche Staaten in der Ostsee. „Es passiert täglich“, so Pistorius am Freitag bei einem Besuch des Marineflieger-Stützpunkts. Er kritisierte, dass es „einige bei uns in Deutschland gibt, die das immer noch nicht wahrhaben wollen“.

Finnland richtet NATO-Sicherheitsgipfel aus

Nach der mutmaßlich mutwilligen Beschädigung von Unterwasserkabeln beraten mehrere NATO-Staaten in der kommenden Woche in Helsinki über die Sicherheit in der Ostsee. Zu dem Treffen wird neben NATO-Generalsekretär Mark Rutte auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und die Staats- und Regierungschefs aus Dänemark, Lettland, Litauen, Polen und Schweden geladen. Zentrales Thema des Gipfels seien „Maßnahmen zur Sicherung der kritischen Unterwasserinfrastruktur“. Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hatte bereits am Freitag mitgeteilt, dass die NATO zwei Schiffe zur Überwachung der Infrastruktur in die Ostsee entsenden wolle.

Der Vorfall am ersten Weihnachtstag ereignete sich nur rund einen Monat nach der Beschädigung zweier Telekommunikationskabel in der Ostsee. In diesem Fall geriet ein chinesischer Frachter unter Verdacht. Experten und Politikern bezeichneten die Beschädigung der lebenswichtigen Infrastruktur als Teil eines hybriden Krieges, den Russland gegen westliche Länder führe.

Die Spannungen im Ostseeraum haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 zugenommen. Als Reaktion auf den Krieg waren die lange bündnisfreien nordischen Staaten Schweden und Finnland der NATO beigetreten. 

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AFP

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