„Dass Geschäfte in Esch leer stehen, sieht jeder. Das heißt aber noch lange nicht, dass Esch tot ist“, sagte der zuständige Schöffe Pim Knaff (DP). Laut Knaff sind von den 329 Geschäftslokalen im Zentrum momentan 278 besetzt, was 84% entspreche. Demnach stünden 51 leer (16%). Von denen seien allerdings lediglich 37% auf dem Immobilienmarkt. „Wir müssen die Besitzer in die Verantwortung nehmen“, so Knaff. Man könne allerdings nicht alle über einen Kamm scheren. Trotzdem gehe es darum, Druck auf diejenigen auszuüben, bei denen „schlechter Wille“ der Grund ist. Die Höhe der Miete kann immer ein Hindernis sein, sie müsse nicht per se niedrig sein, sondern fair, präzisierte Knaff. 

Man wolle zudem nicht direkt sanktionieren. Das erste Jahr sei dazu da, ins Gespräch mit den Besitzern zu kommen, weshalb die Steuer noch relativ moderat ausfällt. Anschließend aber soll sie voll spielen. Beispiel: Ein Geschäftslokal mit 100 m², das absichtlich leer stehen gelassen wird, kostet den Besitzer durch die Sondersteuer im ersten Jahr 3.600 Euro, anschließend 9.000 Euro pro Jahr. Diese Maßnahme soll helfen, den Leerstand aktiv zu bekämpfen, schloss Pim Knaff. Parallel zur Sondersteuer soll es aber auch eine Prämie bei der Geschäftseröffnung geben, sofern der neue Mieter mindestens 7.500 Euro in die Instandsetzung der Geschäftsräume investiert. Werden alle Voraussetzungen erfüllt, kann der neue Mieter bis zu 35% seiner Investition zurückbekommen. 

Im Gemeinderat wurden die beiden Maßnahmen von allen Rednern begrüßt. Stéphane Biwer (LSAP) gratulierte Knaff zum Sinneswandel, was Steuern auf leerstehende Gebäude angeht. Vor zehn Jahren hätte das noch ganz anders ausgesehen, als es um eine Sondersteuer auf leerstehende Wohnungen ging, bemerkte Biwer. Auch zweifelte er an der juristischen Machbarkeit der Maßnahme. Viele Punkte seien zu ungenau. Sein Fraktionskollege Jean Tonnar bezweifelte seinerseits die Richtigkeit der präsentierten Zahlen über den Leerstand. Wer durch das Escher Zentrum gehe, der habe nicht das Gefühl, dass „lediglich“ 51 Geschäfte leer stünden. Auch Laurent Biltgen („déi Lénk“) teilte die Bedenken seiner Vorredner und fügte an, dass die Sondersteuer auf leere Wohnungen nicht eingezogen würde. 

Der Gemeinderat hatte 2019 einstimmig die Schaffung des „Concept local d’activation pour la revitalisation commerciale d’Esch“, kurz Claire, beschlossen. Die nun ebenfalls einstimmig verabschiedete Sondersteuer und Prämie soll ein weiterer Puzzlestein zur Belebung der Geschäftswelt rund um die Alzettestraße sein.  

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Philip Michel

Philip Michel startete seine journalistische Laufbahn beim Tageblatt 1995 unmittelbar nach seinem Sportwissenschaftsstudium in Köln (Schwerpunkt Sportpublizistik). Er berichtete u.a. von vier Olympischen Spielen (1996-2008) und zwei Fußball-Weltmeisterschaften (1996, 2006). Ab 2004 war Michel als Chef vom Dienst und Mitglied der Chefredaktion verstärkt mit organisatorischen Aufgaben betraut. 2020 gab er diese Funktionen auf, um sich exklusiv dem Schreiben widmen zu können. Wiederkehrende Themenbereiche sind die sanfte Mobilität, der Gesundheitssektor und die Aktualität in seiner Wahlheimat Esch. Dem Leser ist er zudem als regelmäßiger Editorialist und Kommentator ein Begriff.

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