Im Juli 2018 berichtete das Tageblatt exklusiv über anstehende Sondierungsgespräche zwecks Fusion der Gemeinden Ettelbrück, Erpeldingen an der Sauer und Schieren. Eine Nachricht, die damals für viel Aufregung sorgte. In der Zwischenzeit ist vieles passiert.

Zur Erinnerung: Sechs Gemeinden bilden seit Jahren die „Nordstad“, und zwar Bettendorf, Diekirch, Colmar-Berg, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren. Die drei Letztgenannten hegten im Sommer letzten Jahres erste Fusionsgedanken. Man wolle eben noch enger zusammenarbeiten, als das bis dahin der Fall war. Diekirch, das anfangs nicht von seinen Nachbarkommunen für eine Teilnahme an den Sondierungsgesprächen gefragt wurde, meldete Monate später mit einer dementsprechenden Abstimmung im Gemeinderat ebenfalls sein Interesse an.

Vorgespräche

Auch Bettendorf wollte mit dabei sein. Allein Colmar-Berg, die einzige der sechs „Nordstad“-Gemeinden, die nicht im Bezirk Norden, sondern im Zentrum liegt, winkte aus vielerlei Gründen ab. „Im Moment sind wir nicht an einer solchen Fusion interessiert“, sagte uns Bürgermeister Christian Miny im Sommer letzten Jahres. Man wolle aber keinesfalls der „Nordstad“ und ihrem „Comité politique“ den Rücken zukehren, ganz im Gegenteil. Auf der Basis von interkommunalen Syndikaten setze man weiter auf eine gute Zusammenarbeit.
Das war also im Sommer bzw. Herbst letzten Jahres. Es wurde damals unter anderem festgehalten, dass sich die Schöffenräte der fünf fusionswilligen „Nordstad“-Gemeinden 2019 ein erstes Mal zu Vorgesprächen treffen sollen. „Es gibt sehr, ja überaus sehr viel zu tun. Packen wir es an!“, so die Aussage vom Diekircher „député-maire“ Claude Haagen vor den Sondierungsgesprächen.

Fünf Gemeinden in ein Boot zu bekommen, sei an sich schon kein einfaches Unterfangen. Noch mehr Arbeit bedeute es, damit dann auch alle in die gleiche Richtung rudern. Viele Knackpunkte müssten noch gelöst werden, so Haagen. Diese betreffen unter anderem die Urbanisierung der gesamten „Nordstad“, die Umwelt, die Organisation des Musikkonservatoriums in Ettelbrück, die Eisenbahnlinie, die Schul- und Sportinfrastrukturen, die Bauprojekte, die Organisation des CGDIS, das Angebot an Kindertagesstätten und „Maisons relais“, die Anpassung der Gemeindetaxen und der Bebauungspläne, das Zusammenschmelzen von Majorz- und Proporzgemeinden, die Zusammensetzung eines politischen Führungsgremiums usw.

Einmal im Monat

Von der Bettendorfer Bürgermeisterin Pascale Hansen, die von der Sondierungsgruppe als Sprecherin auserkoren wurde, wollten wir dieser Tage wissen, wie die Gespräche zurzeit vorankommen. „Die ersten drei Treffen haben in der Zwischenzeit stattgefunden. Wir sehen uns an jedem ersten Montag im Monat in Schieren. Die nächste Sitzung ist für kommenden Montag angesetzt.“ Bis dato seien die Diskussionen sehr konstruktiv verlaufen. „Wir haben die Knackpunkte aufgelistet und Arbeitsgruppen gebildet“, so Hansen weiter.

In Sachen Finanzen und Bevölkerungszahlen der einzelnen Gemeinden sei das „Syndicat intercommunal de gestion informatique“ (Sigi) um Hilfe gebeten worden, da ohne dessen Daten keine verwertbaren Vergleiche gezogen werden könnten. In einer zweiten Phase sollen diese Daten gegenübergestellt und analysiert werden. „Dieser Vergleich ist überaus wichtig und dient als Basis für weitere Gespräche.“ Eine der Arbeitsgruppen beschäftige sich mit den Gemeindereglementen der fünf Gemeinden. Diese müssten im Falle einer Fusion genauestens angepasst werden. „Kein leichtes Unterfangen bei derart unterschiedlichen Gemeinden.“ Eine weitere harte Nuss, die es zu knacken gelte, sei die Anpassung der Bebauungspläne (PAG).

„Wir sind guter Dinge. Es braucht verständlicherweise alles seine Zeit. Neben den Sondierungsgesprächen behalten wir aber auch ein Auge auf das „Syndicat à vocation multiple Nordstad“, dessen Regelwerk auf dem Instanzenweg ist. Genauer gesagt befasst sich im Moment der Staatsrat damit.“ Dieses Syndikat soll die bestehende punktuelle Zusammenarbeit der „Nordstad“-Gemeinden in vielerlei Hinsicht regeln und verbessern.
In Sachen Sondierungsgespräche zur „Nordstad“-Fusion tut sich also was, auch wenn diese noch in den Kinderschuhen stecken.

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Roger Infalt

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