/ Sozialdemokrat Kühnert verteidigt sozialistische Ideen: „Ich habe das sehr ernst gemeint“
Juso-Chef Kühnert setzt seine Gedankenspiele zum Sozialismus fort, trotz aller Kritik. Einen Rückzieher macht er nicht – er habe seine Worte „sehr ernst gemeint“.
Im Streit um seine Sozialismus-Thesen hat Juso-Chef Kevin Kühnert nachgelegt und die SPD aufgefordert, die von ihm angestoßene Debatte offensiv zu führen. „Ich habe keine Lust mehr darauf, dass wir wesentliche Fragen immer nur dann diskutieren, wenn gerade Friedenszeiten sind, und im Wahlkampf drum herumreden“, sagte Kühnert dem „Spiegel“. Wenn man ernsthaft einen anderen Politikstil wolle, „dann können wir uns nicht immer auf die Zunge beißen, wenn es um die wirklich großen Fragen geht“.
„Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe“, sagte Kühnert. Der Kapitalismus sei „in viel zu viele Lebensbereiche vorgedrungen: „So können wir auf keinen Fall weitermachen.“
Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte zuvor in einem Interview mit der „Zeit“ zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen „auf demokratischem Wege“ eintrete: „Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW „staatlicher Automobilbetrieb“ steht oder „genossenschaftlicher Automobilbetrieb“ oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.“
Industrielle weniger begeistert
Kritik an Kühnerts Ideen kam nun auch vom Industrieverband BDI. „Unausgegorene Ideen für eine sozialistische Wirtschafts- und Gesellschaftsform verlieren sich im Nebel aus unbestimmten Wünschen und Rezepten von gestern“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang, der Deutschen Presse-Agentur.
„Wer so redet, ignoriert die komplexen Herausforderungen von Digitalisierung und wirtschaftlichem Wettbewerb, denen sich unsere Unternehmen im Alltag stellen müssen“, sagte Lang. Dazu gehöre die Kenntnis, wie sich realistisch Wohlstand, Wachstum und Fortschritt sichern ließen. „Die Kollektivierung von Unternehmen und andere planwirtschaftliche Methoden würden die Triebkräfte erfolgreichen Wirtschaftens sofort abwürgen.“
Lang sagte aber zugleich: „Soziale Marktwirtschaft ist mehr als nur eine leere Hülle und muss gelebt werden.“ In der sozialen Marktwirtschaft gehörten Freiheit und Verantwortung zusammen.
Für seine Aussagen musste Kühnert teils heftige Kritik einstecken, auch aus der eigenen Partei. „Die empörten Reaktionen zeigen doch, wie eng mittlerweile die Grenzen des Vorstellbaren geworden sind“, sagte er nun dem „Spiegel“. „Da haben 25 Jahre neoliberaler Beschallung ganz klar ihre Spuren hinterlassen.“
„Darf auch mal radikaler formulieren“
SPD-Vize Ralf Stegner nahm Kühnert in Schutz und sprach von einem „Sturm im Wasserglas“. Er stimme nicht allen Thesen zu, aber ein Juso-Vorsitzender dürfe auch „mal radikaler formulieren“, sagte Stegner am Freitag im Deutschlandfunk. Kühnert habe über „politische Utopien“ gesprochen und auch klargemacht, dass es um demokratischen Sozialismus gehe. Im Übrigen habe er sich ja mit Missständen etwa im Bereich Wohnen auseinandergesetzt.
Linke-Chef Bernd Riexinger hat in der Debatte um höhere Mieten in deutschen Großstädten einen vorläufigen Stopp jeglicher Mieterhöhungen gefordert. „Die Mieten müssen sinken“, sagte Riexinger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ein erster Schritt dazu wäre ein generelles Mietenmoratorium.“ Er betonte: „Ebenso wichtig sind mehr Wohnungen in öffentlicher Hand.“ Bei den großen Immobilienkonzernen müsse die Eigentumsfrage gestellt werden.
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„Dazu gehöre die Kenntnis, wie sich realistisch Wohlstand, Wachstum und Fortschritt sichern ließen.“ Jo genee, dat gesäit een well hei am Land. De Räichtum as an emmer manner Hänn. Wann ee keen Familien-Kapital Bonus huet, brauch ee schon als Arbechtsufänger en (ofgeschlossene) Studium mat Praktika, Connections etc. fiir iwwert Ronnen ze kommen. Déi Spiral geet emmer weider zou, wann een just déi „fräi“ Wirtschaft dréine lisst. Aarbecht fiir e puer Héichqualifizéierter, an de Rescht duarf an Ghettoen vegetéiren. Et brauch ee just Südamerika ze kucken. Bei eis kann dat genee sou geschéien, d’DP géif et wahrscheinlech nach begréissen.
Hallo LSAP, oder wenigstens JUSOS, nehmt euch mal ein Beispiel an Kühnert.
Wann een, ee Politikwiessel an enger Regierung wëll duerchsetzen, muss een mat sengen Iddien déi een seet an fuerdert an senger eegener Partei LSAP unecken. Awer de Kapitalismus ass glat wéi eng Speckschwaart! Wann Sozial Demokratie net dat mëscht wat an hirem Sozilisteschem Familljebuch steet! Maachen si sech matschëllegt un Aarmut am Land an Weltwäit!
Kühnert verteidigt sozialistische Ideen, weil die SPD nicht imstande ist, sozialistisches Gedankengut in die Tat umzusetzen. Dass der BDI nicht mit dem Jungsozialisten einverstanden ist, kann man verstehen, dass er aber bei den eigenen Parteibonzen auf Widerstand stösst ist nicht nachzuvollziehen. Sozialstaat ade!
Da hat aber einer seinem Vornamen alle Ehre gemacht. Aber gut: Wenn man die meisten Kommentare hier liest, scheinen selbst hierzulande immer noch offene Ohren für solche Theorien zu existieren. Deshalb immer her mit Enteignungen, Volkseigenen Betrieben, Planwirtschaft und Bonzokratie. Der „real existierende Sozialismus“ war ja bekanntlich eine der ganz grossen Erfolgsgeschichten des 20. Jahrhunderts. Der alleswissende und allessehende Staat, Lager für Dissidenten, schmackhaftes Essen nur als „Bückware“ unterm Tresen, knatternde Pappautos nach 20 Jahren Warteliste und Wohnungen nur gemäss politischer Anpassung an die Staatsdoktrin – all das war ja bloss Propaganda des Klassenfeindes. Wie konnten wir das nur vergessen. Was mag Herr Kühnert als nächstes vorschlagen? Wolf Biermann noch mal auszubürgern? Ich bin gespannt.
Jo, d“USA sin e wonnerbart Land. Uni kascht min. 100.000$, vill Leit schaffen 2 Fulltime Jobs, keen Mamme-Congé, 1 Woch Congé d’Joer, lauter primitiv Holzhaiser. Favelas an Brasilien sin sou flott. Hei zu Letzebuerg muss een sech just zu 2 25-30 Joer verschëlden fiir en kléngt Häischen. Perfekte System!
Die unzähligen Nicaraguaner, die derzeit aus ihrem sozialistischen Traumland in Richtung USA unterwegs sind, sehen das offenbar anders. Womöglich lassen sich ja sogar 2 Fulltimejobs bei wenig Urlaub aushalten, wenn man dafür nicht morgens früh von der Geheimpolzei abgeholt wird oder einen ganzen Tag Schlange stehen muss für etwas Reis und WC-Papier. Wieso nur verhalten die einfachen Bürger der letzten sozialistischen Arbeiterparadiese sich partout nie so, wie sich unsere europäischen Salonsozen das immer vorstellen? Undankbarkeit? Unbelehrbarkeit? Oder einfach der Gegensatz zwischen rotem Ponyhof und desolater Arbeiter- und Bauerntristesse…?
Glaube, Sie verwechsel Sozialismus mit Kommunismus . Sie sind wohl ein Verfechter des “ sozialen “ Kapitalismus à la Trump ?
Mein Beitrag ist eigentlich als Antwort auf den Kommentar des Realisten gedacht.
der herr schröder war auch mal ein wilder 68ger. heute ist er auf der gehaltsliste von gazprom/putin.
Der Herr Schröder war von Anfang an ein kühl berechnender Opportunist.
Ich muss an das Plakat von Klaus Staeck denken: Deutsche Arbeiter : Die SPD will euch eure Villen im Tessin wegnehmen. Anfang der 70er wars.
Am meisten in die Flügel schlägt die BILD- Zeitung, so als ob ihre Leser Aktienpakete von BMW besitzen würden.