Über Monate hatte sich ein heute 45-jähriger Mann Sozialleistungen im großen Stil erschlichen. Am Mittwoch wurde er zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. An den Solidaritätsfonds muss er 64.848,13 Euro zurückzahlen.

Indem er sich ärmer darstellte, als er eigentlich war, konnte ein Mann schätzungsweise 75.000 Euro an unterschiedlichen Sozialleistungen ergaunern. Um wie viel Geld der Beschuldigte die zuständigen Behörden genau geprellt hatte, konnte während des Prozesses nicht geklärt werden. Der Mann hatte den Behörden verschwiegen, dass ihm drei Häuser gehören und er für diese Miete kassiert.

In diesem Fall wurde der Mann wegen Sozialbetrugs verurteilt. Von Sozialbetrug spricht man, wenn vom Empfänger Sozialleistungen in Anspruch genommen werden, ohne dass die eigentlichen Voraussetzungen dafür erfüllt werden.

Einkommen und Mieteinnahmen verschwiegen

Fakten wie beispielsweise besseres Einkommen oder in diesem Fall die eingenommenen Mieten werden dabei verschwiegen oder falsch angegeben. Ermittler der Betrugsbekämpfung im Nationalen Solidaritätsfonds waren dem Angeklagten auf die Schliche gekommen, weil ihnen aufgefallen war, dass der Mann zusätzliche Einkommen bezogen hatte, die er nicht oder falsch angegeben hatte.

Neben der Bewährungsstrafe von neun Monaten wurde der 45-Jährige zudem zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt. An den Nationalen Solidaritätsfonds muss der Mann 64.848,13 Euro zurückzahlen. Nicht immer landen Fälle von Sozialbetrug vor Gericht. Bei geringeren Verstößen kann es schon mal vorkommen, dass von einer Anklage abgesehen wird und die Betrüger die Chance erhalten, das fehlende Geld zurückzuerstatten.

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Armand Hoffmann

Armand Hoffmann, geboren 1983 in Luxemburg, hat in Innsbruck und Luxemburg studiert. Seit 2010 ist er Teil der Lokalredaktion des Tageblatt. Am Anfang noch ohne Navigationsgerät unterwegs, hat sich das mittlerweile geändert. Seine Artikel handelten bislang von den bevorstehenden Brückentagen und unterschiedlichen Gemeinderäten. Doch auch Mordprozesse sowie die Begegnung mit einem Nobelpreisgewinner wurden von dem Lokaljournalisten abgedeckt.

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