Escher Gemeinderat / Steve Faltz: „Wir werden die Koalition an ihren und an unseren Ansprüchen messen“
LSAP-Fraktionssprecher Steve Faltz wird heute als Gemeinderat vereidigt
Als Fraktionssprecher der größten Oppositionspartei sitzt Steve Faltz am Freitag erstmals im Escher Gemeinderat. Im Tageblatt-Interview verrät der LSAP-Spitzenkandidat, was von ihm und seiner Partei in den nächsten sechs Jahren zu erwarten ist.
Tageblatt: Vor rund einem Monat war der Wahlabend, an dem Ihre LSAP quasi auf der Zielgeraden die CSV überholen konnte und stärkste Kraft wurde. Trotzdem war die Fortsetzung der schwarz-blau-grünen Koalition bereits in trockenen Tüchern. Wie war das genau um 22.17 Uhr, als das definitive Resultat da war?
Steve Faltz: Bei uns im Café „Le Pirate“ brach zunächst großer Jubel aus. Ich hatte am Sonntagabend Meris Sehovic von den Grünen angerufen und zuletzt gegen 20.00 Uhr mit ihm gesprochen. Danach hat er meine Anrufe nicht mehr beantwortet. Gegen 21.00 Uhr habe ich Daliah Scholl von der DP angerufen, die mich an Pim Knaff weitergegeben hat. Wir haben aneinander vorbei gesprochen und die DP hat sehr zögerlich geantwortet. Da dämmerte mir bereits, dass diese Tür bereits zu sein könnte. Kurz nach der Bekanntgabe des offiziellen Resultats habe ich noch mal versucht, Meris Sehovic zu erreichen. Wieder vergebens. Also sind wir bei der DP vorbeigefahren, da waren aber weder Pim Knaff noch Daliah Scholl. Spätestens da wurde uns klar, dass wohl bereits alles gelaufen war und dann kam auch schon die Pressemeldung, dass die Verhandlungen bereits laufen würden. Da hatte es keinen Sinn mehr, es weiter zu versuchen. Wir wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Wie auch die Pressevertreter festgestellt haben, liefen die Verhandlungen schon, bevor alle Stimmen gezählt waren. Das ist sicherlich kein guter demokratischer Stil. Unter dem Strich bleibt, dass wir auf das, worauf wir Einfluss hatten, stolz sein können, das andere ist die Koalitionsarithmetik und der Machtwille der drei Führungspersonen der alten und neuen Koalition.
Am Freitag findet der erste Gemeinderat unter der neuen Konstellation statt. Die LSAP wird weitere sechs Jahre die Oppositionsbank drücken, aber mit einer runderneuerten Mannschaft. Was ist von ihr zu erwarten?
Eine konsequente Oppositionspolitik. Wir werden auf allen Punkten Transparenz verlangen und unsere Ideen einbringen. Die sechs Gemeinderäte der LSAP haben gemeinsam eine gute Dynamik und sind in ihren Schwerpunkten und Themen kompatibel zueinander und komplementär. Und die vier Neuen (Liz Braz, Enesa Agovic, Sacha Pulli und Faltz selbst; Anm. d. Red.) sind äußerst motiviert. Zudem ist nach wie vor eine Aufbruchstimmung in der Sektion, was die Wähler ja auch honoriert haben. Das alles wird sich im Gemeinderat zeigen. Letztendlich trägt das Wahlresultat dem Rechnung, was wir im Wahlkampf bereits angeführt und wie wir uns nach außen hin präsentiert haben. Wir haben ja nicht nur die meisten Stimmen insgesamt erhalten – was ja der einzig wichtige Wert in Bezug auf das Endresultat ist –, sondern auch mehr Listenstimmen als 2017 erhalten: Das ist zumindest ein Hinweis darauf, dass die Mannschaft als solche vom Wähler erkannt wurde.
Zurückblickend auf die Arbeit der letzten sechs Jahren muss sich die LSAP vielleicht den Vorwurf gefallen lassen, dass man auf der Oppositionsbank etwas präsenter, aktiver und vor allem bissiger hätte sein können. Sehen Sie das auch so?
Vielleicht ist das so. Aber es gab auch verschiedene Ursachen dafür, ob gesundheitlicher oder beruflicher Natur. Und natürlich steckte der Partei die Wahlschlappe von 2017 noch in den Knochen und man musste sich erst einmal in der Oppositionsrolle zurechtfinden. Dieses Problem haben wir mit der neuen Mannschaft nicht mehr: Die zwei alten und die vier neuen Gemeinderäte sind für mich eine perfekte Kombination, um effiziente Oppositionsarbeit zu leisten.
Wie sehen Sie Ihre zukünftige Rolle im Gemeinderat?
Ich werde in der Rolle des Fraktionssprechers als Kapitän meiner Mannschaft auftreten. Wir haben im Wahlkampf das ganze Spektrum an Themen abgedeckt und werden unsere Leute demnach einsetzen. Ich selbst werde unter anderem die Finanzpolitik, die Stadtplanung, den Sport und die Mobilität übernehmen. Wir werden im Sinne der Escher BürgerInnen jeden Tag unsere Oppositionsarbeit leisten. In der Demokratie kommt der Opposition eine sehr wichtige Rolle zu. Wir nehmen diesen Auftrag ernst. Bei der Oppositionsarbeit, wie wir sie verstehen, geht es um die Sache. Wenn die Koalition eine gute Idee hat, werden wir sie auch unterstützen. Wir hoffen, dass die Koalition auch unsere Ideen im gleichen Sinne anhört.
Sie werden das Koalitionsabkommen gelesen haben. Was halten Sie von den Plänen von Schwarz-Blau-Grün für die kommenden sechs Jahre?
Im Koalitionsprogramm sehen wir bereits eine Reihe von Ideen, die in unserem Wahlprogramm enthalten waren. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass diese Ideen jetzt auch umgesetzt werden. Wir sehen aber vor allem auch viele Widersprüche zwischen dem Koalitionsprogramm – das sehr allgemein gehalten ist – und der Politik, die in den letzten Jahren gemacht und angekündigt wurde. So spricht man von Stabilität und nachhaltigem Wirtschaften, obwohl der Mehrjahresplan von Anfang des Jahres eine Schuldenexplosion voraussagte. Wir werden auf jeden Fall Widersprüche aufdecken, Erklärungen verlangen und die Koalition an ihren eigenen Ansprüchen sowie an unseren eigenen Ansprüchen messen.
- Neue Spielplätze sind nicht öffentlich zugänglich – Fragen zu Auslandsreisen und frEsch - 10. Januar 2025.
- Einstweilen nicht weit her mit der neuen Transparenz in Esch - 10. Januar 2025.
- Parkplatzsperrung erregt Gemüter im Bruch-Viertel, Gemeinde beschwichtigt - 9. Januar 2025.
Headlines
Umfrage
Facebook 
Twitter 
Instagram 
LinkedIn
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können.
Melden sie sich an
Registrieren Sie sich kostenlos