Hintergründe des Niger-Putsches / Thomas Spielbüchler: „Demokratie ist niemals ein Ruhekissen“
Der Historiker Thomas Spielbüchler ist Senior Lecturer am Institut für Neuere Geschichte und Zeitgeschichte an der Johannes-Kepler-Universität in Linz (Österreich)
Am 26. Juli fiel ein weiterer Staat aus der Sahelzone Putschisten zum Opfer und ist somit bereits der fünfte innerhalb von nur knapp zweieinhalb Jahren. Dabei wurde der Niger von einem demokratisch gewählten Präsidenten angeführt und zählt seit 1989 zu den Kooperationsländern Luxemburgs. Der österreichische Historiker Thomas Spielbüchler erklärt im Tageblatt-Interview, wie es so weit kommen konnte.
Tageblatt: Hat der Putsch im Niger Sie überrascht?
Thomas Spielbüchler: Ich bin Historiker, ich schaue in die Vergangenheit und nur wenig in die Zukunft. Darum habe ich es natürlich auch nicht kommen sehen. Allerdings, wenn man sich die einzelnen Elemente dieses Putsches ansieht, dann überrascht es zumindest nicht.
Inwiefern?
Zu den einzelnen Mosaikteilchen gehört einerseits eine bestimmte Stimmung. Es gab Anspannungen, nicht zuletzt wegen der Terror- und der Unsicherheitssituation im Land. Solche Rahmenbedingungen bereiten schon einmal eine Stimmung im Land vor, die man für einen Putschversuch nutzen kann. Und das haben die Putschisten in diesem Fall auch getan. Sie waren auch nicht die Ersten, die das versucht haben. Sie haben in einigen Ländern in der Region gesehen, was möglich ist, ohne dass sie deswegen großartige Konsequenzen befürchten müssen.
Zur Person
Dr. Thomas Spielbüchler, geboren 1970, ist Senior Scientist am Institut für Neuere Geschichte und
Zeitgeschichte der Johannes-Kepler-Universität Linz, Österreich. Seine Forschungsschwerpunkte sind die postkoloniale Geschichte und das Konfliktmanagement Afrikas, des Weiteren die afrikanische Integration.
Warum hat General Tiani die Macht ergriffen?
Es sind zwar nur Vermutungen meinerseits, aber es dürften dann doch eher persönliche Motive der Hauptverantwortlichen dahintergesteckt haben. Es wird gemunkelt, man habe General Tiani in Kenntnis gesetzt, dass ihm gekündigt wird. Zwei Tage vor dem Putsch soll diese Kündigung beschlossen worden sein. Aber hierfür gibt es keine Bestätigung. Er hat sich dann dieses doch sehr leichten Argumentes bedient, man müsse etwas gegen die Unsicherheit im Land, den unstabilen Kurs des Landes, tun. Das funktioniert dann als vorgeschobenes Argument ganz gut, allerdings wirklich nur dann, wenn auch das Umfeld passt.
Ist es wirklich so leicht, einen Machthaber abzusetzen?
Wie gesagt, zum einen braucht es eine bestimmte Lage im Land, also Unsicherheit und „Armut“, aber man braucht auch intern oder extern Leute, die einem den Rücken stärken. Am Anfang hatte es so ausgesehen, als ob die reguläre Armee nicht dazu bereit war, die Putschisten zu unterstützen. Hier stellt sich dann natürlich die Frage, wer dieser externe Faktor gewesen sein könnte. Auch diesbezüglich gibt es natürlich noch überhaupt keine Beweise, aber wenn man sich einmal die Frage stellt, wem das Ganze nützt, dann ließe sich daraus eine Antwort generieren.
Niger ist nur der Schauplatz eines sehr viel größeren Konflikts, der hier ausgetragen wirdHistoriker
Burkina Faso und Mali stellen sich schützend zwischen Ecowas und Niger …
Die sitzen jetzt alle im gleichen Boot. Das bedeutet nicht, dass sie grundsätzlich die Werte von Tiani teilen oder sich gegenseitig in ihren Überzeugungen, Zielen oder Ideologien unterstützen. Solche Ideologien gibt es in der Regel überhaupt nicht. Sie verfolgen in vielen Fällen persönliche Interessen. Wenn ein Staat von Ecowas mit Sanktionen bedroht wird, auch mit militärischen, bedeutet das für die anderen, dass sie die Nächsten sein könnten.
Sie die Sanktionen und Drohungen von Ecowas überhaupt sinnvoll?
Das ist eine sehr schwierige Frage. Was soll Ecowas tun? Was soll die Afrikanische Union tun? Zum einen gibt es diese gemeinsamen Werte, die auf Demokratie und die jeweiligen Verfassungen der einzelnen Staaten aufbauen. Deshalb kann man auch nicht einfach so zusehen, wie diese Verfassung missachtet wird. Afrika war ja seit der Gründung der Organisation der afrikanischen Einheit (1963) dafür berüchtigt und wurde vom Norden als Diktatorenclub verspottet, schlicht und einfach, weil man in Afrika als Mächtiger scheinbar machen konnte, was man wollte. Der aktuelle Niger-Putsch ist bereits der fünfte in dieser Region in sehr kurzer Zeit. Deshalb müssen die regionalen Organisationen irgendwie reagieren, ansonsten ist ihre Glaubwürdigkeit zerstört. Sie geht aber auch verloren, wenn sie ihren Drohungen keine Taten folgen lassen können.
Macht das eine militärische Intervention unvermeidbar?
Die Ecowas-Staaten mussten gemeinsam reagieren und ein Zeichen setzen. Sie haben zwar nicht gleich mit einer militärischen Intervention gedroht, haben den Rahmen aber so weit gesteckt, dass militärische Interventionen möglich sein können. Das ganze Spektrum an Sanktionen, das man ansonsten ausnutzen kann, wird bereits ausgenutzt. Doch vor einer militärischen Intervention schreckt man vielleicht zurück. Es besteht nämlich die große Gefahr, dass die Situation in der Sahelzone beziehungsweise der westafrikanische Teil der Sahelzone „explodiert“. Darauf weist ja zum Beispiel aktuell Algerien hin. Es wäre eine zu große Gefahr, hier durch eine militärische Intervention die gesamte Region in Flammen aufgehen zu lassen.
Reicht es nicht, einfach die Verantwortlichen des Putsches zur Rechenschaft zu ziehen?
Es geht ja nicht nur um einen Kampf gegen diese Putschisten, sondern mittendrin haben wir ja auch noch die islamischen Extremisten, Djihadisten, die hier ebenfalls eine Rolle spielen. Diese müssen in diesem ganzen Konfliktgeschehen auch mitgedacht werden. Und das macht die Situation noch einmal schwieriger für Ecowas.
Eine sehr verfahrene Lage …
Die Putschisten haben aber erste Schritte gemacht, um die Lage zu deeskalieren, indem sie einen zivilen Premierminister (Ali Mahaman Lamine Zeine) eingesetzt haben. Auf beiden Seiten weiß man, dass jeder einzelne Schritt ein Schritt in die falsche Richtung sein kann. Speziell auch, weil er vom jeweiligen Gegenüber falsch interpretiert werden kann.
Handelt es sich bei dem neuen Premierminister nicht nur um einen Strohmann?
Das bleibt erst einmal abzuwarten. Bis jetzt ist er nicht in irgendeiner Weise als Extremist aufgefallen. Natürlich könnte man jetzt sagen, dass er versucht, für sich selbst das Beste herauszuholen. Man könnte aber auch hoffen, dass es sich tatsächlich um jemanden handelt, der sich seiner Verantwortung bewusst ist und versucht, die Situation zu entspannen.
Hat Ecowas überhaupt die Kapazitäten, um militärisch etwas auf die Beine zu stellen?
Ja, das hat Ecowas in der Vergangenheit schon mehrfach bewiesen. Dafür braucht es natürlich eine lead nation, die die meisten Truppen beisteuert und das Kommando übernimmt. Diese Rolle würde wohl Nigeria übernehmen. Eine flächenmäßig totale Besetzung des Landes geht natürlich nicht. Dazu fehlen selbst Nigeria die Soldaten. Davon abgesehen, dass Nigeria sehr viele Soldaten zu Hause braucht, im eigenen Kampf gegen Islamisten. Deshalb hängt es ganz stark von der Zielsetzung von Ecowas ab, aber mit einigen tausend Soldaten könnte man schon sehr viel erreichen.
Die Zeit für Afrika wird kommenHistoriker
Wie sieht es mit europäischer Unterstützung aus?
Frankreich wäre da wohl der wahrscheinlichste Kandidat. Die afrikanischen Staaten würden es sich aber sicher dreimal überlegen, ob sie eine Ex-Kolonialmacht bitten würden, militärisch tätig zu werden. Und auch Frankreich müsste sich das sehr gut überlegen. So ein Einsatz liefert Zündstoff, der propagandistisch missbraucht werden kann, etwa französische Flugzeuge, die auf afrikanische Truppen schießen. Das wäre unglaublich verheerend.
Welche Interessen haben China und Russland in Niger? Werden sie eingreifen?
China möchte in erster Linie Handel treiben und damit seinen Einfluss weltweit ausbauen. China hat null Interesse, sich hier in einen Krieg hineinziehen zu lassen. Mit Russland sieht das Ganze schon etwas anders aus. Russland hat natürlich kein Interesse, hier selbst militärisch aktiv zu werden, braucht es auch nicht, weil es dafür die Wagner-Söldner hat. Für Putin ist es nach wie vor wichtig, in dieser Region Flagge zu zeigen. Warum? Zum einen ist es immer eine Schwächung des Westens und damit automatisch eine Stärkung Russlands. Gleichzeitig wäre es ein gewisser Ausbau der Kontrolle über Uran. Das dort abgebaute Uran ist wichtig für den Westen, wichtig für Frankreich, aber auch wichtig für russische strategische Überlegungen. Es geht aber auch darum, den alten Glanz Russlands wieder aufzubauen, das Obama als „Regionalmacht“ verhöhnte. Nach der ganzen Aktion in der Ukraine steht das Erreichen dieses Ziels allerdings etwas infrage.
Die große Entwicklungshilfe hat nicht funktioniert, weil es auch nie das wirkliche Interesse gab, den Süden zu entwickeln, sondern immer ganz stark das Eigeninteresse eine Rolle spielteHistoriker
Das erinnert an die Zeiten des Kalten Krieges …
All das passiert nicht erst seit Ende Juli, sondern die russische Verwicklung in Westafrika datiert schon viel weiter zurück. Wenn man das Ganze einen Schritt weiterdenkt, geht es nicht nur um den Niger, sondern um sehr viel mehr, es geht um dieses neue Gerangel um eine neue Weltordnung. Die alte Weltordnung ist quasi 1989/90 mit dem Fall der Sowjetunion und des Eisernen Vorhangs zerbrochen. Überraschenderweise hat es aber 30 Jahre lang gedauert, bis man ganz deutlich erkennen konnte, dass es von mehreren Seiten Bestrebungen gibt, eine neue Weltordnung aufzubauen. Der größte Gegenspieler Washingtons ist momentan Peking und in diesem Kampf möchte, so schaut es zumindest aus, auch Putin noch weiterhin eine Rolle spielen.
Derzeit sieht es aber so aus, als würde Putin die Oberhand gewinnen, zumindest im Niger …
Wenn es darum geht, die eigenen Einflusssphären, ein informelles Imperium auszubauen, da spielt Afrika für Putin natürlich eine gewisse Rolle. Und er hat diesbezüglich den Vorteil, dass die Franzosen und Europa generell, u.a. aufgrund ihrer kolonialen Vergangenheit, dort sehr schlecht angesehen sind. Das hat Russland ganz geschickt propagandamäßig kanalisiert. Die Wagner-Gruppe ist diesbezüglich sehr gut aufgestellt und konnte dort in kürzester Zeit eine Stimmung erzeugen, die absolut gegen Frankreich und gegen den Westen gerichtet ist. Vielleicht noch nicht flächendeckend, aber es reichte zumindest, dass wir in den Medien Bilder von Menschen mit russischen Fahnen zu sehen bekommen, die „Frankreich raus“ schreien.
Das klingt so, als wäre der Niger nur ein Bauernopfer.
Niger ist nur der Schauplatz eines sehr viel größeren Konflikts, der hier ausgetragen wird. Der Putsch passierte gerade dort, weil die Rahmenbedingungen einfach gepasst haben und weil einer der verantwortlichen Player, nämlich in erster Linie Russland, meiner Meinung nach, hier sehr rasch die Situation zu nutzen versuchte, um seinen Einfluss auszubauen. Es geht also um den Ausbau der Einflusssphären und Afrika spielt dabei eine ganz wichtige Rolle. Dabei handelt sich allerdings nicht mehr um jenes Afrika, über das man als total arrogante europäische Macht gelaufen ist und bestimmte, was man wollte. Mittlerweile hat man es mit Staaten zu tun, die sehr selbstbewusst auftreten und das auch können, weil sie über Rohstoffe verfügen, die wir immer dringender brauchen.
Der Ursprung des Konflikts ist also das Ringen um eine neue Weltordnung?
Nein, nicht ganz. Den Konflikt hat es immer schon gegeben. Der Konflikt im Niger ist ein Ergebnis der schlechten Politik in der Vergangenheit, des kolonialen Erbes, der strukturellen Rahmenbedingungen usw. Nur jetzt ist ganz einfach eine Situation entstanden, in der sich einige der globalen Player auf diesen Konflikt draufgesetzt haben und versuchen, ihn auszubeuten.
Demokratie ist niemals ein RuhekissenHistoriker
Inwiefern ist Europa von den Vorgängen im Niger betroffen?
Wenn Westafrika explodiert, dann sind auch alle Abmachungen, die es zwischen der Europäischen Union und den einzelnen Staaten in Nordafrika gegeben hat, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen, hinfällig. Diese Situation ist auch für die Europäische Union sehr spannend, denn wenn Westafrika explodiert, wird es automatisch einen Flüchtlingsstrom geben, der nach Europa gelenkt wird. Jetzt hat Europa diese sehr unglückliche Abmachung mit einigen Staaten getroffen, um Flüchtlinge aufzuhalten, bevor sie ans Mittelmeer gelangen. Unglücklich deswegen, weil es ziemlich menschenverachtende Vorgänge sind, die hier passieren, wo wir in Europa aber ganz gerne wegschauen. Demnach gibt es auch in Europa massive Interessen, die Situation diesbezüglich nicht explodieren zu lassen.
Der entmachtete Präsident Mohamed Bazoum wurde ja demokratisch gewählt. Wenn sogar Demokratie kein Garant dafür ist, dass Länder wieder in diesen Teufelskreislauf geraten, wie lässt sich dieser dann überhaupt durchbrechen?
Den Kreislauf kann man tragischerweise gar nicht durchbrechen. Man sieht das ja auch in Europa, wo immer mehr autoritäre Kräfte sich vermehren. Demokratie ist niemals ein Ruhekissen. In Europa haben wir aber Gott sei Dank noch so viele Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen, dass selbst eine faschistische Premierministerin nur im Rahmen bestimmter Parameter regieren kann und das jetzt eigentlich auch sehr unaufgeregt macht. In solchen Ländern wie Niger gibt es aber sehr viel weniger Sicherheitsnetze, um die Demokratie am Leben zu erhalten. Selbst wenn ein demokratisch gewählter Präsident am Ruder ist, selbst wenn diese Person das Beste für das Land will und das beste demokratische Verständnis hat, bedeutet das nicht, dass damit der Staat sicher ist.
Ist das dann nicht alles vergebliche Mühe? Bedeutet das, dass wir Afrika im Grunde genommen aufgeben können, wenn die Regierungen sowieso zum Scheitern verurteilt sind?
Auf keinen Fall, und das aus mehreren Gründen! Afrika wurde schon so oft aufgegeben in den vergangenen 200 Jahren. Afrika ist die Wiege der Menschheit, eine der Wiegen der Hochkultur. Und dieses kurze Intermezzo, in einer „longue durée“ betrachtet, ist nichts, was Afrika tatsächlich umbringt. Man darf auch nicht die positive Energie unterschätzen, die es in Afrika gibt. Irgendwann haben auch die Menschen einmal genug von diesen ewigen Unsicherheitsfaktoren.
Hat die Entwicklungszusammenarbeit nichts bewirkt?
Die viel gepriesenen Rezepte der Entwicklungshilfe oder der Entwicklungszusammenarbeit aus dem Norden haben bisher nicht wirklich funktioniert. Dabei ging es in erster Linie eigentlich darum, sich zu bereichern. Die große Entwicklungshilfe hat nicht funktioniert, weil es auch nie das wirkliche Interesse gab, den Süden zu entwickeln, sondern immer ganz stark das Eigeninteresse eine Rolle spielte. Aber im 19. Jahrhundert gab es aus afrikanischer Sicht überhaupt keine Möglichkeit, dem Ganzen irgendwie zu entkommen oder irgendwelche Spielregeln zu bestimmen. Doch jetzt ist die Situation eine andere.
Was ist jetzt anders?
Man wird sich immer bewusster und dieses Selbstbewusstsein führt zu ganz anderen Konstellationen. Von daher ist es keinesfalls so, dass Afrika ein verlorener Kontinent ist. Er funktioniert nur eben anders, als wir im Norden uns das vorstellen und „diktieren“. Es ist ein Prozess, der vor 60 Jahren begonnen hat und immer noch nicht wirklich großartig Früchte getragen hat. Es wird auch noch eine Zeit dauern, aber die Zeit für Afrika wird kommen. Davon bin ich überzeugt. Vielleicht nicht unbedingt mit den demokratischen Vorstellungen, die wir haben, denn wir blicken immer durch unsere europäische Brille, mit unseren Wert- und Moralvorstellungen. Wir sollten uns unserer Verantwortung bewusst sein, die wir in diesem Zusammenhang haben.
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