Bedingung / Türkei will Belebung von EU-Beitritt für Schwedens NATO-Aufnahme
Recep Tayyip Erdogan
Kurz vor Beginn des NATO-Gipfels in Vilnius hat der türkische Präsident Erdogan eine Bedingung an seine Zusage für eine Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis geknüpft: Man solle die Beitrittsgespräche zwischen der Türkei und der Europäischen Union wieder aufnehmen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat für seine Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in die NATO eine Belebung der Beitrittsgespräche der Türkei zur EU gefordert. Vor dem Abflug zum NATO-Gipfel sagte Erdogan am Montag in Istanbul an die EU-Länder gerichtet: „Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben.“
Die Äußerung kommt überraschend. Bislang hatte Erdogan als Hauptgrund für die Blockadehaltung der Türkei zum NATO-Beitritt vor allem Schwedens aus türkischer Sicht unzureichendes Vorgehen gegen „Terrororganisationen“ genannt.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen, Schweden fehlte dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn.
Die EU hatte bereits 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche begonnen. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wieder auf Eis gelegt, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sah.
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Ech hoffen jo datt mir (EU) do elo nët aknécken. Mir mussen vermeiden, datt deen eis weider op der Nues ronderëmdanzt. Esou wichteg ass éng Adhésioun vu Schweden an der Nato zu dësem Zeitpunkt och erëm nët. De Moment ass Russland souwiesou ze schwach fir Europa unzegreifen.
Ët muss elo mol endlech Een éng kéier de Mutt hun an dem Erdogan anstänneg widdder d’Been pissen, soss gët deen ëmmer méi schlëmm.
Hun prinzipiell neischt géingt éng Tierkei an der EU, awer nët esou laang deen Autokrat do un der Macht ass.
Oder Türkei aus den NATO ?
Aber sicher nicht die Türkei in der EU.
Haben schon genug Problemen.
Und wer bekommt den Teppich bei diesem Teppichhandel?