Menschenrechte / UN-Gericht fordert Myanmar zu Verhinderung von Völkermord an Rohingya auf
Festgenommene Rohingya nach dem Versuch, aus Myanmar zu fliehen, wo sie verfolgt werden
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat Myanmar angewiesen, „alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen“ zu ergreifen, um einen Völkermord an der muslimischen Minderheit der Rohingya zu verhindern. Das UN-Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag stimmte am Donnerstag einer Reihe von Dringlichkeitsmaßnahmen zu, die von Gambia mit Verweis auf die Völkermordkonvention von 1948 gefordert worden waren.
Der Vorsitzende Richter Abdulqawi Ahmed Yusuf sagte, Myanmar müsse „alle Maßnahmen, die in seiner Macht stehen, ergreifen, um alle Taten zu verhindern“, die in der Völkermordkonvention genannt würden. Dazu gehörten die „Tötung von Mitgliedern der Gruppe“ und die „vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen“.
Das Gericht forderte Myanmar auf, binnen vier Monaten einen Bericht über die getroffenen Maßnahmen vorzulegen und anschließend alle sechs Monate Bericht zu erstatten.
Der IGH soll klären, ob Myanmars Streitkräfte mit ihrem Vorgehen gegen die muslimische Minderheit gegen die Völkermordkonvention von 1948 verstoßen haben. Das Verfahren war von Gambia im Namen der 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit angestrengt worden. Gambia forderte das Gericht auf, eine einstweilige Verfügung gegen Myanmar zu erlassen, da eine endgültige Entscheidung erst in mehreren Jahren fallen könnte.
Mehr als 740.000 Rohingya waren 2017 nach koordinierten Attacken des Militärs aus dem mehrheitlich buddhistischen Land vertrieben worden. Sie flohen ins benachbarte Bangladesch. Die Friedensnobelpreisträgerin und faktische Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, wies den Vorwurf des Völkermords im Dezember vor Gericht zurück.
- Tatverdächtiger kommt in die Psychiatrie – Schwerverletzte sind außer Lebensgefahr - 23. Januar 2025.
- Mord an drei Mädchen bei Taylor-Swift-Tanzkurs: Täter zu lebenslanger Haft verurteilt - 23. Januar 2025.
- Mindestens 76 Menschen sterben bei Brand in Skihotel - 21. Januar 2025.
Headlines
Umfrage
Facebook 
Twitter 
Instagram 
LinkedIn
Wie sachte die internationalen Menschenrechtsapostel mit der buddhistischen Mörderbande im Myanmar umgeht. Nur weil die Opfer Muslime sind? Gibt es für den Holocaust an Muslimen keinen Nürnberger Prozess?