Tag der Arbeit / Videobotschaft von OGBL-Präsidentin Nora Back: „Wat fir een 1. Mee …“
Auch Nora Back muss zum 1. Mai 2020 vor einem Publikum sprechen, das nur indirekt anwesend ist
Mit einem Schuss Dramaturgie präsentiert sich OGBL-Präsidentin Nora Back den Gewerkschaftsmitgliedern zum Tag der Arbeit – notgedrungen auf digitalen Kanälen: Aus ihrem Büro kommend schreitet sie durch die schier endlos wirkenden Gänge der Escher „Maison du peuple“, ehe sie ans Rednerpult im großen Saal tritt. Der Saal ist leer, die Rede ist videobedingt kürzer, der Applaus fehlt.
„Wat fir een 1. Mee“, beginnt die Frau, die seit Dezember 2019 der größten Gewerkschaft des Landes vorsteht, ihre Ansprache. Zum zweiten Jahr in Folge fällt das populäre Fest der Arbeit und der Kulturen aus; im Vorjahr wegen Staatstrauer, jetzt wegen Corona. Einer Hommage an Personaldelegierte, an alle, die in Gesundheits- und Pflegeberufen arbeiten und alle anderen, deren Arbeit die Gesellschaft am Laufen hält, folgt der politische Teil der Ansprache. Im Rahmen des von der Regierung ausgerufenen Notstands seien allein 29 Ausnahmeregelungen zum Arbeitsrecht und 41 großherzogliche Reglemente beschlossen worden.
Dank eines regelmäßigen Austauschs mit Regierungsvertretern sei es der Gewerkschaft gelungen, bei manchen Neuerungen zu verhindern, dass aus der sanitären Krise eine soziale und humane Krise wird – durch die Absicherung der Arbeitsplätze und Löhne damit der Existenzen der Menschen. Als Beispiele nannte sie die Verbesserungen beim „chômage partiel“, die Aufhebung der 78-Wochen-Regel im Krankheitsfall oder die Aufhebung der zeitlichen Fristen bei Sozialplänen.
Fehlentscheidung Arbeitszeitverlängerung
Dass allerdings die maximale Arbeitszeit in „essenziellen“ Bereichen auf zwölf Stunden täglich und 60 Stunden pro Woche heraufgesetzt wurde, sei eine Fehlentscheidung, die so schnell wie möglich zurückgenommen werden müsse. Vor der Entscheidung den Krisenzustand auszurufen, hätte die Regierung die Meinung des OGBL einnehmen müssen; immerhin seien Freiheiten und demokratische Rechte beschnitten worden.
1. Mee-Ried vun der Presidentin vum OGBL, Nora Back
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Beim Thema Wiedereröffnung der Schulen sieht Nora Back mehr offene Fragen als Antworten. Den Positionen von Lehrern und Erziehern solle in dieser Frage Rechnung getragen werden; sie seien hierbei die einzigen wahren Experten.
Back wiederholte weiter die Forderung, kurzfristig eine nationale Tripartite einzuberufen (das Tageblatt berichtete). Es könne nicht sein, dass in der Exit-Taskforce kein einziger Vertreter der Arbeitnehmer mitrede. Ein Ende der Krise sei nicht in Sicht, deshalb müssten gewerkschaftspolitische Linien definiert und vermittelt werden. Zu diesen gehörten die Verhinderung von Arbeitslosigkeit und Konkursen und eine Bekämpfung der sozialen Ungleichheit nach der Krise, ohne den Umweltschutz zu vernachlässigen.
Auf keinen Fall dürften die Fehler wiederholt werden, die nach der Krise 2008/09 gemacht wurden. Statt kontraproduktiver Austeritätspolitik müssten die Binnennachfrage durch eine Stärkung der Kaufkraft gefördert und starke öffentliche Investitionen beschlossen werden. Der Staat habe zur Finanzierung die Möglichkeit, weitere Kredite aufzunehmen.
Gegen Wohnungsnotstand vorgehen
Gegen die überteuerten Preise am Wohnungsmarkt müsse außerdem vorgegangen werden, die Teuerungszulage und das Kindergeld müssten erhöht werden und steuerpolitisch müssten Maßnahmen gegen die sogenannte kalte Progression angegangen werden. Eine weitere Senkung der Betriebssteuer lehnt die Gewerkschaft ab. Weitere die Kaufkraft fördernde Maßnahmen seien die Erhöhung des Mindestlohnes sowie eine Stärkung des Kollektivvertragsgesetzes.
Der OGBL hatte 2020 zwar keine richtige Feier, ein kulturelles Rahmenprogramm wurde trotzdem geboten. Allerdings nur über digitale Kanäle. „Wat fir een 1. Mee …“
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wéi den 1.Mee agefouert gouf, do war êt geduercht, ze manifestéieren, êt waren meeschtens d’Aarbechter a Gewerkschaften, déi den 1. Mee hiir Riede gehalen hun fiir drop opmierksam ze maachen, wou de Schong dreckt
do ass awer viirun ee puer Joer den „1. Mee“ ob den Dag viirdru verluecht gin, well ee jo wollt de Feierdag notzen, fiir Allméigleches ze ênnerhuelen
dat war ee grousse Feeler, den 1. Mee huet do seng eigentlêch Bedeitung verluer, an êt huet ee gemierkt, dat Gewerkschaften êmmer méi „liberal“ Idee’en mat agebonnen hun, wengst dem léiwe Geld, an dem „Woulstand“
elo mat der Virus-Pandemie, geséit ee jo esou richteg, wat den 1. Mee nach bedeit, a nêt nêmmen
wa näicht geännert gêt, da geet êt famous d’Baach eran
êt misst een verdammt oppassen,
êt geet dês Kéier êm vill méi..
ons allgemeng Fräiheet steet um „Spill“
de maulkuerf