/ Wer spielt bei den SPD-Genossen welches Spiel?
Die Genossen sind in diesen Tagen mal wieder nicht zu beneiden. Kaum verkündet Arbeitsminister Hubertus Heil sein Milliardengeschenk einer „Respektrente“, schon grätscht Finanzminister Olaf Scholz warnend dazwischen. Abstimmung sieht anders aus. Die SPD kommt nicht vom Fleck. Schlimmer noch: Bei den anstehenden Wahlen droht sie in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Wer spielt jetzt welches Spiel?
Von unserem Korrespondenten Hagen Strauß, Berlin
Die „Bätschi“-Frau
Die Enttäuschung über die Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ist groß. Ihr ist es nicht gelungen, nach der desaströsen Bundestagswahl die SPD flottzumachen. Im Gegenteil: Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen gingen verloren. Hinzu kommen überdrehte Auftritte („Bätschi“) und Fehler wie in der Maaßen-Affäre. Auf einer Klausur am Wochenende will man das Ruder nun herumreißen mit Beschlüssen, die das soziale Profil schärfen sollen. Wird die Europawahl dennoch zum Debakel, und sollte zugleich das Stammland Bremen abhandenkommen, drohen Nahles und der SPD Chaostage.
Der Sparkommissar
Von der ruhigen Hand des Finanzministers und Vizekanzlers Olaf Scholz haben sich viele erhofft, dass sich das Regieren für die SPD in der umstrittenen GroKo doch auszahlt. Die Hoffnung ist zerplatzt. Gleichwohl drängt Scholz immer mehr in die Offensive. Er will jetzt noch mehr als Sparkommissar punkten, als Hüter der schwarzen Null. Genau das dürfte ihn aber in der Partei nicht beliebter machen. Seine Einlassung, sich die Kanzlerkandidatur vorstellen zu können, kam zur Unzeit und hat viele verärgert.
Großer Machtwille
Nicht gerade viele kommen in Betracht, sollte die SPD mal wieder das Zugpferd wechseln. Falls die Partei bei den anstehenden Wahlen untergehen sollte, werden hinter den Kulissen immer der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, als potenzielle Nahles-Nachfolger genannt.
Beiden wird ein großer Machtwille unterstellt. Weil gilt als erfolgreicher Wahlkämpfer und als besonders verlässlich. Einer, der auch bürgerliche Wähler ansprechen könnte.
Gefallener Superstar
Der bei der Bundestagswahl gefallene Superstar Martin Schulz lauert auf seine zweite Chance. Angeblich hatte er gehofft, Spitzenkandidat für die Europawahl zu werden, doch das kam für die Parteioberen nicht in Frage. Nun heißt es, falls Nahles im Frühjahr zumindest den Posten der Fraktionschefin aufgeben sollte, stehe Schulz bereit. Seine leidenschaftlichen Auftritte im Bundestag gegen die AfD klangen bereits wie Bewerbungsreden.
„Nah bei de Leut“
Die Berlin-Neuköllnerin Franziska Giffey ist so etwas wie die Geheimfavoritin für eine mögliche Nahles-Nachfolge. Akribisch hat sie sich in ihr Amt als Familienministerin eingearbeitet, sie kennt die Probleme der Menschen aus ihrer Zeit als Bezirksbürgermeisterin. Giffey ist „nah bei de Leut“, wie der frühere Vorsitzende Kurt Beck immer gefordert hat. Und sie ist die SPD-Ministerin, die erfolgreich ihre Vorhaben umsetzt.
Wie bei der „Muppet-Show“
Wie bei den legendären „Muppets“ sitzt Altkanzler Gerhard Schröder derzeit auf dem Balkon und gibt seiner Partei gute „Rat“-Schläge. Sie bestehen darin, Nahles anzugreifen, ihr „Amateurfehler“ zu unterstellen und Gabriel anzupreisen. Schröder geht es darum, sein Erbe der Agenda 2010 zu verteidigen, das die Vorsitzende jetzt schleifen will. Zudem hat Schröder von Nahles nie viel gehalten – umgekehrt sie von ihm aber auch nicht.
Aufs Altenteil abgeschoben
Der Ex-SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel wurde von Nahles und Scholz aufs Altenteil abgeschoben. Er hat noch eine Rechnung offen. Daran lässt Gabriel bei Twitter keinen Zweifel – zuletzt konnte er sich beim Lob für Heils Rentenpläne einen Seitenhieb gegen Nahles als frühere Arbeitsministerin nicht verkneifen. Als er allerdings noch amtierte, haben die Genossen kein gutes Haar an ihm gelassen. Wegen seines barschen Führungsstils und der inhaltlichen Unstetigkeit. Aber Gabriel hat politischen Instinkt. Deswegen wünschen sich viele ein Revival – er offenbar auch.
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Die haben ausgespielt dank Leute wie Schroeder
Seit Schröder und Agenda 2010, Hartz 4,
– und Unrecht wird zu Recht erklärt durch
Horst Seehofer und Ulla Schmidt, – google mal
„wer Rentner quält wird nicht gewählt“ –
dann wisst ihr was gemeint ist.
Schröder hat die SPD zerstört – und das
„Überbleibsel“ hat das bis heut nicht kapiert.
Zitat: Bertold Brecht
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“