/ Wie hast du’s mit der Monarchie? Warum die Politik das Volk nicht über die Staatsform befragen will
Bei der ersten Wahl mit allgemeinem Wahlrecht am 28. September 1919 sprachen sich rund 80 Prozent für Charlotte als Großherzogin aus.
Vor hundert Jahren stimmten die Luxemburger über die Frage Monarchie oder Republik ab. Die Wahl war eindeutig: Fast 80 Prozent sprachen sich für den Erhalt der Monarchie aus. Hundert Jahre später steht wieder eine Verfassungsreform an. Doch über die Staatsform soll nicht entschieden werden. Warum eigentlich?
Für Serge Hoffmann war die Sache klar: Wenn Luxemburg eine neue Verfassung erhalten soll, wenn der Staat sich als solcher neu definiert, wenn eine Gesellschaft die eigene Organisation von Grund auf überdenkt, dann muss das Volk die zentralste aller Fragen beantworten: die Frage der Staatsform. Denn alle Macht geht vom Volke aus, das Volk ist der Souverän. Und als Souverän muss es darüber entscheiden, in welcher Staatsform das Leben organisiert werden soll. Kurz: Monarchie oder Republik.
Also reichte der Historiker und ehemalige Konservator des Nationalarchivs im Sommer 2016 eine Petition ein. Das Anliegen: ein Referendum über die zukünftige Staatsform. Doch sein Bestreben blieb erfolglos. Die Petition erhielt lediglich rund 850 Unterschriften und verfehlte damit deutlich das Quorum von 4.500 Unterschriften. Zu einer öffentlichen Anhörung im Parlament kam es nicht.
Hoffmann bedauert das bis heute. Er bleibt der Überzeugung, dass das Volk über die Frage der Staatsform entscheiden muss – gerade vor dem Hintergrund der Verfassungsreform. Als Mitglied der sozialistischen Partei ist er eher republikanisch gestimmt, aber es geht ihm nicht per se darum, die Monarchie abzuschaffen. „Ich glaube, dass die Mehrheit sich wie 1919 für die Monarchie aussprechen würde. Aber dadurch wäre die Monarchie als Institution gestärkt und demokratisch legitimiert.“
Denn Hoffmann verweist auf einen Widerspruch zwischen Monarchie und Demokratie, der so alt ist wie das Verfassungsrecht selbst und bereits von Staatsdenkern der Aufklärung wie Jean-Jacques Rousseau oder John Locke aufgeworfen wurde. Wenn alle Macht vom Volke ausgeht, warum wird das Staatsoberhaupt durch Erbschaft in der Familie Nassau übertragen? Müsste das Volk nicht ein Mitspracherecht haben, wie das bei allen Republiken der Fall ist?
Auch Luc Heuschling, Verfassungsexperte der Universität Luxemburg, spricht von einem Widerspruch. „Die Erbschaftsregelung, wie sie aktuell und auch in der neuen Verfassung vorgesehen ist“, so Heuschling, „ist nicht demokratisch.“ Und sogar Alex Bodry (LSAP), der neben Paul-Henri Meyers einer der Gründerväter des neuen Luxemburgs sein wird, hat in der Vergangenheit „die Monarchie als Fremdkörper in der Demokratie“ bezeichnet.
„Die Erbschaftsregelung in der Verfassung ist nicht demokratisch“
Luc Heuschling
Kontradiktionen ausbalancieren
Doch laut Bodry und Heuschling wird der innige Widerspruch durch zwei Aspekte entkräftet. Zum einen ist die konstitutionelle Monarchie durch das Referendum von 1919 legitimiert worden. Kurz nach dem Ersten Weltkrieg stand Luxemburg vor einer schweren Staatskrise, Republikaner und Monarchisten rangen um die Zukunft des Großherzogtums. Die Versuche, vor genau hundert Jahren die Republik auszurufen, scheiterten und die alten politischen Eliten konnten durch die Ankündigung einer Volksbefragung über die Staatsform zu einem Befreiungsschlag ausholen. Bei der ersten Wahl mit allgemeinem Wahlrecht am 28. September 1919 stimmten rund 80 Prozent für den Erhalt der Monarchie mit Charlotte als Staatsoberhaupt. Der Historiker Michel Pauly spricht deshalb von einer „Monarchie von Volkes Gnaden.“
Zum anderen sind die Befugnisse des Staatsoberhaupts weitgehend beschnitten. Die Verfassung beschränkt die Funktion des Großherzogs heute nur noch auf eine rein symbolische, repräsentative Rolle. Er ist kein politischer Akteur, sondern lediglich ein Ausführender der Regierung, so Heuschling.
Das löse den Widerspruch zwar nicht vollends auf, aber es würde ihn ausbalancieren. Denn Kontradiktionen in Verfassungen seien kein Skandal, nichts Untypisches. Die Stärke eines modernen Textes liege jedoch darin, Gegensätzlichkeiten zu entschärfen. Kurz: Moderne Verfassungen müssen Widersprüche aushalten.
Heuschling, der sich persönlich als Republikaner bezeichnet, sieht deshalb keine staatstheoretische Notwendigkeit, im Rahmen der neuen Verfassung explizit über die Staatsform abstimmen zu lassen. Zudem sei der passende Zeitpunkt dafür verpasst worden. „Die Politik hätte 2015 bei der großen Volksbefragung die Frage stellen müssen.“ Hat sie aber nicht.
Seit rund 14 Jahren läuft bereits der Prozess der Verfassungsreform. Und anders als üblich liegt die Initiative nicht bei der Regierung, sondern bei den Abgeordneten. Um die Verfassung zu ändern, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit im Parlament. Das heißt, dass im Prinzip ein neuer Text nur mittels Konsens zwischen CSV, LSAP, DP und „déi gréng“ verabschiedet werden kann.
Die Frage der Staatsform ist dabei nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Denn sämtliche Parteien des Parlaments stehen hinter der konstitutionellen Monarchie. Lediglich „déi Lénk“ spricht sich in den Wahlprogrammen für die Abschaffung der Monarchie aus. Und „déi Lénk“ war auch die einzige Partei, die 2015 vorgeschlagen hat, das Volk über diese Frage abstimmen zu lassen.
Mit dem Einzug der Piraten in das Parlament im Oktober 2018 stellt sich nun eine weitere Partei hinter die Idee eines Referendums zur Staatsform. „Das Volk soll zur Frage Monarchie oder Republik befragt werden“, so der Abgeordnete der „Piratepartei“ Sven Clement.
Die symbolische Macht der Monarchie
Doch selbst wenn man das Volk über die Frage der Republik abstimmen lässt, würde sich in einem zweiten Schritt die viel schwierigere, weil konkrete Frage nach der Form der Republik stellen, so die Bedenken von Bodry. Ein Staatspräsident durch Direktwahl wie etwa in Frankreich oder durch eine Mehrheit im Parlament wie in Deutschland. Spätestens im Detail scheiden sich die Geister, sodass eine Einigung als ausgeschlossen gilt, so Bodry.
Doch die meisten Politiker dürften dabei der Überzeugung sein, dass ein Referendum für die Einführung der Republik schlichtweg nicht zu gewinnen ist. Denn die symbolische Macht des Großherzogs ist nicht zu unterschätzen. Die Monarchie ist ein fester Bestandteil der Kultur Luxemburgs. Feiertage, offizielle Ansprachen, Staatsakte, Hymnen oder sonstige Folklore: Der Großherzog ist ein Kristallisationspunkt des nationalen Lebens. Deshalb sehen manche Historiker und Soziologe in ihm auch einen gesellschaftlichen Integrationsfaktor bar jeder Staatsangehörigkeit. Wer etwa in eine Dönerbude geht, wird etwa kein Bild vom Premierminister oder vom Parlamentspräsidenten sehen, sondern vom Großherzog.
Eine Umfrage vom Herbst 2012 bestätigt dieses Bild. Darin waren 70 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Monarchie „grundsätzlich gut für Luxemburg“ ist. Lediglich 29 Prozent bejahten die Aussage: „Ich bin grundsätzlich für eine Republik.“ Die Einigung geht dabei quer durch alle Schichten. Denn auch Wirtschafts- und Finanzeliten können sich auf den Großherzog einigen und preisen dessen Türöffnerfunktion bei internationalen Reisen. Der aristokratische Schein mitsamt höfischem Protokoll beeindrucke immer noch die Mächtigen dieser Welt – insbesondre in nicht demokratisch regierten Staaten.
Die Monarchie in Luxemburg steht demnach weiter auf einem gefestigten Fundament. Eine republikanische Revolution ist nicht in Sicht.
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Und dann? Einen Macron ähnlichen als Ersatz, bräuchten nicht weit zu suchen, nicht wahr,
In der Bundesrepublik Deutschland funktionniert es bestens!
Auch dem deutschen Bundesstaat stände ein Kaiser bei repräsentativen Anlässen sehr gut zu Gesicht!
Ähm.. ja… nein. da haben letztens gleich zwei Präsidenten abgedankt, einer davon wegen endloser Affären.
Warum die Politik das Volk nicht über die Staatsform befragen will ?
Ganz einfach : weil dann zu vieles anders werden würde !!!!
@Hubertus: Aber sicher nicht besser. Seien wir doch mal realistisch: Wäre Luxemburg vor 100 Jahren zur Republik geworden, wären wir heute seit vielen Jahrzehnten eine trostlose und abgewirtschaftete Miniregion Frankreichs, Belgiens oder Deutschlands mit mindestens 30% Jugendarbeitslosigkeit. Die EU würde uns nicht kennen, hätte folglich keinen Juncker als Lachnummer und wir hätten nicht mal eine vernünftige Autobahn, geschweige denn Geld um die vielen BMWs und Porsches zu kaufen, die man heuer drauf fahren sieht. Unsere Dörfer sähen vermutlich aus wie Basse-Rentgen in den 50ern und in Luxemburg-Stadt gäbe es kein Prada, Hermès und Vouitton, keine Banken, kein Tourismus, Theater und Kultur, sondern allenfalls das Flair von Villerupt, inkl. verkrauteter Holperwege.
@Realist : Un jetzt sind wir eine Miniregion Europas. Wahrscheinlich hätten wir schon lange eine wirkliche Autobahn die auch wirklich von Norden nach Süden und von Osten nach Westen, und auch wirklich um die Stadt herum führen würde. Einen Bommelëer hätte es nie gegeben. Unsere Dörfer sähen eher besser aus wie jetzt, nur ohne Kirche. Auf Prada, Hermès und Vouitton kann nicht nur ich verzichten. Wie sieht es eigentlich mit der Kosten-Nutzen-Rechnung der Monarchie aus ? Sie haben da ja sicher genaue Zahlen !!
Nach Ihnen, lieber Hubertus. Da es Ihnen offenbar nur ums Geld geht, sagen Sie uns doch, wieviel billiger uns ein Präsident samt allem drum und dran käme. Wie kommen Sie aber drauf, dass es in einem Luxemburg ohne Monarchie keinen Bommeleeër gegeben hätte? Eine deutsche Bundesrepublik hatte doch zB auch ihre RAF.
Mit dem Unterschied dass die gefunden wurden. ( Und man sie finden wollte ! )
Was zum Teufel hat der Bommeleeër mit der Monarchie zu tun? Ist „Hubertus“ etwa ein Verschwörungstheoretiker?!
Hatt KTG etwa die letzten 50 Jahre am Südpol gelebt ?
D’Existenz vu Letzebuerg nom WWi huet doudsecher näischt mat eiser Monarchie ze din. Am Contraire, hätt et eis Existenz dank Flirt mit der anere Seit baal kascht…
Letzebuerg gett et, well dat iergendwelche héige Leit an de Krom gepasst huet, grad wéi d’Belge.
Op eise Räichttum nach sou lang do as, hun ech meng Zweifel wann ech kucke wéi wäit mer am Transport an Wunnengsbau kucke kennen… An de Käpp bleiwe mer wuel emmer eng kleng Provenz, d’Konsequenz vu Bauer op Räich an 1 Generatioun.
Nun, die Monarchie hat durchaus Vorteile
Klar doch, für den Monarchen und seine gesamte Familie ! Ich sage nur ein Wort : Apanage !!!!!
Apanage! Die wird jährlich um 6 bis 9 % erhöht. Das ist etwas mehr als manchmal eine Index-Tranche für die “ sans-dents“.
Zum Beispiel ist das Staatsoberhaupt überparteiisch und wenn sich die Parteien tatsächlich von einander unterscheiden, kann das monarchistische Staatsoberhaupt vermittelnd wirken.
Und es kann die Menschen parteiübergreifend verbinden.
Richtig, sieht man regelmäßig in Frankreich, wenn selbst das Staatsoberhaupt ständig unter Feuer ist.
„Tenez bon.On arrive.“ ..oder so ähnlich tönte es über’s Radio,als unsere große Herzogin von der Insel herüberfunkte. Dann landete unser damaliger Erb-Großherzog in der Normandie und ging als Held in unsere Geschichte ein. Danke,für alles was ihr für uns getan habt. Wenn man die Geschichte der Blaublüter über die Jahrhunderte studiert,wie sie an ihre Güter gekommen sind,Hand in Hand mit ihren engsten Genossen,den Vertretern des Herrn auf Erden,dann muss man sich wundern,dass sie heute noch frei herumlaufen.Aber anscheinend brauchen wir Straßenkinder jemanden zu dem wir emporschauen können. Aber von Kaisern bis Grafen,von Päpsten zu Priestern-alle haben dasselbe Ziel gehabt.Reichtum anhäufen auf Kosten des Volkes.
Und dann liest man heute solche Kommentare und Leute stellen sich mit Wimpeln(Kinder voran)an den Straßenrand wenn eine Kate oder ein Harry dinieren kommen. Wir bekommen was wir verdienen und zahlen auch noch dafür.
Der Werdegang verschiedener Präsidenten ist ebenfalls nicht als Ruhmesblatt zu bezeichnen und einzig und alle zum Wohle des Volkes kann man ihr Tun auch nicht ansehen.Von dem angehäuften Vermögen und anderen Vorteilen komplett zu schweigen.
Bzw. sich aus persönlichen Überzeugungen querstellen, wie 2009 als das Gesetz zur aktiven Sterbehilfe zwar vom Parlament verabschiedet wurde, der Grossherzog es allerdings nicht mit seinem privaten Gewissen vereinbaren konnte, sein „Jitzki“ darunter zu setzen.
mir kennten jo mol en Referendum hei am Land machen ,wien dofir an wien dogeint as,
mä dat wärten se wuel net machen well se wessen wei Resultat geing aus goen.
@Gerard schneidt Irsch net , alles wat hei – geint – Monarchie schreiwt an Artikeln as eng Minderheit , däh dobaussen ken nolauschtert 🙂 Losst Irsch net manipuleieren vun Artikeln 😉
So oder so, die Monarchie ist überholt, sie hat keine Daseinsberechtigung und gehört der Vergangenheit an.
“ Par la grâce de Dieu…. de père en fils „, mit welcher Qualifizierung ? Das ist so, als ob der Sohn eines Arztes automatisch Arzt würde, auch wenn er nur zum Strassenfeger taugt. Wer Könige oder Fürsten mag, soll sich in die Märchenwelt der Gebrüder Grimm zurückziehen.“ Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute.“
Die Formel „Par la grâce de dieu“ wurde schon vor Jahrzehnten fallengelassen, unter Jean übrigens, wenn ich mich richtig erinnere sogar noch bevor Henri Lieutenant geworden ist, „roger wohlfahrt“ sollte sich mal dringend auf den neuesten Stand der Dinge setzen.
Danke “ KTG „, dass Sie “ roger wohlfahrt “ auf den neuesten Stand in Sachen Ernennung unseres/er Fürsten/in gebracht haben. Damit ist allerdings die Frage der Qualifizierung noch nicht beantwortet. Wie Sie sicherlich wissen werden, ist dieMonarchie eine Staatsform mit einem durch seine Herkunft legitimierten Herrscher an der Spitze.
Loosst den Nassauer hiert Gnadenbrout. Ech weilt net mat deenen tauschen an erem esou e Polit… get bestemmt net mei belleg ewei dei aktuell Leisung.
Et gëtt wuel souguer méi deier. Den Haff kascht eis zwar 10 Milliounen d’Joer, allerdéngs… och e President bréicht sou e grousse Staff, bréicht eventuell souguer nach méi, bréicht e Palais an Aarbechtsräimlechkeeten, bréicht Transport als Staatschef.
E President géif och noch e puer Joer an d’politesch Pensioun goen an dat wuel och laang bleiwen, bréicht also nach eng Pensioun. E President bréicht och noch senger Pensioun eventuell nach e Staff (ass an Dâitschland sou, do huet de scho laang pensionnéierten Ex-President Scheel no Joerzéngte säi Chauffer a Staff ewechgeholl kritt, wéinst Mëssbrauch)
Vum „Glamour-Faktor“ fir d’Touriste mol ganz ze vergiessen.
Ët geet nët nëmmen ëm de Käschtepunkt, ëm de finanzielle Volet, dat Ganzt ass eng Prinzipiefro! A watfir Touriste kommen eleng wéinst der groussherzogléicher Famill op Lëtzebuerg ?
Den Haf huet an Staff vun 96 Persounen zur Verfügung. Paien bezuelt den Nucki vum Dengscht! Dat hat Dir vergiess anzerechnen! Wien bezielt dann nach den Ennerhalt vun Gebeier, Lännereien, a.s.w.? Weivill mol ass z.B.den Grengewald bezuelt gin an wiem geheiert en dannelo schlussendlech? Wie wir et mat enger Republik OUNI „Präsident“, ouni “ Monarch“?
Da géife mer nach emmer nemmen 1 Präsident, a seng Virgänger „duerchfidderen“ an net eng ganz Famill. Et seet och keen dass e Präsident an engem antike Schlass wunne _muss_.
Alleng d’Ennerhalungskäschten vun de ganze royale Gebailechkeeten… wann een déi Gebaier fiir Tourismus (oder zum Deels als öffentlech Ariichtungen) notze kéint, géife wéinsdens puer Su rakommen.
Mat enger Ierfmonarchie get just déi nemmlecht Famill ‚duerchgefiddert‘ a bewaacht op Käschte vun der Allgemengheet.
Mat enger Republik, déi wéi an D just e reng representative Grussaugust all puer Joer auswiesselt, muss: a. de jeweilegen ‚en fonction‘ duerchgefiddert a bewaacht gin a b. all déi viirecht kréien eng Pensioun, Staff a Garde op Liewzäiten.
Ech denken dat get op d’mannst grad esou däier. En plus get d’Wahlkampagne all souvill Joer vum Steirzueler matgedroën. Wat ass den Avantage?
Besser Monarchie,wéi korrupt Politiker, wat kascht an Frankreich an Deitschland, hier Présidenten, all Joer
Bundesrepublik Lëtzebuerg, dat gefällt mer. 3 Bundeslänner, Eisléck, d’Muusel an den Minett. Den Jean-Claude awer dann als Präsident wann hien aus Europa zréck ass.
Dir hutt den Paafendall vergiess !!! Do kann de Präsident da jo wunnen !
Verschiedene Atheisten vom linken Rand scheinen es einfach nicht zu ertragen, dass jemand „von Gottes Gnaden“ und von Geburt an für ein solche Position, mit all ihren Rechten (Würden) und Pflichten (Bürden), vorbestimmt ist! Sind wir nicht alle weltweit in eine bestimmte Position hineingeboren worden und ist Jesus nicht unser aller Schicksal, egal ob wir an ihn glauben oder nicht?
Und verschiedene unbelehrbare vom rechten Rand scheinen es nicht zu ertragen dass solch archaiische Ansichten nicht mehr dem Zeitgeist entsprechen. Jesus ist für mich noch viel unglaubhafter als Timon und Pumbaa. Bmen
Das ist aber nun wirklich das allerletzte Argument für die Beibehaltung der Monarchie. Gelobt sei……. Ausserdem muss man nicht unbedingt ein Atheist sein, um gegen diese feudale Staatsform zu sein. Nicht zu vergessen, Jesus kam in einer Krippe zur Welt und starb am Kreuz, wurde also nicht mit einem goldenen Löffel geboren.
Den goldenen Löffel benutzen aber seine selbsternannten „Nachfolger“, und zwar tagtäglich und das auf Kosten der Allgemeinheit !!
Déi Herrschaften do mat hirem ganzen Anhang soll
einfach den Budget gekiertzt ginn, aaner Leit musse sech
schweier dinn fir iwert d’Ronnen ze kommen,
si solltem mol selwer fir hier Wunnengen etc.opkommen,
a plaatz dass den Staat ëmmer muss alles blechen.
Monarchie ofschaafen wier nëtt vun Mutwëll. Basta.
Dem erwähnten Referendum vor hundert Jahren ist es übrigens zu verdanken, dass die luxemburgischen Frauen relativ früh (im Vergleich zu anderen Ländern) das Wahlrecht erhielten, weil die Politiker – zu Recht, wie sich herausstellen sollte – darauf spekulierten, dass die romantischen Frauenherzen wohl eher FÜR die Beibehaltung der Monarchie stimmen würden, als die Männer.
Weshalb „Monarch“? Weshalb „Präsident“? Wäre ein Leben ohne irgend einen Polit-Clown nicht wesentlich besser und billiger? Republik im wahrsten Sinne des Wortes?
Meim Kommentar vun der leschter Woch as …wéi sou oft… net veröffentlecht gin. Trotzdem mecht et mir Freed dass déi meeschten Persounen hei sou denken wéi ech.
Et fehlt nemmen nach eng Regierung déi den courage huet d’Vollek duerch een Referendum entscheeden ze lossen. An dann as d’Bier geschielt.