/ Mehr als eine Posse - Wenn es nach Gemeindefusionen hakt
Gab es 2009 noch 116 Kommunen hierzulande, sind es heute deren noch 102. Ziel ist es, Luxemburg auf administrativer und territorialer Ebene fit zu machen für die Zukunft. Weniger Gemeinden bedeuten weniger bürokratischen Aufwand, aber mehr Synergien. Zudem lastet weniger Verantwortung auf den Mandatsträgern in den kleinen Kommunen, die allein vom Personal her Schwierigkeiten haben, alle Aufgaben zu bewältigen.
Die Fusionen waren bereits ein Thema, als die CSV in Luxemburg noch das Sagen hatte und Jean Spautz und Michel Wolter im Innenministerium das Zepter schwangen. Damals war auch die Rede vom 700.000-Einwohner-Staat, dem wir uns mit großen Schritten nähern.
Eine der rezentesten Fusionen ist die der Gemeinden Böwingen/Attert und Tüntingen zur „Gemeng Helperknapp“. Im Mai 2014 gaben die Bürger bei den Referenden grünes Licht für die Fusion, die drei Jahre später bei den Kommunalwahlen im Herbst 2017 Realität wurde und am 1. Januar 2018 in Kraft trat. Anfangs herrschte eitel Sonnenschein über der neuen Gemeinde im Zentrum unseres Landes. Ende Februar aber zogen dunkle Wolken auf. Nichts ging mehr im Gemeinderat. Keine Transparenz. Keine Visionen. Schlechte Personalpolitik. Die neun Räte forderten den Rücktritt des Schöffenrates und übten Kritik an der Gemeindeführung sowie an Bürgermeister Paul Mangen.
Bis letzte Woche hing der Haussegen schief. Keiner wusste so recht, wie die Wogen zwischen den einzelnen Parteien wieder zu glätten wären. Zur Überraschung aller hat die Gemeinde nun einen neuen Chef. Der 35-jährige Frank Conrad wurde einstimmig zum neuen Bürgermeister gewählt. Wie es zu einem solchen Konsens kommen konnte, gibt Rätsel auf. Zumal die Gräben, die sich auftaten, immer tiefer wurden und es zu einer lokalpolitischen Schlammschlacht, ausgetragen auf dem Rücken der Bürger, kam. Und es fällt schwer, zu glauben, dass diese Grabenkämpfe nun vorbei sind, auch wenn sich die lokale CSV-Sektion für „eine kollegiale Zusammenarbeit“ (siehe unsere Berichterstattung vom 31. Mai) ausspricht.
Fusionen sollten nicht auf dem Reißbrett skizziert, sondern in der Praxis umgesetzt werden. Der natürliche Fusionspartner von Böwingen/Attert heißt Saeul. Das erzählt einem auch jeder – allerdings nicht offen, sondern hinter vorgehaltener Hand. Zumal die beiden Gemeinden jahrzehntelang in Sachen Schulpolitik zusammenarbeiteten und auch geografisch näher aneinanderliegen. Das Beispiel Helperknapp ist mehr als eine Provinzposse. Es ist ein Beispiel dafür, was droht, wenn es zu Vermählungen kommt, die von Anfang an eine „mauvaise alliance“ sind. Denn wer will schon in der Haut des neuen Bürgermeisters Frank Conrad stecken, der nun dazu verdammt ist, mit den drei ehemaligen Schöffen zusammenzuarbeiten, denen er und seine acht Kollegen aus dem Schöffenrat Ende Februar noch das Vertrauen entzogen hatten?
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Es ist klar, dass es zu Fusionen der zu verstreuten und verzettelten Gemeinden kommen muss, es macht keinen Sinn dass wir über 100 Gemeinden in unserem Kleinstaat betreiben wollen, der Aufwand lohnt sich doch nur wenn
fusioniert werden kann, aber so lange jeder eben Bürgermeister, in seinem Kuhdorf bleiben will wird daraus nichts.. Schon die Erstellung der PAG hat bewiesen, dass viele kleinen Gemeinden da überfordert waren, um großflächig zu denken, das Kirchturmdenken hilft da gar nichts…
Als Einwohner einer Gemeinde, die mit über 70 Prozent eine völlig „unnatürliche“ Gemeindefusion zu einer neuen, „fiktiven“ Gemeinde „Meesebuerg“ mit recht abgelehnt hat, sind Gemeindefusionen nur dann sinnvoll, wenn diese auch von den betroffenen Bürger*innen mehrheitlich auch erwünscht sind – ansonsten eine „par ordre du Mufti“ dekretierte Gemeindefusionitis dem kommunalen Demokratieverständnis völlig widerspricht und die Lokal- Entfremdung nur noch weiter beflügelt….
Oder entspricht das alles den „modern times“ des Homo Digitalis ?
Entfremdung, Vereinsamung, Isolation….passt demnach!
Top!
Kleinstaat, kleine Gemeinden, kleiner Horizont, beschränkte Mentalität, Engstirnigkeit . 102 Gemeinden auf einem Raum von knapp 2.800 km2. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen! Kleinkariertheit und Borniertheit stehen den Fusionen im Wege. Übrigens wurden die ersten Gemeindfusionen bereits unter Innenminister Jos. Wohlfart in der Regierung Thorn/Vouel zwischen 1974 und 1979 realisiert. Damals gab es auch einen grossen Widerstand gegen dieses Projekt, besonders von Seiten der CSV. Ein heisses Eisen in einem Land, in dem noch immer die Kirchturmpolitik herrscht.