Europa hat eine Wahl verloren, aber noch nicht die Demokratie : Tageblatt.lu

Leserforum / Europa hat eine Wahl verloren, aber noch nicht die Demokratie

Obschon das französische Wahlergebnis die höchste Gefahrenstufe für die europäische Demokratie bedeutet. Drei Jahre verbleiben der Le Pen-Partei RN, um sich in Position zu bringen. Sollte Marine Le Pen die nächste Präsidentschaftswahl, 2027, gewinnen, wäre das ein politisches Beben der Stärke neun auf der nach oben offenen Faschismus-Skala. Dagegen wäre die Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten im November dieses Jahres nur ein mittleres Beben.

Immerhin bilden die konservativen Parteien die Mehrheit im EU-Parlament. Ein schwacher Trost, wenn man bedenkt, dass in dieser Mehrheit braune Flecken auftauchen können. Ein weiterer Lichtblick ist die Wiederbelebung der französischen Sozialisten. Die Rede, die ihr Präsident Glucksmann am Wahlabend hielt, hatte gaullistische Untertöne. Er sah das Ergebnis als einen Neuanfang für seine Partei und für ganz Frankreich.

Im Grunde genommen sind wir Luxemburger die zuverlässigsten Europäer, wenn man von einer Ausnahme absieht. Bei jeder Wahl ist die Landschaft mit seinem Konterfei zugekleistert. Aber je mehr Fotos, umso größer die Wahrscheinlichkeit, gewählt zu werden; egal, wofür man steht. Mein alter Geschichtslehrer sagte oft: „Vox populi, vox Rindvieh“.

Es geht ein Hauch von Pessimismus durch Europa, weil der Kontinent des Friedens seine Friedfertigkeit verloren hat. Es herrschen Angst und Unsicherheit. Das ist die Stimmung, die Rattenfänger lieben. Das umschrieb André Malraux so: „J’ai vu les démocraties intervenir contre à peu près tout, sauf contre les fascismes.“