China will das Internet stärker an die Kandare nehmen. Die Förderung eines „zivilisierten“ Internets müsse verstärkt werden, hieß es in einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag unter Berufung auf Richtlinien des Staatsrates. Dazu solle die Aufsicht über Nachrichtenseiten und Online-Plattformen verstärkt werden. Diese Anbieter sollen dazu angehalten werden, sozialistische Grundwerte zu fördern. Der Cyberspace müsse dazu genutzt werden, die Errungenschaften der Kommunistischen Partei herauszustellen. Zugleich sollte jungen Menschen dabei geholfen werden, das Internet „richtig“ und „sicher“ zu nutzen.

Die Regierung hat in den vergangenen Wochen eine regulatorische Offensive gegen verschiedene Branchen begonnen. Die Nationale Radio- und Fernsehbehörde (NRTA) etwa wies die Sender an, Künstler mit „inkorrekten politischen Positionen“ von Programmen auszuschließen und eine „patriotische Atmosphäre“ zu kultivieren. Damit soll nach Jahren des rasanten Wachstums die Kontrolle über Wirtschaft und Gesellschaft gestärkt werden.

Gegen den „historischen Nihilismus“ – der als Versuch definiert wird, die führende Rolle der Partei oder die „Unvermeidlichkeit“ des chinesischen Sozialismus infrage zu stellen – solle klar Stellung bezogen werden, so Xinhua. Positive moralische Werte sollten gefördert werden. Das Livestreaming solle stärker überwacht werden. Die Öffentlichkeit wird dazu ermutigt, an der Aufsicht mitzuwirken.

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