/ Der Tag der Entscheidung ist da: Kommt in Griechenland der Machtwechsel?
Für die Demoskopen steht der Regierungswechsel in Griechenland schon fest. Interessant ist die Höhe der Wahlbeteiligung – am sonnig-heißen Wahlsonntag ist so mancher wohl lieber an den Strand gegangen.
Zum Foto: Eine ältere Wählerin gibt in einem Wahllokal ihre Stimme ab. Foto: Socrates Baltagiannis/dpa
Griechenland steht nach Einschätzung von Demoskopen vor einem Machtwechsel. Mit einem Sieg des linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras rechnete bei der Parlamentswahl am Sonntag niemand mehr. Als Favorit galt die konservative bisherige Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) unter ihrem Präsidenten Kyriakos Mitsotakis.
„Heute nehmen die Griechinnen und Griechen ihre Zukunft in die Hand. Morgen wird ein besserer Tag für unser Land sein“, sagte Mitsotakis am Sonntag nach der Stimmabgabe. Der Chef der Konservativen hat den Wählern versprochen, die Wirtschaft in Schwung zu bringen. Er will Steuern und Abgaben für Unternehmen senken, die Bürokratie entschlacken und ausländische Investitionen erleichtern. Erst dann könne man auch wieder über mehr Sozialleistungen nachdenken, hatte er im Wahlkampf immer wieder betont.
Tsipras wandte sich am Morgen bei der Stimmabgabe vor allem an die jungen Leute und rief sie auf, wählen zu gehen. „Wir entscheiden heute über die nächsten vier Jahre unseres Lebens“, sagte er. Die Wähler sollten dafür stimmen, den eingeschlagenen, positiven Kurs des Landes nicht zu stoppen. Im Wahlkampf hatte er eindringlich vor einem „neuen Liberalismus“ gewarnt. Er werde sich ebenfalls der vernachlässigten Mittelklasse und der Wirtschaft widmen, aber „unter sozialen Aspekten“. Tsipras hatte stets betont, dass seine Regierung das hoch verschuldete Land aus der Krise geführt habe.
Wahlberechtigt sind rund zehn Millionen Bürger. Das verwirrt zunächst, weil Griechenland nur knapp elf Millionen Einwohner hat. Allerdings gibt es mehr als drei Millionen griechische Staatsbürger, die im Ausland leben – vor allem in den USA, in Australien und Kanada, aber auch in Deutschland, wo rund 375 000 Griechen leben. Weil es in Griechenland keine Briefwahl gibt, fallen ihre Stimmen weg, es sei denn, sie reisen eigens zur Wahl in die Heimat. Zudem wird vermutet, dass in griechischen Wahllisten bis heute etliche Verstorbene aufgeführt sind, was die Zahl der potenziellen Wähler ebenfalls verfälscht. Griechische Medien gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Wahlberechtigten bei rund 6,5 Millionen liegt.
Diese Wähler konnten sich am Sonntag zwischen 20 Parteien entscheiden. Allerdings dürften voraussichtlich nur fünf bis sieben ins Parlament kommen. Nach der konservativen Nea Dimokratia und der linken Partei Syriza von Tsipras dürfte die sozialdemokratische Bewegung des Wandels auf Platz drei landen. Es wurde erwartet, dass es auch die kommunistische Partei KKE und die rechtsextreme Goldene Morgenröte über die in Griechenland geltende Drei-Prozent-Hürde schaffen. Bangen mussten die neue Partei des ehemaligen griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis, MeRA25, und die rechtspopulistische Griechische Lösung.
Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr MESZ wurden Prognosen auf der Grundlage von Befragungen nach der Stimmabgabe erwartet. Mit aussagekräftigen Hochrechnungen wurde gegen 21.00 Uhr MESZ gerechnet.
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