Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien will die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beide EU-Staaten rasch um Ersatzkandidaten bitten. Vorgespräche mit den Regierungen seien bereits geführt worden, sagte ein Sprecher von der Leyens am Montag. Voraussetzung sei aber ein offizielles Schreiben von EU-Parlamentspräsident David Sassoli.

Der Rechtsausschuss des Parlaments hatte sein Veto gegen die Kandidaten Laszlo Trocsanyi aus Ungarn und Rovana Plumb aus Rumänien eingelegt. Beide seien für das Amt eines EU-Kommissars ungeeignet, entschied der Ausschuss am Montag und bekräftigte damit ein Votum vom Donnerstag. Die Abgeordneten sehen unauflösbare finanzielle Interessenkonflikte beider Kandidaten. Sassoli muss nach internen Regeln von der Leyen formal davon in Kenntnis setzen.

Deren Sprecher sagte, man erwarte zügig neue Namensvorschläge aus Budapest und Bukarest. Die Prüfung etwaiger finanzieller Interessenkonflikte obliege den Hauptstädten, bevor sie die Kandidaten vorschlagen. Der Sprecher wollte nicht spekulieren, ob der Streit den Starttermin der Kommission am 1. November hinauszögern könnte. Das Verfahren liege in der Hand des Parlaments.

Gegen Trocsanyi und Plumb waren bereits seit Wochen auch politische Bedenken vorgebracht worden. Beobachter hatten mit ihrem Scheitern gerechnet, allerdings nicht so früh im Verfahren. Der Rechtsausschuss verhinderte mit seinem Votum, dass die beiden überhaupt zu Anhörungen im Parlament zugelassen wurden. Bei diesen wird bis 8. Oktober jeder der 26 Kommissions-Kandidaten ausgiebig befragt und auf Eignung geprüft.

My statement regarding today’s JURI meeting. @Europarl_EN @Europarl_FR @Europarl_HU pic.twitter.com/jWDCV8VSOw

— László Trócsányi (@trocsanyi) 30. September 2019

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