USA / Gespalten statt geeint gegen das Virus
Die Corona-Krise hat in den USA Gräben vertieft, statt sie zu schließen. Zusammenhalten kann auch Präsident Trump die Gesellschaft nicht. Er spaltet nur noch weiter.
Sie wollen ihre Freiheit zurück und begehren gegen die „Tyrannei“ auf. Es sind ein paar Dutzend Menschen, auch mal Hunderte, die im Laufe der vergangenen Tage vor die Parlamente mehrerer US-Bundesstaaten gezogen sind. Mit dramatischen Sprüchen wie „Lasst uns raus“ oder „Lebe frei oder stirb“ auf ihren Plakaten, mit US-Flaggen in der Hand oder in sie gehüllt. Mit unzureichend Abstand zueinander, wenn man bedenkt, dass nicht nur das Land, sondern die ganze Welt mitten in einer Pandemie steckt. Diejenigen, die derzeit scheinbar völlig immun gegen jede Warnung und Ansteckung ihrer Wut über die Stilllegung der Wirtschaft und des Alltags auf den Straßen Luft machen, sind kleine Gruppen. Aber an ihnen lässt sich der Zustand des Landes in der Krise gut ablesen.
Das Coronavirus hat in den USA Gräben vertieft, statt sie zu schließen. Und zur Brechstange greift wie schon in normalen Zeiten der mächtigste Mann des Landes: Donald Trump. Der Präsident ringt mit den Gouverneuren, die mittlerweile parteiübergreifend den Mangel an Corona-Tests beklagen. Er kämpft gegen die Demokraten, die ihm Versäumnisse bei der Reaktion auf die Krise vorwerfen, und gegen die Medien, die seiner Ansicht nach nie ein gutes Haar an ihm lassen.
Schulzuweisungen und Eigenlob
Seine Arena sind tägliche Pressekonferenzen im Weißen Haus, die gerne auch mal mehr als zwei Stunden dauern. Trump wird dabei von angesehenen Gesundheitsexperten flankiert, die ihm und seinen teils falschen Aussagen Glaubwürdigkeit verleihen sollen. Vor lauter Schuldzuweisungen und Eigenlob droht bei den Briefings in Vergessenheit zu geraten, worum es eigentlich geht: um die Gesundheit von Millionen Menschen und darum, dass in den USA bereits Zehntausende nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben sind.
Der Präsident mischt auch bei den Protesten mit, die sich wohlbemerkt gegen die Vorgaben seiner eigenen Regierung für die Bekämpfung des Virus richten. Trump macht sich nicht nur in Form seines Gesichts oder seines Namens auf Flaggen und Plakaten bemerkbar. Der Republikaner pflichtet den Demonstranten auch von der Regierungszentrale aus bei. „Befreit Minnesota!“, „Befreit Michigan!“, „Befreit Virginia!“, lauteten seine Appelle am Freitag per Twitter, die schon wegen der Wortwahl für Empörung sorgten. Die Tweets sind der Beweis, dass es bei den Protesten um mehr geht als den Frust über den Shutdown des Landes oder den „Lagerkoller“, für den Trump am Sonntag Verständnis zeigte.
Wahlen stehen vor der Tür
Die USA befinden sich nicht nur mitten in einer Pandemie, sondern steuern gleichzeitig auf die Präsidentenwahl im November zu. Die demokratisch regierten Staaten Minnesota, Michigan und Virginia gelten als sogenannte Swing States, in denen weder die Demokraten noch die Republikaner sicher mit einem Sieg rechnen können. Trump versucht bereits seit Monaten, Wähler in Virginia im Streit um schärfere Waffengesetze auf seine Seite zu ziehen. Dass er nun gegen die angeblich übertriebenen Schutzmaßnahmen der demokratischen Gouverneure Stimmung macht, passt ins Bild. Trump wirft den Demokraten in der Krise ein „sehr gefährliches politisches Spiel“ vor. Die Demokraten ihrerseits beschuldigen Trump, dass dessen „Leugnen“ am Anfang der Pandemie „tödlich“ gewesen sei. So sagte es die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.
„Dass ein Virus, das eine vereinte Front verlangt (…), zu einem Moment extremer Polarisierung kommen sollte, ist eine Tragödie“, schreibt „New-York-Times“-Kommentator Charlie Warzel. Gouverneure wie New Yorks Andrew Cuomo bemängeln seit Wochen, dass die Staaten um medizinische Ausstattung und Tests konkurrieren – was die Regierung in Washington ihm zufolge durch eine zentrale Vergabe verhindern könnte. „Es ist, als wäre man mit 50 anderen Staaten bei Ebay und würde auf ein Beatmungsgerät bieten“, beklagte Cuomo kürzlich.
Dauerstreitthemen
Auch die Bürger der einzelnen Bundesstaaten scheinen in einen Wettbewerb getreten zu sein. Die USA gleichen mit Blick auf die Eindämmungsmaßnahmen einem Flickenteppich – das weckt Begehrlichkeiten. Warum sind Spirituosenläden in Pennsylvania dicht und in New York geöffnet? Warum zählen Waffenläden in Los Angeles in der Krise nicht zu „essenziellen“ Geschäften, in Maryland aber schon?
Hinzu kommen Dauerstreitthemen, die auf den ersten Blick wenig mit dem Virus zu tun zu haben, in der Corona-Krise aber wieder aufflammen. In Texas geht ein Streit über die Aussetzung von Abtreibungen während der Pandemie zwischen den Gerichten hin und her. Die Gerichte dürfte bald auch der von Trump angekündigte zeitweise Einwanderungsstopp beschäftigen, mit dem er die Gesundheit und die Jobs der US-Bürger beschützen will.
Corona-Bubbles
Das umstrittenste Thema bleibt derzeit aber die Rückkehr zur Normalität. Es wird ausgefochten, als entscheide es sich nicht am Verhalten des Virus und Fortschritten bei dessen Bekämpfung. Vielmehr drängt sich manchmal der Eindruck auf, als sei es eine Frage der Parteizugehörigkeit. Dafür führt das Nachrichtenportal „Axios“ sogar eine Erklärung an: Republikaner und Demokraten erlebten die Ausbreitung sehr unterschiedlich. Konservative Wähler lebten überwiegend in Staaten mit weniger Infektionen und konsumierten Berichterstattung, die die Bedrohung des Virus mit Skepsis betrachte. Liberale beobachteten dagegen insbesondere in Ballungsgebieten höhere Todeszahlen und verfolgten Berichte, die nichts Gutes verhießen.
Umfragen sprechen aber dafür, dass sich tatsächlich eine Mehrheit der Amerikaner darum sorgt, dass Schutzmaßnahmen zu früh gelockert werden könnten. Das geht aus einer Umfrage des Forschungsinstituts Pew vergangene Woche hervor. Rund 73 Prozent befürchten demnach zudem, dass den USA das Schlimmste noch bevorsteht. Trump ist unter Druck: Die Mehrheit der Amerikaner sind unzufrieden mit seinem Umgang mit der Krise, wie eine andere Umfrage des Senders NBC und des „Wall Street Journal“ zeigte. Sprüche wie: „Meine Rechte hören nicht auf, wo die Angst beginnt“ dürften dennoch nicht verschwinden, solange der Lockdown anhält – und der Präsident nichts gegen sie einzuwenden hat.
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