Nach dem Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Fraktionsvize Matthias Miersch dessen Nachfolger werden. Nach Angaben aus Parteikreisen erhielt Miersch am Montagabend die einstimmige Unterstützung des SPD-Präsidiums. Kühnert hatte am Mittag seinen Rücktritt erklärt.

Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten dann am Nachmittag angekündigt, sie würden den Parteigremien am Abend einen Personalvorschlag vorlegen. Offiziell soll deren Votum Dienstagmittag auf einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

Der 55-jährige Miersch ist seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Bis zu einer Wahl durch einen SPD-Bundesparteitag würde der Niedersachse das Amt des Generalsekretärs zunächst kommissarisch übernehmen. Miersch wird wie Kühnert dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Er gilt als Experte für Energie- und Klimafragen.

Kühnert begründete seinen Rücktritt mit Gesundheitsproblemen. Der 35-Jährige will im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Kühnert war seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär. Zuvor war er Vorsitzender der Jungsozialisten.

Kühnert will sich auf Genesung konzentrieren

Der bevorstehende Bundestagswahlkampf verlange von allen Beteiligten volle Konzentration und vollen Einsatz, schrieb Kühnert in einer persönlichen Erklärung. „Jeder von uns muss und wird in dieser Kampagne über sich hinauswachsen.“ Er selbst jedoch könne „im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin“. Weiter schrieb er: „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden.“

Kühnert teilte weiter mit, er habe Esken und Klingbeil vor einigen Tagen über seinen geplanten Rücktritt informiert. Der scheidende Generalsekretär räumte ein, seine Entscheidungen hätten „mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“. Sie seien aber unter den gegebenen Umständen richtig.

Esken und Klingbeil äußerten beide ihren Respekt für die Entscheidung Kühnerts. Klingbeil unterstrich, „wieviel Engagement und Leidenschaft“ dieser stets in seine politische Arbeit gesteckt habe. Klingbeil fügte jedoch hinzu: „Aber Politik ist nicht alles“, jetzt gehe es „um Kevin und seine Gesundheit“. Aufgabe der SPD sei nun, die Partei für den Bundestagswahlkampf „optimal aufzustellen“.

Beide Parteivorsitzende würdigten die Arbeit Kühnerts als Generalsekretär. Dieser habe entscheidend zur Stabilität in der SPD beigetragen, sagte Klingbeil. Er verwies auch auf seine „enge persönliche Freundschaft“ zu Kühnert, über die politische Zusammenarbeit hinaus.

Kritik an der Großen Koalition

Der scheidende Generalsekretär sei „eine wichtige Stütze für unsere sozialdemokratische Partei gewesen“, sagte auch Esken. Sie verwies ebenfalls auf ihre enge Zusammenarbeit mit Kühnert, auch bei „meinem Weg an die Parteispitze“.

Kühnert war von 2017 bis 2021 Vorsitzender der Jungsozialisten gewesen. Unter seiner Führung hatten die Jusos 2019 Esken und ihren damaligen Duo-Partner Norbert Walter-Borjans im innerparteilichen Wettstreit unter anderem mit dem jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt. Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 war Kühnert dann auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Als Juso-Chef war Kühnert ein scharfer Kritiker der damaligen großen Koalition der Sozialdemokraten mit der CDU/CSU gewesen. Mit einem Mitgliederbegehren versuchten die Jusos Anfang 2018 vergeblich, deren Neuauflage zu verhindern. Ein neues Bündnis von Union und SPD könnte allerdings auch eine Option nach der Bundestagswahl 2025 sein.

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