Trotz zahlreicher Vorwürfe wegen Alkoholmissbrauchs und gewaltsamer Übergriffe auf Frauen ist der Kandidat von US-Präsident Donald Trump für den Posten des Verteidigungsministers, Pete Hegseth, vom US-Senat als Pentagon-Chef bestätigt worden. Allerdings gab es auch aus den Reihen von Trumps Republikanern drei Gegenstimmen, am Ende musste US-Vizepräsident JD Vance mit seiner Stimme das Patt von 50:50 auflösen und dem früheren Moderator des rechtslastigen TV-Senders Fox News eine Mehrheit verschaffen. Hegseth wurde noch am Samstag vereidigt.

Von den Republikanern im Senat stimmten Lisa Murkowski aus dem Bundesstaat Alaska und Susan Collins aus Maine gegen Hegseth. Überraschend war die dritte Nein-Stimme, die der frühere Vorsitzende der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, abgab. Die Senatoren der Demokraten stimmten geschlossen gegen Hegseth.

Qualifikation umstritten

Der 44-Jährige zählte zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für hochrangige Regierungsposten nominiert hat. Die Eignung des früheren Infanterie-Offiziers der Nationalgarde für die Pentagon-Spitze bestreiten seine Kritiker nicht nur wegen seiner mangelnden Führungserfahrung. Hegseth werden unter anderem auch Alkoholmissbrauch, bedrohliches Verhalten gegenüber seiner zweiten Ehefrau und sexuelle Gewalt gegen eine andere Frau im Jahr 2017 zur Last gelegt.

In der Senatsanhörung hatte Hegseth die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen als „koordinierte Verleumdungskampagne“ bezeichnet. Er kündigte aber an, im Fall seines Amtsantritts im Verteidigungsministerium auf Alkohol zu verzichten.

Trump hatte sich am Freitag angesichts der heftigen Kritik an seinem Pentagon-Kandidaten nochmals hinter den 44-Jährigen gestellt: „Pete ist ein sehr, sehr guter Mann“, sagte der seit rund einer Woche amtierende Präsident. Hegseth übernimmt als Verteidigungsminister die Verantwortung für den mächtigsten Militärapparat der Welt und wird zum Chef von rund 2,9 Millionen Soldaten und Zivilbeschäftigten. Hegseth diente als Offizier im Afghanistan und im Irak, was seine Befürworter als wichtige Qualifikation betrachten.

„Krieger-Ethos“

Bei seiner Vereidigung sagte Hegseth am Samstag, er wolle im Pentagon das „Krieger-Ethos“ wiederherstellen. Er kündigte auch an, bei jeder seiner künftigen Entscheidungen an die Soldaten zu denken, mit denen er zusammen „auf dem Schlachtfeld gedient“ und „sein Leben aufs Spiel gesetzt“ habe.

Den Kampfeinsatz von Soldatinnen hatte er in der Vergangenheit abgelehnt – Aussagen, die er dann aber bei seiner Anhörung im Senat abschwächte. Seine Kritik habe sich auf Fälle bezogen, in denen er eine Senkung der Standards bemerkt habe. „Frauen werden Zugang zu Bodenkämpfen und Kampfeinsätzen haben, vorausgesetzt, die Standards bleiben hoch“, sagte Hegseth.

Er blieb aber bei seiner Ablehnung von Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsmaßnahmen in der Armee. Hegseth sagte, diese Maßnahmen würden die Einheiten spalten und „die Kommandeure dazu bringen, einen Eiertanz zu vollführen, statt das Leistungsprinzip an die erste Stelle zu setzen“.

Neben Hegseth hat Trump einige weitere umstrittene Kandidaten nominiert, unter ihnen Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister, die als Moskau-nah geltende Tulsi Gabbard als Geheimdienstkoordinatorin und Kash Patel als FBI-Chef. Sie müssen sich voraussichtlich in der kommenden Woche in Anhörungen den Fragen des Senats stellen. (AFP)

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